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  3. Sommer-Pressekonferenz: Scholz hat keine Angst vor Wut-Winter in Deutschland

Sommer-Pressekonferenz
11.08.2022

Scholz hat keine Angst vor Wut-Winter in Deutschland

Bundeskanzler Olaf Scholz in der Sommer-Pressekonferenz.
Foto: Kay Nietfeld, dpa

In seiner Sommer-Pressekonferenz schwört der Bundeskanzler die Deutschen auf einen harten Winter ein. Er verspricht: Niemand wird allein gelassen.

Es ist das Schreckensszenario der Bundesregierung für die kalte Jahreszeit. Menschen frieren in ihren Wohnungen, weil sie ihre Rechnungen nicht bezahlen können und gehen auf die Straße. Der Protest kippt und wird gewalttätig, wie es in Frankreich geschehen ist. Bundeskanzler Olaf Scholz glaubt jedoch nicht, dass die Deutschen sich, wie in Paris und drumherum, gelbe Westen überstreifen und mit Zorn und Wut die Städte überziehen.

„Wir lassen Euch nicht alleine“, versprach der SPD-Politiker bei seinem Auftritt vor der Hauptstadtpresse allen, die wegen des Preisschocks bei Energie bang auf Herbst und Winter gucken. „Ich glaube nicht, dass es in diesem Land zu Unruhen in dieser skizzierten Form kommt.“

Scholz stellte klar, dass Lindner beim Ausgleich der Progression seine Rückendeckung hat

Scholz vertraut auf den Zusammenhalt der Gesellschaft, der von den nächsten Corona-Wellen und ungekannten Kosten für Strom, Gas und Sprit einer schweren Belastungsprobe unterzogen wird. Er sei sicher, „dass wir uns unterhaken.“ Erste Zweifel an der Scholz'schen Zusage waren aufgekommen, weil sein Finanzminister Christian Lindner (FDP) mit dem Abbau der Kalten Progression Gutverdiener in absoluten Beträgen stärker entlasten will als Leute mit kleinem Geldbeutel. Der Kanzler stellte aber klar, dass Lindner beim Ausgleich der Progression seine Rückendeckung hat.

„Ich finde das einen guten Aufschlag“, sagte er am Donnerstag. Es müssten auch Beschäftigte mit ordentlichen, aber nicht hohen Einkommen unterstützt werden. Die Rückgabe der heimlichen Steuererhöhung infolge der wuchtigen Inflation ist der erste Pfeiler des dritten Entlastungspakets der Ampel-Regierung. Es wird Anfang nächsten Jahres greifen und als zweiten und dritten Pfeiler höhere Hartz-IV-Sätze und ein ausgeweitetes Wohngeld haben.

Scholz verriet keine Details, wie stark die Grundsicherung steigen und wer genau in den Genuss von Wohngeld kommen soll. Beides werde intensiv vorbereitet. „Dann rechnen wir das zusammen und gucken, ob wir uns das leisten können. Mein Gefühl sagt, dass wir uns das leisten können“, meinte der 64-Jährige. Den Ausweg über neue Kredite will der Regierungschef nicht gehen und bekannte sich zur Schuldenbremse des Grundgesetzes, die 2023 wieder greifen soll.

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In den nächsten Wochen könnte für Scholz der Druck in der Cum-Ex-Affäre steigen

Dem linken Flügel seiner Partei reicht das nicht aus, genau so wenig wie Teilen der Grünen. Doch auf die entsprechende Forderung nach weiteren Zuschüssen bereits im Oktober ging Scholz nicht ein. Er schloss sie nicht direkt aus, würde aber damit den Finanzminister in Not bringen. Lindner besteht darauf, dass es zusätzliche Unterstützung nur geben soll, wenn anderswo im Haushalt gekürzt wird. Im Herbst dürfte sich das Kostenproblem bei Energie wieder verschärfen, weil Tankrabatt und Neun-Euro-Ticket Ende August auslaufen. Die Energieversorger werden außerdem schrittweise die Verträge anpassen und deutliche Aufschläge verlangen. Der politische Druck auf die Ampel-Parteien bleibt hoch, Wirtschaft und Verbrauchern finanziell zu helfen.

