Finden Gemeinderatssitzungen im Kreis Augsburg bald per Video statt?
Plus Gemeinderäte müssen im Landkreis Augsburg persönlich vor Ort sein, wenn sie abstimmen wollen. Das könnte sich bald ändern. Hat Corona zum Umdenken geführt?
In vielen Unternehmen ist es längst selbstverständlich geworden: Man bespricht sich bei Videokonferenzen und trifft dort dann auch Entscheidungen, um in Zeiten der Corona-Pandemie die Zahl der Kontakte möglichst gering zu halten. In den Stadt- und Gemeinderäten ist das nicht möglich: Die Gemeindeordnung in Bayern schreibt vor, dass die Mehrheit die Räte vor Ort sein müssen, um abzustimmen – und das in einem Raum, der der Öffentlichkeit zugänglich ist.
Allerdings könnte sich an dieser Regelung bald etwas ändern, sodass Sitzungen per Video künftig möglich sind. Das bayerische Innenministerium kündigte einen entsprechenden Gesetzesentwurf an: „Ziel ist es, dass die Kommunen im Rahmen ihres Selbstverwaltungsrechts aber unter Beachtung des Öffentlichkeitsgrundsatzes weitestgehend selbst entscheiden können, ob und wie weit sie diese technische Möglichkeit anbieten und von welchen Voraussetzungen sie dies abhängig machen wollen“, schrieb das Ministerium in einer Antwort auf eine Anfrage unserer Zeitung.
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