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14.09.2010

1198 Unterschriften gegen die Brücke

Fast 1200 Unterschriften übergab am Montagabend die Bürgerinitiative "Keine Dreifeldbrücke für Wertingen" an Bürgermeister Willy Lehmeier. Im Bild von links: Stadtrat Otto Horntrich, Edeltraud Bichler, Stadtrat Wolfgang Zenetti, Bürgermeister Willy Lehmeier, Fritz Deller, Professor Dr.-Ing. Dieter Jannasch, Stadtrat Ludwig Klingler und Johann Strodl. Foto: Friedrich
Bild: Friedrich

Wertingen. Insgesamt 1198 Unterschriften kamen zusammen - 680 gültige Unterschriften hätten aber bereits genügt für das Bürgerbegehren gegen die vom Stadtrat beschlossene Brücke an der Wertinger Umgehungsstraße.

Am vergangenen Montagabend erhielt Wertingens Bürgermeister Willy Lehmeier Besuch von Vertretern des Aktionsbündnisses "Keine Dreifeldbrücke in Wertingen". Fast doppelt so viele Unterschriften wie benötigt wurden im Amtszimmer übergeben.

Das Bündnis "Keine Dreifeldbrücke" besteht laut einem der Sprecher, Stadtrat Wolfgang Zenetti, aus einem lockeren Zusammenschluss von 20 bis 25 Bürgern aus verschiedenen politischen Lagern. Es gibt keine feste Organisation. Sprecher sind neben Zenetti noch Alois Buhl und Dieter Jannasch. Die drei Stellvertreter der Sprecher sind Edeltraud Bichler, Friedrich Deller und Hildegard Hosemann.

Zeitraubende Prüfung nötig

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Bürgermeister Willy Lehmeier versicherte am Montagabend seinen Gästen, dass alle Unterschriften zuerst geprüft werden müssen. Da laut Gesetz jede einzelne Unterschrift auf ihre Ordnungsmäßigkeit zu kontrollieren sei, dauere diese Prozedur länger als die verbleibende Woche bis zur kommenden Sitzung des Stadtrats am 20. September. Laut Gesetz muss der Stadtrat aber innerhalb eines Monats über das Bürgerbegehren entscheiden. Aus diesem Grund wurde die übernächste Sitzung vorgezogen und findet nun bereits am 11. Oktober statt. In der Ratssitzung an diesem Montag, 11. Oktober, werden die Stadträte dann über die Rechtmäßigkeit des Bürgerbegehrens und dann über einen Bürgerentscheid diskutieren. Der Bürgerentscheid muss binnen dreier Monate stattfinden, sobald die Rechtmäßigkeit des Bürgerbegehrens feststeht. Der Termin für den Bürgerentscheid könnte laut Bürgermeister Lehmeier am Sonntag, 5. Dezember, sein.

Lehmeier meinte ferner, dass dann am Nikolaustag, 6. Dezember, das Ergebnis feststehe - ob sich die Bevölkerung für oder gegen eine Brücke entschieden habe. Fritz Deller appellierte, man möge in der Zeit der Meinungsbildung Fairness walten lassen. Lehmeier versprach, dass man die Bevölkerung über alle Planungen und Neuerungen der "Brückenlösung" auf dem Laufenden halten werde.

Stadtrat Ludwig Klingler argumentierte, dass die Eigenleistungen von 1,5 bis zwei Millionen Euro, welche die Stadt Wertingen aufbringen muss, für wichtigere städtische Maßnahmen aufgewendet werden sollten. Man könne einerseits nicht für die Wertinger Stadtmauersanierung die Bevölkerung um Spenden bitten und auf der anderen Seite dann selber sein Geld für eine Dreifeldbrücke ausgeben.

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