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Nach Vorwürfen
11.05.2024

AfD-Europaspitzenkandidat Krah will wieder Wahlkampf machen

Maximilian Krah bei einer Wahlveranstaltung im oberbayerischen Holzkirchen.
Foto: Stefan Puchner, dpa

Ein ehemaliger Mitarbeiter des AfD-Europaabgeordneten soll für China spioniert haben. Maximilian Krah weist die Vorwürfe zurück - und will den Wahlkampf wieder aufnehmen.

Der wegen Spionagevorwürfen gegen einen Mitarbeiter und der Überprüfung etwaiger Zahlungen aus China und Russland unter Druck geratene AfD-Europaspitzenkandidat Maximilian Krah will den Wahlkampf wieder aufnehmen.

Krah wies die Vorwürfe bei einem Auftritt im oberbayerischen Holzkirchen zurück: "Wir bewegen uns im Bereich von Spekulation und Verleumdung", sagte er. Seine parlamentarische Immunität sei nicht aufgehoben. Er werde ab jetzt in ganz Deutschland auftreten. In den Wochen zuvor hatte Krah die Öffentlichkeit gemieden.

Im April war publik geworden, dass die Generalbundesanwaltschaft gegen einen chinesischstämmigen Mitarbeiter Krahs im Europaparlament wegen Spionageverdachts ermittelt. Ende April hatte dann die Generalstaatsanwaltschaft Dresden bekannt gegeben, dass sie Vorermittlungen eingeleitet hat, dabei geht es um die Frage möglicher Zahlungen aus China und Russland an den AfD-Politiker. 

Vorermittlungen dienen der Klärung, ob es überhaupt den Anfangsverdacht einer möglichen Straftat gibt - sie sind nicht mit einem Ermittlungsverfahren gleichzusetzen, das sich gegen konkrete Beschuldigte richtet. "Da ist gar nix", sagte Krah. 

Die AfD-Veranstaltung hätte eigentlich im nahen Miesbach stattfinden sollen. Dort hatte der Wirt jedoch unter Verweis auf Drohungen und Anfeindungen kurzfristig abgesagt. Zum neuen Veranstaltungsort in einem Holzkirchner Wirtshaus kamen geschätzt etwa 30 AfD-Anhänger, auf der gegenüberliegenden Straßenseite nahmen etwa 20 Menschen an einer Gegenkundgebung der Antifa teil. Abgesehen von Sprechchören blieb es ruhig.

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