1. Startseite
  2. Lokales (Schwabmünchen)
  3. Welche Projekte sind tatsächlich zukunftsfähig?

Haushaltsreden

28.02.2019

Welche Projekte sind tatsächlich zukunftsfähig?

Copy%20of%20DSC_4111.tif
2 Bilder
Jürgen Raab

Die Meinungen über diese Frage gehen teils stark auseinander. Einige Fraktionschefs sparen nicht mit Kritik

In den Haushaltsreden freuten sich Vertreter aller Fraktionen über die angeschobenen Investitionen. Einige gingen mit dem Bürgermeister aber hart ins Gericht.

Mit einem Zitat des SPD-Finanzministers Olaf Scholz setzte Schwalber den Ton für die nächsten Jahre: „Wir können uns alles leisten – nur nicht alles sofort.“ Die Politik müsse Prioritäten setzen. Man baue die Stadt der Zukunft und sei erstmals seit Fritz Wohlfarths Generalplan aus den 70er- Jahren auf dem Weg, eine Kernstadt mit Neuer Mitte und Boulevard umzusetzen. Die anstehenden Kredite von mehr als 30 Millionen seien aufgrund der derzeit günstigen Konditionen beherrschbar. Geärgert habe er sich über die totale Ablehnung der Ideen für die Therme und kritisierte den politischen Stil von Florian Kubsch, ohne ihn beim Namen zu nennen. „In schwierigen Zeiten beweist sich Qualität des Führens, nicht des Kneifens.“ Er appellierte an alle Stadträte, dass man auch bei unterschiedlichen Meinungen zu einer sachlichen Ebene finden müsse.

Kubsch erneuerte seine Kritik an dem 20 Millionen teuren „Wurmfortsatz der Therme“. Das teure Projekt sei wegen geringer Einnahmen nicht refinanzierbar, belaste durch hohe Abschreibungen im Haushalt und produziere Unterhaltskosten. Er hoffe, dass die CSU noch zur Besinnung komme, da die „fixe Idee“ die Zukunftsfähigkeit gefährde. Noch seien die Entscheidungen umkehrbar.

Lesen Sie jetzt: Die heutige Ausgabe Ihrer Tageszeitung als E-Paper.
Lesen Sie jetzt: Die heutige Ausgabe Ihrer Tageszeitung als E-Paper.

Den Bürgermeister bezeichnete er als Ankündigungsmeister. Das Verkehrskonzept für die Innenstadt sei schon 2017 beantragt, aber jetzt erst in Auftrag gegeben worden. Planungen für die Erweiterung der Mittelschule gebe es noch nicht, die Überprüfung der Referentenarbeit stehe nur in der Satzung, habe aber noch nie stattgefunden. Und ein neues Schwimmbad stehe ganz am Ende im Plan des Thermenareals. Positiv seien die Kita- und Schulsanierungen, die LED-Umrüstung der Straßenlaternen und die Entwicklung des neuen Baugebiets an der Raber Straße.

Man habe eine gehörige Portion Bauchgrimmen beim Blick auf den Haushalt. Bis 2022 habe man durch die Kredite eine Fremdkapitalquote von 69,87 Prozent, in der freien Wirtschaft bestehe ab 70 Prozent das Risiko, in eine Insolvenz zu geraten. Allerdings seien alle Projekte unverzichtbar. Die Gesamtsituation lasse aber keine Spielräume für Extravaganzen zu. Daher warne man vor zu viel Euphorie bei der Gestaltung von Neuer Mitte, Forum und Straßenbahnhaltestellen. Normalerweise würden Kommunen investieren, wenn die Wirtschaft gerade nicht floriere. Dass die Stadt nun anders handeln müsse, sei der mangelnden Pflege der Liegenschaften in der Vergangenheit geschuldet.

(Grüne) Mit dem Haushalt würden viele Anliegen der Grünen umgesetzt, freute sich Alwin Jung. Die Sanierung der Schulen und der Einbau von Lernlandschaften seien ein Meilenstein für die Schulstadt Königsbrunn. Mit der Verlängerung der Linie 3 und der Erneuerung von Bushaltestellen werde in zukunftsfähige Mobilität investiert, mit der LED-Umrüstung der Straßenlaternen in moderne, energiesparende Technik. Er kritisierte, dass die Umsetzung des Radverkehrskonzepts nach gutem Start ins Stocken gekommen sei. Wichtig sei, bei der Bürgermeister-Wohlfarth-Straße im Zentrum die Zahl von 14000 Autos pro Tag zu senken. Öffentlicher Raum und Aufenthaltsqualität sollten dort künftig im Vordergrund stehen.

Die bisherige Bilanz mit einem Bushäuschen, einer Querungshilfe, einem Spiel- und einem Parkplatz sei bislang eher ernüchternd, stellte Toth fest. Ob die geplanten Nutzungen im neuen Stadtzentrum reichten, um den Entwicklungsrückstand Königsbrunns im Vergleich zu anderen Städten in der Region aufzuholen, bezweifelte er. Immerhin seien mit dem Haushalt einige wichtige Eckpfeiler für die Stadt eingerammt. Ein „Weiter so“ und Aktionismus mit Blick auf die anstehenden Wahlen dürfe es nicht geben.

Sommer (BbK) Man habe viel geplant und beschlossen, jetzt müsse endlich etwas bewegt werden, sagte Sommer. Er forderte zudem eine Entscheidung bei der Diskussion, ob Bad oder Veranstaltungssaal zuerst kommen sollte, und lobte das Einheimischenmodell für das neue Baugebiet an der Raber Straße. (adi)

Themen Folgen

Die Diskussion ist geschlossen.

Lesen Sie dazu auch
Copy%20of%20AdobeStock_159553453.tif
Königsbrunn

Familie Rusch setzt voll auf das Kino

ad__pluspaket@940x235.jpg

Webseite und App freischalten!

Die schnellsten Lokalnachrichten - live, aktuell und multimedial.
Alle Online-Inhalte auf allen Endgeräten zu jeder Zeit, mtl. kündbar.
Damit sind Sie daheim und im Büro immer auf dem Laufenden.

Plus+ Paket ansehen