In den nächsten Wochen könnte auch für den Kanzler persönlich der Druck noch einmal steigen. Durch die Sicherstellung von 200.000 Euro Bargeld bei dem früheren Strippenzieher der Hamburger SPD, Johannes Kahrs, kommt auch Scholz‘ Rolle in der Affäre um Steuerbetrug mit Dividenden (Cum-Ex) wieder ins Gerede. Der ehemalige Hamburger Bürgermeister gab sich demonstrativ gelassen. Zu Kahrs habe er seit Ewigkeiten keinen Kontakt mehr gehabt und in den mittlerweile zweieinhalb Jahre währenden Ermittlungen habe sich der Verdacht auf politische Vorteile für die Warburg Bank nicht erhärtet. „Es ist alles gut. Alles was ich berichten kann, habe ich bereits berichtet“, sagte Scholz. Zu dem Finanzskandal hat er schon einmal in einem Untersuchungssauschuss ausgesagt, muss sich aber Ende nächster Woche einer zweiten Befragung stellen.

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12.08.2022

Herr Robert M. ist mir zuvorgekommen , was er schreibt stimmt aber vollkommen :

Die Handwerker winken doch ab , ihre Auftragsbücher sind bis über den Rand hinaus gefüllt .
Die Industrie jammert allerorten , daß der Nachwuchs für die Arbeitsplätze fehlt und deswegen (!) die Aufträge storniert werden müssen .

Gehen Sie -Herr Jochen H. -doch mal durch Stadt und Land , dann werden Sie feststellen , daß alle Biergärten permanent voll sind , an den Flughäfen stehen sich die Leute die Beine in den Bauch (aber nicht wegen des Mangels an Abfertigungspersonal !) .
Die Straßen sind weiter mit Autos gefüllt ( obwohl angeblich "der Spritpreis an der Grenze des Erträglichen ist") . Und die ICE -Züge sind genauso voll wie eh und je - mit Urlaubern etc.

Ich könnte Ihnen viele Beispiele nennen , allein :

Ein Land in der Überlebenskrise sieht wahrlich anders aus ( da gehen Sie bitte mal nach Osten - ins das von den Russen überfallene Land) !

Von den anderen Ländern um uns herum nehme ich die deutsche Untergangsstimmung überhaupt nicht wahr !

Aber natürlich ist es ein Problem , wenn man jetzt etwa von den Polen große Stromlieferungen haben will , während man selbst der Wahnsinnsidee nachhing ,
man könne die Welt
als Klimaschutz -Meister
belehren und die eigene Kernkraft abschalten (weil man ja dem Diktator im Kreml das Erdgas abkauft - in höchster Naivität, aber völlig selbstbefriedigt ) .

Und nein :
es ist nicht unwichtig , daß die Ukrainer ihren Überlebenskampf gegen die russische Soldateska gewinnen !
Im Gegenteil !
Je schneller dies passiert , desto schneller und demütiger wird Moskau auch wieder Erdgas liefern , das nicht mehr der Finanzierung des russischen Krieges dient .
Denn : andere Exportgüter hat dieses vom Kreml in den Untergang geführte Land nicht !



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12.08.2022

Das ist wieder einmal eine Schlagzeile, wie ich sie von der Bildzeitung erwarten würde. Der "Wutwinter"... Plakativ, effekthaschend und auch noch mit einprägsamer Alliteration. Ich würde mich freuen, wenn die Augsburger Zeitung sich nicht in diese Richtung weiter entwickeln würde.

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12.08.2022

Stimmt! Das ist bei der AZ schon öfter so praktiziert worden. Ich verstehe wirklich nicht, warum eine seriöse Tageszeitung, die man ja sein will,
immer öfter in diese Kiste greift.

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12.08.2022

"....Zusammenhalt der Gesellschaft", ".....dass wir uns unterhaken..." - was für tolle Phrasen. Was soll das denn sein? Das ist das Blabla, das alle unsere Politiker drauf haben. Es wird so sein, dass viele Bürger nicht wissen, wie sie ihre Strom- oder Gasrechnung zahlen sollen. Und dann? Ich glaube nicht, dass Rentner zeitnah so viel mehr Unterstützung bekommen, dass sie das stemmen können. Oder Alleinerziehende.
Herr Scholz hofft, dass der Deutsche Bürger weiterhin vor sich hin mault und schimpft und ansonsten alles schluckt.

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11.08.2022

Wo er recht hat, hat er recht, die deutschen werden leider nicht zu tausenden auf die Straße gehen. Sie werden jammern und stöhnen aber nichts ändern.

