Nach den schweren Unruhen hat sich die Lage in Kasachstan in Zentralasien nach Darstellung des Präsidenten Kassym-Schomart Tokajew beruhigt. "In Kasachstan ist die vollständige Ordnung wieder hergestellt. Bedrohungen für die Sicherheit des Landes wurden abgewendet", sagte der Staatschef am Montag bei einer Sitzung des von Russland geführten Militärbündnisses OVKS. Der sogenannte Anti-Terror-Einsatz werde bald abgeschlossen.
Präsident nennt Ausschreitungen in Kasachstan "Putschversuch"
Bei der Video-Schalte der Staats- und Regierungschefs der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS) nannte Tokajew die Unruhen einen "Putschversuch". Ziel sei eine Machtergreifung gewesen. Details nannte er zunächst nicht. Tokajew hatte angesichts der Unruhe das Militärbündnis OVKS um Unterstützung gebeten und militärische Hilfe unter anderem aus Russland erhalten.
Es habe im Vorfeld geplante und abgestimmte Angriffe auf Gebäude von Regionalbehörden, der Strafverfolgungsbehörden und auf Gefängnisse gegeben, sagte Tokajew. Russlands Präsident Wladimir Putin sagte, die Lage sei nicht durch spontane Protestaktionen wegen der Treibstoffpreise verursacht worden, "sondern dadurch, dass zerstörerische Kräfte von außen die Situation ausgenutzt haben".
Kasachstan, das an Russland und China grenzt, kommt seit mehr als einer Woche nicht zur Ruhe. Unmut über gestiegene Treibstoffpreise an den Tankstellen in dem öl- und gasreichen Land schlug in Proteste gegen die Staatsführung um. Viele Demonstranten waren friedlich gegen die autoritäre Staatsführung auf die Straße gegangen, daneben liefern sich bewaffnete Mobs Gefechte mit Sicherheitskräften. Gewaltsame Ausschreitungen gab es insbesondere in der Millionenstadt Almaty.
Tausende Demonstranten nach Unruhen festgenommen
Präsident Kassym-Schomart Tokajew entließ daraufhin die Regierung, setzte Militär ein und rief unter anderem russische Soldaten zur Hilfe. Am Freitag schließlich erließ er den Befehl, "ohne Vorwarnung" auf Demonstranten zu schießen. International sorgte das für viel Entsetzen. Insgesamt wurden bei den Protesten rund 8000 Menschen festgenommen, wie das kasachische Innenministerium am Montag bekannt gab.
Die Verwirrung um die Todeszahl hält an. Tokajew sagte, es seien 16 Sicherheitskräfte getötet worden. Wie viele Zivilisten ums Leben kamen, werde noch geklärt. Das Staatsfernsehen hatte zuvor unter Berufung auf das Gesundheitsministerium von mehr als 160 Todesopfern gesprochen. Diese Meldung wurde ohne Angaben von Gründen gelöscht.
Am Montag gilt in der Ex-Sowjetrepublik eine landesweite Staatstrauer. Alle Flaggen wurden laut der Staatsagentur Kazinform auf halbmast gesetzt. (dpa)