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Krieg in der Ukraine
04.08.2022

Amnesty International wirft Ukraine Völkerrechtsbruch vor

Eine Frau steht inmitten der Trümmer eines Wohnhauses in Mykolajiw, das durch russischen Beschuss zerstört wurde.
Foto: Kostiantyn Liberov, dpa

Viele Unschuldige mussten im Ukraine-Krieg bislang ihr Leben lassen. Laut Amnesty hat nicht nur Russland Völkerrechtsbrüche begangen, auch das gegnerische Militär.

Amnesty International wirft dem Militär der Ukraine vor, mit ihrer Kriegsführung auch Zivilisten in Gefahr zu bringen. Die Menschenrechtsorganisation ist zu der Erkenntnis gelangt, dass bei der Abwehr der bereits seit mehr als fünf Monaten andauernden russischen Invasion im Nachbarland die ukrainische Seite Militärbasen auch in besiedelten Wohngebieten – darunter Schulen und Krankenhäusern – errichtet hat und dort auch Waffensysteme bediente. Das ist der Inhalt eines am Donnerstag (4. August) erschienen Amnesty-Berichts.

Ukraine-Krieg: Militärische Einrichtungen in zivilen Gebieten

Das Kriegsrecht verlange jedoch von Konfliktparteien, militärische Objekte so weit wie möglich von zivilen Einrichtungen entfernt zu platzieren, mahnt die Organisation in dem Bericht. Die Verletzung des Völkerrechts durch die Ukraine habe wiederum zur Folge gehabt, dass aufgrund russischer Angriffe zahlreiche Zivilisten ums Leben gekommen seien.

Für seinen Bericht setzte sich Amnesty mit den Aussagen zahlreicher Zivilisten auseinander und befragte sie zum Hergang der Kriegsverbrechen. "Wir haben kein Mitspracherecht bei dem, was das Militär tut, aber wir zahlen den Preis", erklärte ein Bewohner, dessen Haus bei dem Angriff beschädigt wurde. Gleichwohl betont Amnesty, dass das die russische Armee im Ukraine-Krieg nicht von ihrer Schuld befreie: "Die ukrainischen Verstöße rechtfertigen in keiner Weise die vielen Schläge des russischen Militärs mit zivilen Opfern, die wir in den vergangenen Monaten dokumentiert haben."

Ukraine: Regierung reagiert empört über Amnesty-Bericht

In russischen und anderen Medien wird der Bericht der Menschenrechtsorganisation über das ukrainische Militär ausführlich thematisiert. Die Regierung der Ukraine in Kiew zeigt sich angesichts der Amnesty-Schilderungen empört: Präsidentenberater Mychajlo Podoljak warf der Organisation eine Beteiligung an russischer Propaganda vor, mit welcher die ukrainische Seite diskreditiert werden solle – und die westlichen Waffenlieferungen gestoppt.

"Die einzige Gefahr für Ukrainer ist die russische Armee aus Henkern und Vergewaltigern, die in die Ukraine kommen und einen Genozid verüben", verfasste Podoljak auf seinem Twitter-Account. Er verwies zudem darauf, dass immer wieder Bewohner aus frontnahen Städten evakuiert würden.

Video: AFP

Ukraine-Krieg fordert zahlreiche zivile Opfer

Seit Beginn des russischen Angriffskriegs im Februar 2022 wurden wiederholt Fälle schwerster Verbrechen an Zivilisten öffentlich, für die die Ukraine – aber auch große Teile der internationalen Gemeinschaft – Russland und Wladimir Putin verantwortlich machen. Zu den schockierendsten Fällen zählt der Fund Hunderter Leichen in Butscha, einem Vorort von Kiew.

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Die ukrainische Regierung schilderte, dass in dem Separatistengebiet über 400 Zivilisten ums Leben kamen, Bilder von mit Leichen übersäten Straßen wurden veröffentlicht. Moskau bestreitet eine Verantwortung für die Gräueltaten, weil das Militär des Landes Butscha bereits Tage zuvor verlassen hätte. Auf beiden Seiten tobt ein Informationskrieg auch um Verbrechen, für die sich die Ukraine und Russland jeweils gegenseitig beschuldigen.

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