Da tut es mir schon fast leid ein deutscher zu sein, den der Deutsche Michel kriecht wie immer unter der Peitsche der Obrigkeit und schämt sich einer Vergangenheit für die keiner der lebenden etwas kann.

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11.08.2022

Dass Scholz sich hinter Lindners Steuerpläne, die die Besserverdiener und Reichen wesentlich stärker entlastet, stellt, wird der SPD,
die bisher immer noch von vielen als Schutzpatron für den sog. "kleinen Mann" gesehen wurde, schaden und die SPD fällt deshalb
auch in den Umfragen derzeit immer weiter zurück. Durch sein Lob für Lindner stößt Scholz die SPD-Wähler vor den Kopf, die
deshalb auch schon scharenweise zu den Grünen überlaufen, die sich als einzige gegen die Steuerpläne Lindners stellen. So wird
Scholz als Freund der Lindner-FDP bei der nächsten Wahl abgewählt werden und es kommt zu einem Zweikampf um die stärkste
Partei zwischen der Union mit Merz und den Grünen mit Habeck. Scholz und Lindner braucht Deutschland nicht !

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11.08.2022

Ich finde es wichtig, dass man zuerst ein Konzept erstellt in Zusammenarbeit mit den Koalitionspartnern und das dann verkündet und nicht umgekehrt. Ich finde seine hanseatische Art sehr gut. Die meisten Politiker plappern doch nur drauflos und müssen sich dann der Partei beugen. Er macht es halt umgekehrt. Ist für mich in Ordnung.

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12.08.2022

Sehe ich auch. Die Unaufgeregtheit im Vergleich zu seinen "Grünen" Ministern ist richtig angenehm. Gut, daß er sich auch hinter seine Minister stellt, wobei ich davon ausgehe, daß die groben Richtungen abgesprochen waren. Anmerkung: Viele haben Lindners Konzept eben nicht kapiertz. Von 1000 profitiuert ein sehr Reicher neben anderen...

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12.08.2022

Frau Reichenauer, Ihre Kommentare sind richtig Gut und dem kann ich voll und ganz anschließen, denn ich sehe es genauso. Wär der Partei wirklichen Schaden zufügt hat, war sein früherer Vorgänger Herr Schröder als damaliger Bundeskanzler, war nicht alles Gut, was damals gelaufen ist. Herr Scholz macht auch auf mich einen Guten Eindruck. Ich habe seine Pressekonferenz verfolgt und denke er bleibt sehr Sachlich und Vernunfts orientiert und es ist schon ein hartes Stück Arbeit die er leisten muss. Man kann nicht 16 Jahre im Eiltempo, aufholen was in Zeiten von Frau Merkel als Kanzlerin Falsch gelaufen ist. Man hat blind Herrn Putin vertraut, ohne darüber nach zu denken wie wichtig Erneuerbare Energie für uns gewesen wären (Unabhängigkeit). Jetzt haben wir das grausige Nachsehen. Wurde in Zeiten der Merkel Regierung völlig vernachlässigt auch seidenes der CSU. Sehr Schade!!!!

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11.08.2022

Kanzler Scholz hat unaufgeregt vorgetragen, aber man konnte deutlich erkennen, dass D seit 1945 fremdregiert ist.

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11.08.2022

"Mit den Sanktionen gegen RUS haben wir uns ins eigene Fleisch geschnitten."

Waren wir nicht alle vor einiger Zeit noch "Ukraine"? Wollte man nicht möglichst schnell dem bösen Putin zeigen, wo der Hammer wirklich hängt? Und jetzt, wo sich zeigt, dass man mit den Sanktionen auch Kröten schlucken muss, ist es vorbei mit der Anti-Putin-Stimmung? So ist Deutschland wirklich kein verlässlicher Partner, sondern einer, der sofort den Schwanz einzieht, wenn etwas Zugluft im Anmarsch ist.

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11.08.2022

Scholz ist auch nicht besser als Amigos in Bayern?

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11.08.2022

Er stellt aber bei seinem Handeln nicht seine eigene Person und seine Partei in den Vordergrund wie etwa unser Markus samt seinen Vorgängern. Und Scholz
denkt lieber einmal mehr nach, bevor er unbedacht handelt. Das mag man ihm vielleicht als Zögerlichkeit auslegen, aber ob er
etwa im Zusammenhang mit Cum-Ex (das meinten Sie wohl?) als "Amigo" bezeichnet werden kann, das ist noch lange nicht
erwiesen. Da kungelt schon eher Markus Söder mit dem TÜV und der Atomwirtschaft. Als echer Amigo.

