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Königsbrunn

09.11.2017

Ab nächstes Jahr soll es hier rund gehen

An der Einmündung der Königsallee in die Wertachstraße bringen Autofahrer mitunter viel Zeit zu, bis der Verkehr ein Abbiegen zulässt. Im Entwurf des Haushalts für 2018 ist nun das Geld für den Umbau der Kreuzung zum Kreisverkehr eingestellt, der den Verkehrsfluss verbessern soll.
Bild: Adrian Bauer

Aus der Kreuzung Wertachstraße/Königsallee soll 2018 endlich ein Kreisverkehr werden. Das sieht der Haushaltsplan fürs nächste Jahr vor. Welche Projekte sonst noch darin stehen.

Bei diesen Gelegenheiten hat man sich schon mehr gestritten – das war die Erkenntnis der Mitglieder des Hauptausschusses, die am Dienstagabend die Eckpunkte für den nächsten Haushalt und die Finanzplanung der nächsten Jahre besprachen. Der Grund: Die meisten aufgeführten Themen sind entweder bereits beschlossene Sache oder es besteht grundsätzliche Einigkeit darüber. Erhöht wurde der Spielraum für den Ankauf von Grundstücken. Grundsätzlich gilt: In den nächsten Jahren wird kräftig investiert.

Die Planungen sehen im nächsten Jahr den Bau des Kreisverkehrs an der Kreuzung Wertachstraße/Königsallee vor, der den Verkehrsfluss verbessern soll. Eigentlich sollte der Kreisel bereits in diesem Jahr gebaut werden, was aber verschoben wurde, weil die Stadt Fördergelder beantragen musste. Geld ist auch eingestellt, um den Sportpark West neu zu gestalten. Und bei den Grundschulen Nord und Süd sind insgesamt 3,5 Millionen Euro für die ersten Sanierungsarbeiten eingestellt.

Wie viel Geld tatsächlich ausgegeben wird, ist schwer kalkulierbar

Hier liegt allerdings die Krux: Um dieses Geld auszugeben, muss sich jemand finden, dem man es geben kann. Das erschwert gerade bei den Schulen die genaue Planung. Die Projekte können ausgeschrieben werden, sobald klar ist, wie viele Zuschüsse die Stadt von der Regierung von Schwaben bekommt. Bis dieser Bescheid da ist, dauert es aber bis ins Frühjahr 2018, schlimmstenfalls kann es laut Bürgermeister Franz Feigl ( CSU) Juli werden. Angesichts der extrem starken Baukonjunktur kann es gut sein, dass die Stadt dann kein bezahlbares Angebot mehr bekommt und die Sanierung erst 2019 losgehen kann. Trotzdem muss Kämmerer Egon Köhler das Geld vorhalten und im Haushalt veranschlagen.

Gleiches gilt für die Summen für Grundstückskäufe. Rainhard Schöler, der Leiter der Bauverwaltung, sagte, momentan liefen 30 Verhandlungen über Grundstücke, von denen 15 recht vielversprechend seien. Angesichts der größeren Vorhaben wünschte er sich mehr finanziellen Spielraum. Unter anderem braucht die Stadt Grund auf der Rathauswiese und für de Straßenbahntrasse. Ob das Geld wirklich im nächsten Jahr ausgegeben werden kann, hängt aber davon ab, ob die bisherigen Eigentümer verkaufen wollen. In den Haushaltsplan werden nun mit Zustimmung der Ausschussmitglieder fünf statt drei Millionen Euro aufgenommen.

Bis 2021 werden 16 Millionen Euro in zwei Grundschulen gesteckt

In den Jahren danach folgen dann die großen Brocken: In die beiden Grundschulen werden bis 2021 16 Millionen Euro investiert. 2019 will man die Planungen für die Bürgermeister-Wohlfahrt-Straße abschließen und 2020 mit der Sanierung beginnen. Im Zuge dessen soll auch der Europaplatz neu gestaltet werden. Zusätzlich könnte unter der künftigen Wendeschleife der Straßenbahn eine Tiefgarage entstehen. Allerdings muss diese Baumaßnahme noch vom Stadtrat beschlossen werden. Hier drängt die Zeit: Der Bau muss fertig sein, bevor die Straßenbahngleise verlegt werden. Und 2019 soll es auch mit einem neuen Schwimmbad und Saunapark ernst werden. Derzeit geht es eigentlich nur noch um den Standort, war im Ausschuss herauszuhören.

„Wir werden in Schuldendimensionen kommen, die beachtlich sind“, sagte Bürgermeister. Zwischen 25 und 40 Millionen Euro dürfte der Schuldenstand nach der derzeitigen Planung erreichen – abhängig davon, wie viele Zuschüsse es gibt und ob alles plangemäß realisiert werden kann.

Keine Sorgen vor den Schulden

Wirklich Sorgen macht das aber weder dem Bürgermeister, noch den Ausschussmitgliedern. „Ich sehe nichts im Plan, was man spontan streichen könnte“, sagte Helmut Schuler (Freie Wähler), der Planungsspielraum für Grundstücksverkäufe müsse dringend erhöht werden: „Wir müssen mehr Grundstücke bevorraten. Daher müssen wir auch zuschlagen können, wenn etwas zu bekommen ist.“ Auch Peter Sommer (BbK) plädierte für die Planung: „Wenn wir schaffen wollen, was wir uns vorgenommen haben, müssen wir Geld ausgeben.“

Norbert Schwalber (CSU) verglich die Projekte mit einem Bungee-Sprung – jetzt sei der Moment gekommen zu springen. Priorität müsse haben, die alte B17 in einen angemessenen Zustand zu bringen. Er mahnte aber auch, dass es nicht angehe, die Therme abzureißen und dann nichts mit dem Gelände zu tun. „Wir müssen dieses Filetstück, das wir in städtischer Hand haben, gestalten.“

Dort könnten sich einige Stadträte den lange gewünschten Veranstaltungssaal vorstellen. Alwin Jung (Grüne) und Wolfgang Peitzsch (SPD) forderten, auch diesen mit in die Planung aufzunehmen. Peitzsch regte zudem an, die Suche nach Räumlichkeiten für die städtischen Museen ernsthafter anzugehen als in den vergangenen Jahren. Beides wird nun in die Planung einfließen.

„Verschieberitis“ bei der Sanierung der B17?

Alwin Jung monierte eine „Verschieberitis“ und kritisierte, dass bei der Bürgermeister-Wohlfarth-Straße erst 2020 die Bagger rollen sollen. Bürgermeister Feigl erwiderte, die Straße sei allen Partieen ein Anliegen und skizzierte den Zeitplan für das Projekt. Im nächsten Jahr wird die Debatte über die Finanzierung geführt – also darüber, ob wie bisher die Anlieger punktuell für Ausbaubeiträge herangezogen werden oder ob man die wiederkehrenden Ausbaubeiträge haben möchte. „Das ist die Grundlage für den Start“, sagte Feigl. Danach folgen die Detailplanung und die Zuschussanträge, sodass 2019 die Arbeiten ausgeschrieben und im Idealfall begonnen werden können. Der aktualisierte Entwurf für das Investitionsprogramm wird nun dem Stadtrat zum Beschluss vorgelegt.

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