Die Bundesländer mussten sich trotz der Corona-Pandemie deutlich weniger verschulden als befürchtet, wie aus einer aktuellen dpa-Umfrage hervorgeht. Dennoch warnen die Kommunen vor einem zu optimistischen Blick auf die aktuelle Kassenlage. Denn in den Städten sieht die finanzielle Situation schlechter aus.
„Die Corona-Folgen sind in den kommunalen Haushalten weiter deutlich zu spüren“, sagt Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, unserer Redaktion.
2020 sei man noch einmal mit einem blauen Auge davongekommen, weil Bund und Länder massiv unterstützt hätten. „Aber in diesem Jahr steigt die Zahl der Städte mit Haushaltsdefiziten deutlich“, sagt Dedy. „Denn trotz der verbesserten Aussichten müssen wir für 2021, 2022 und 2023 weiterhin mit weniger Steuereinnahmen rechnen, als vor der Corona-Krise prognostiziert.“
Den Städten fehlen wegen der Corona-Krise Steuereinnahmen in Milliardenhöhe
Für dieses und nächstes Jahr fehlten den Städten und Gemeinden wegen Corona insgesamt 5 Milliarden Euro Steuern und auch 2023 drohe noch eine milliardenschwere Lücke. Das könnte Folgen für die Gesellschaft haben. „Angesichts dieser Einnahmeausfälle werden die Städte nicht so in Kitas, Schulen, Klimaschutz und Digitalisierung investieren können, wie es nötig wäre, um den Investitionsstau vor Ort abzubauen“, warnt der Städtetag-Chef. „Derzeit liegt der Investitionsrückstand in den Kommunen bundesweit bei rund 150 Milliarden Euro.“ Er fordert daher Bund und Länder zum Handeln auf. „Die nötige Investitionsoffensive klappt nur mit einem höheren Steueranteil der Städte, hier müssen Bund und Länder noch Farbe bekennen.“