Newsticker

Ifo-Institut: Neue Corona-Beschränkungen führen wieder zu mehr Kurzarbeit
  1. Startseite
  2. Lokales (Wertingen)
  3. „Solide Basis für die Arbeit der Regierung“

GroKo

07.02.2018

„Solide Basis für die Arbeit der Regierung“

Ulrich Lange gehörte – wie sein Namensschild zeigt – in Berlin der sogenannten „großen Runde“ im Konrad-Adenauer-Haus an.
Bild: Izso

 Wie Bundestagsabgeordneter Ulrich Lange den Koalitionsvertrag bewertet. Eines freut den Nördlinger besonders

Nach langen Verhandlungen haben sich die Vertreter der CDU, CSU und SPD in Berlin auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Teilweise mit dabei war der Bundestagsabgeordnete Ulrich Lange. Das Ergebnis kommentiert er gegenüber unserer Zeitung so: „Aus meiner Sicht haben wir nun eine solide Basis für die Regierungsarbeit.“ Dabei stünden vor allem die zentralen Themen Familie, Bildung, Digitalisierung, soziale Sicherheit und Zuwanderung im Vordergrund.

Gerade auch für ländliche Regionen seien diese Themen entscheidend, so Lange in einer Pressemitteilung. Der Nördlinger gehörte in Berlin bei den Verhandlungen der „großen Runde“ an.

Der CSU-Abgeordnete merkt nach dem Ringen an: „Natürlich gibt es auch schmerzhafte Kompromisse im Koalitionsvertrag. Das lässt sich nicht abstreiten. Aber wir haben insgesamt sehr viel durchgesetzt.“ Lange nennt folgende Beispiele: „Wir stärken Familien, indem wir das Kindergeld um 25 Euro pro Monat und Kind erhöhen und den Kinderfreibetrag entsprechend anpassen. Es soll bis 2025 ein Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung im Grundschulalter eingeführt werden. Wir steigern die Attraktivität der beruflichen Bildung, sie ist für uns gleichwertig mit der akademischen Bildung. Die Möglichkeiten der befristeten Beschäftigung werden reduziert. Bei der Zuwanderung soll die Spanne von jährlich 180000 bis 220000 nicht überstiegen werden.“

Über die Einigung beim Internetausbau freut sich der Nördlinger besonders, da er diesen Bereich mitverhandelt hat: „Für uns auf dem Land ist es von essenzieller Bedeutung, dass wir beim Thema Digitalisierung nicht abgehängt werden.“ Das gelte für die mittelständischen Unternehmen genauso wie für alle Bürger: „Wir brauchen flächendeckende Gigabit-Netze und ein verlässliches und lückenloses Mobilfunknetz.“ Mit dem Koalitionsvertrag würden hierfür die richtigen Weichen gestellt. Auch im Verkehrsbereich saß Lange selbst mit am Verhandlungstisch. Man wolle Fahrverbote vermeiden, indem man stärkere Anreize für emissionsarme Mobilität setze. Die Schiene werde gestärkt und die Elektrifizierung vorangetrieben. „Gerade auch die Mobilität im ländlichen Raum wollen wir verbessern – durch neue Mobilitätsangebote und einen attraktiven öffentlichen Personennahverkehr“, so Lange.

Bei der Verteilung der Ressorts in Berlin habe die CSU die richtigen Schwerpunkte gesetzt. Das Innenministerium spiele bei der Bewältigung der derzeitigen Herausforderungen eine entscheidende Rolle. Der Bereich Verkehr und digitale Infrastruktur befasse sich mit zentralen Zukunftsthemen. Die Entwicklungszusammenarbeit sei gerade mit Blick auf die Bekämpfung der Fluchtursachen wichtig. (dz)

Themen folgen

Die Diskussion ist geschlossen.

Das könnte Sie auch interessieren