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11.08.2022

Sozialer Friede ?! Das hängt nicht nur von den Massnahmen des Staates und deren Wirksamkeit ab, sondern auch von schwer vorhersehbaren Entwicklungen wie weitere Entwicklung der Energiepreise, Inflationsrate, Wirtschaftsentwicklung, Lieferketten, Materialverfügbarkeit für die Wirtschaft und Absatzmarkt Verhalten im Inland und im Export. Wenn Arbeitsplätze in großem Umfang verloren gehen ist es vorbei mit dem inneren Frieden. Da helfen auch Apelle an die immer wieder beschworene "Werteordnung " nichts mehr ausser vielleicht bei Schöngeistern und Idealisten. Mit den Sanktionen gegen RUS haben wir uns ins eigene Fleisch geschnitten.
Man kann nur hoffen, dass dem Krieg in der UA bald die Luft ausgeht, wie auch immer sich die "Lage auf dem Schlachtfeld" dann darstellt.

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11.08.2022

Sie wollten sicherlich schreiben : "daß dem Kreml bei seinem Vernichtungskrieg bald die Luft ausgeht und er seine Soldateska aus der von ihm überfallenen Ukraine zurückzieht ( und dann umfänglichen Schadensersatz leistet ) "?!

Das Gejammere der Deutschen ist mittlerweile nicht mehr zu ertragen !
Während in der Ukraine täglich von den Russen Menschen getötet oder verstümmelt werden , ganze Gebäude zu Schutt und Asche zerbombt werden , Infrastruktur zerstört wird , die Ukrainer seit 6 Monaten in den Kellern bei notdürftigster Austattung vor sich hinleben, Schulen geschlossen sind und sich die Kinder in Polen und Moldawien aufhalten müssen , ganze Weizenfelder in Brand gesteckt werden , die Bauern beim Abernten von russischer Artillerie beschossen werden , undundund ....

jammern die Deutschen was das Zeug hält - als wären sie Teil des Krieges .

Und fahren - während des Jammerns - fleißig und ungehindert in Urlaub oder zu anderen Vergnügungen ( wie die vollen Autobahnen , Eisenbahnzüge und Flughäfen zeigen ) !

In Deutschland droht vielleicht - wenn überhaupt - ein kleiner Wohlstandsdämpfer , 600 Km weiter östlich dagegen der Tod .

Da ist die Banalität des deutschen Jammerns doch klar !


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12.08.2022

Antwort an Maria T: Wahrscheinlich gehören Sie den wohlsituierten Mitbürgern des Landes, die kaum Einbussen zu erwarten haben durch eine wirtschaftliche Rezession. Reden Sie Mal mit Leuten aus dem selbständigen Mittelstand und Handwerker, die befürchten keine Aufträge mehr zu bekommen oder die Zusatzkosten nicht mehr stemmen können und dann Leute entlassen müssen. Bauaufträge werden jetzt schon auf Stop gestellt, da eine verläßliche Kalkulation nicht mehr möglich ist und Kreditgeber abspringen. Dass die Masse der Bevölkerung die negativen Anzeichen noch nicht wahrhaben will, liegt wohl auch an der in DEU verbreiteten Wohlfühlkultur. Und in Sachen UA Krieg wünsche ich, dass beiden Kriegsparteien die Luft zum Weiterkämpfen vergeht. Ihr Glaube an einen vollkommenen Sieg der UA ist völlig unrealistisch und reines Wunschdenken- könnte fast vom UA Präsidenten selbst stammen.

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12.08.2022

"Reden Sie Mal mit Leuten aus dem selbständigen Mittelstand und Handwerker, die befürchten keine Aufträge mehr zu bekommen oder die Zusatzkosten nicht mehr stemmen können und dann Leute entlassen müssen. Bauaufträge werden jetzt schon auf Stop gestellt, da eine verläßliche Kalkulation nicht mehr möglich ist und Kreditgeber abspringen."

Probieren Sie jetzt mal, kurzfristig 'nen Handwerker oder Bauunternehmer zu bekommen. Entweder winken die gleich ab oder geben ein Pseudo-Angebot ab, aus dem klar hervorgeht, daß diese Ihren Auftrag nicht brauchen.

Die haben ihre Auftragsbücher voll.

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