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Bobingen

17.01.2019

Geldfrage: Was braucht Bobingen jetzt?

Viele Wohnstraßen sind in einem schlechten  Zustand. Künftig muss die Stadt bei der Erneuerung ohne Anliegerbeiträge auskommen.
Bild: Pitt Schurian

Im Stadtrat geht es nicht nur um das Hallenbad sondern auch um Wohnstraßen und Kindergartenplätze. Immerhin: Zuletzt ist es besser gelaufen als gedacht

Es war für Bobingen offenbar ein gutes Jahr, auf das Stadtkämmerer Alexander Ziegler zu Beginn der Haushaltsberatungen zurückblickte. Damit wiederholt sich, was die Stadträte schon in den Vorjahren erlebten: Es kamen mehr Steuereinnahmen in die Kasse als erwartet und Ausgaben fielen geringer aus. 2,4 Millionen Euro an eingeplanten Krediten mussten 2018 gar nicht in Anspruch genommen werden. Der Stand nicht rentierlicher Schulden sank bis Jahreswechsel knapp unter zehn Millionen Euro. Hinzu kamen 2,3 Millionen Euro an rentierlichen Schulden. Das sind Kredite für Investitionen, die sich durch Pacht- beziehungsweise Mieteinnahmen selbst abbezahlen und danach das Vermögen der Stadt durch Immobilien vergrößern.

In diesem aktuellen Fall geht es um Asylunterkünfte, die fest vermietet sind. In den kommenden Jahren werden die Wohnungsbauten in der Siedlung und an der Koloniestraße hinzukommen. Auch das neue Miethaus an der Südlichen Fraunhoferstraße fällt in diese Kategorie rentierlicher Ausgaben.

Der Kämmerer geht auf Nummer sicher

Kämmerer Alexander Ziegler und Bürgermeister Bernd Müller sprechen von einer konservativen, vorsichtigen Finanzplanung, die immer von den ungünstigsten Entwicklungsmöglichkeiten ausgehe. So kommt es am Ende des Haushaltsjahres oft besser als angenommen.

Auf der Einnahmenseite bedeutet das für 2018: Der Einkommenssteueranteil am Verdienst der Bürger stieg um 385 000 Euro auf knapp 10,4 Millionen Euro. Ein Plus von über einer Million brachte die Gewerbesteuer. Auch sie fiel mit 7,54 Millionen Euro besser aus als kalkuliert. Die Einnahmen aus der Grundsteuer stiegen leicht auf über 1,7 Millionen Euro und die Einkünfte aus der Umsatzsteuer betragen eine gute Million Euro.

Fünf Millionen übrig: Das ersparte eine Neuverschuldung

Das führte dazu, dass vom Verwaltungshaushalt fünf Millionen Euro an den Vermögensetat überwiesen werden können – doppelt so viel wie geplant. Das ermöglichte Investitionen ohne die vorgesehene Neuverschuldung.

Dabei wurde aus den Rücklagen ebenfalls weniger Geld beansprucht: nur 1,5 statt angesetzter 5,2 Millionen. Die Rücklagen von derzeit gut 6,8 Millionen will Ziegler auch 2019 für Investitionen der Stadt anzapfen, zumal wenn für Anlagen Negativzinsen anfallen. Zwar geht es dabei nur um rund 3000 Euro im Jahr. Durch Umschichtung zugunsten des Wohnungsbaus konnte er den Betrag, den die Stadt für das eigene Geld auf der Bank zahlen muss, noch etwas weiter senken.

In den kommenden Wochen wird sich zeigen, wie es weiter geht. Vor allem: was sich die Stadt Bobingen in diesem und den nächsten Jahren leisten kann oder will. Dabei müssen die Stadträte über das Jahr 2019 hinaus kalkulieren und damit auch über die laufende Amtsperiode hinaus. Denn die großen Investitionen bedürfen nicht alleine einer Finanzplanung. Erst muss entworfen, im Grundsatz entschieden, dann im Detail für die Baustelle geplant und Fördergeld beantragt werden. Bis ein Projekt abgewickelt und abbezahlt ist, vergeht in der Regel viel Zeit. Es ist Zeit, in der immer wieder Teil-Kosten im jeweiligen Jahresetat anfallen. Damit sind die Haushaltberatungen die Zeit der großen Weichenstellungen für neue Ziele.

Wie in den Vorjahren findet sich zu den öffentlichen Haushaltsberatungen jedoch kaum ein Publikum ein. Das umfangreiche Zahlenwerk wirkt naturgemäß trocken, ist oft nur im Zusammenhang mit anderen Teilen des Planwerks zu verstehen und neue Ausgaben müssen vor einer Bewertung erst einmal mit Einnahmen und Zuschüssen abgewogen werden.

Diese großen Fragen stehen an

Das ist selbst für erfahrene Stadträte keine einfache Aufgabe. Daher vertiefen sie ihre Beratungen in zusätzlichen Fraktionssitzungen. Am Ende muss nicht nur ein verantwortbarer Finanzplan für dieses und die nächsten Jahre stehen. Der Stadtrat und seine Ausschüsse müssen vor allem offene Fragen zur Zukunft entscheiden:

Hallenbad Wie geht es mit dem Aquamarin weiter? Was ist sinnvoll und zugleich bezahlbar. Was lässt sich vom angepeilten Konzept Ganzjahresbad tatsächlich umsetzen?

Kindergärten Wie kann der stark steigende Bedarf an Kita-Plätzen gedeckt werden? Wie ist das zu bezahlen? Die Stadt muss als Investor zunehmenden Rechtsansprüchen der Eltern gerecht werden, wobei das Zusammenspiel mit Kirchen oder Regenbogenverein als Träger des laufenden Betriebs auch dann noch funktionieren muss, wenn Gebühreneinnahmen durch eine landespolitische Entscheidung wegfallen sollten.

Straßenbau Auch in Bobingen sind viele Straßen und Wege teilweise in einem sehr schlechten Zustand: Uneben und schon oft geflickt. Lange Zeit wurde am Straßenunterhalt gespart. Das Ringen um Straßenausbaubeiträge trug zu weiteren Aufschüben bei. Jetzt müssen die Kommunen auf Finanzhilfe vom Staat hoffen und haben andererseits großen Nachholbedarf. Bürger haben holprige Wohnstraßen zuletzt lieber geduldet, als Ausbaubeiträge zahlen zu müssen. Dieses Stillhalten wird ein Ende haben.

Mädchenschule Das Konzept für eine Modernisierung ist weit gediehen, die Umsetzungsphase wäre leicht zu starten und die Nutzer des Hauses an der Pestalozzistraße hätten am Ende viel gewonnen. Eine Umsetzung wäre ebenso wünschenswert wie ein tolles Ganzjahresbad. Aber sind die vier Millionen Euro dafür jetzt ebenfalls schon locker zu machen?

Den Zeitplan für das Wohnbauprojekt am Brunnenplatz und die nächsten Planungsschritte hatte der Bauausschuss bereits Ende 2018 festgelegt. Gleiches gilt für die Sanierung der Siedlungsschule. Insofern dürfte das vorerst keine weiteren Fragen aufwerfen. Manche andere Entscheidungen wird der Stadtrat im Zweifel erst auf den Prüfstand stellen oder mangels Geld etwas hinauszögern müssen. Auch das wird sich bei diesen Haushaltsberatungen erweisen.

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