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Sommer-Serie: Wie Joe Biden in den USA einen Investitionsboom ausgelöst hat

Sommer-Serie

Wie Joe Biden in den USA einen Investitionsboom ausgelöst hat

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    US-Präsident Joe Biden hat einen Investitionsboom in seinem Land ausgelöst.
    US-Präsident Joe Biden hat einen Investitionsboom in seinem Land ausgelöst. Foto: Carolyn Kaster, dpa

    Mit Hitze kennen sie sich aus bei der Firma Auburn Manufacturing im 24.000-Einwohner-Städtchen

    Die Firma scheint also wie gemacht für einen Auftritt von Joe Biden. Jüngst war es so weit: In einer Werkshalle vor riesigen grünen Spindeln, auf denen Industriegarne aufgerollt werden, trat der amerikanische Präsident ans Mikrofon. Hinter ihm hing eine große amerikanische Fahne. Neben ihm stand ein Plakat mit dem Slogan: "Bidenomics. Made in America". Amerika, sagte der Präsident, sei einst der führende Produktionsstandort der Welt gewesen. Daran wolle er anknüpfen: "Statt amerikanische Jobs zu exportieren, schaffen wir Jobs in

    "Bidenomics. Made in America"

    Schließlich nahm Biden hinter einem kleinen Tischchen Platz und unterzeichnete ein präsidiales Dekret. Der Name ist Programm: "Invent it here, make it here". Staatliche Förderung für Innovationen wird es künftig nur noch geben, wenn die neuen Produkte dann auch in den USA gefertigt werden. 

    Die Botschaft kommt gut an in Maine – einem Bundesstaat, der seit 1990 die Hälfte seiner Industriearbeitsplätze vor allem in der traditionsreichen Papierherstellung verloren hat. Hunderte Menschen winkten dem Präsidenten zu. Manche Beobachter in Europa und anderswo in der Welt aber reiben sich die Augen: Zweieinhalb Jahre nach dem Abgang des polternden America-First-Politikers Donald Trump scheint sein freundlicher Nachfolger eine kaum weniger nationale Wirtschaftspolitik zu betreiben. 

    Seit Bidens Amtsantritt sind mehr als 800.000 Industriearbeitsplätze entstanden

    Doch nicht nur die Mittel sind unterschiedlich: Statt auf Strafzölle, Handelskriege und Steuersenkungen setzt der neue Präsident auf gezielte Förderungen durch Subventionen. Vor allem scheint die Politik anders als bei Trump erfolgreich zu sein: Mehr als 800.000 Industriearbeitsplätze sind seit Bidens Amtsantritt hinzugekommen. Die Branche beschäftigt so viele Menschen wie seit 2008 nicht mehr. Überall entstehen neue Fabriken. Nach Angaben des Weißen Hauses haben große Konzerne und kleine Firmen insgesamt Investitionen von schwindelerregenden 480 Milliarden Dollar zugesagt. 

    "Es gibt einen wahren Industrie-Boom, und der übertrifft selbst die optimistischsten Erwartungen", urteilte kürzlich Nobelpreisträger Paul Krugman in einer Kolumne der New York Times. Im Wirtschaftsteil der Zeitung kann man das seit Monaten verfolgen: Der südkoreanische Konzern LG Energy will für eine Rekordsumme von 5,6 Milliarden Dollar eine Batteriefabrik in Arizona errichten. Der Autoriese Ford plant ein Werk für jährlich 500.000 Elektroautos in Tennessee. Der Halbleiterhersteller Intel will mindestens 20 Milliarden Dollar in Ohio einsetzen.

    Drei Gesetze haben das Investitionsfeuerwerk entzündet

    Entzündet wurde dieses Feuerwerk der Investitionen vor allem durch drei Gesetze: Ende 2021 brachte die Biden-Regierung das Infrastrukturpaket durch den Kongress, das staatliche Ausgaben von 550 Milliarden Dollar für Straßen, Brücken und Breitbandverbindungen locker macht. Im vergangenen Sommer folgten dann der irreführend benannte "Inflation Reduction Act" - tatsächlich ein 780-Milliarden-Dollar-Booster für umweltfreundliche Technik und Energien, deren Förderung an die heimische Fertigung geknüpft ist. Schließlich hält der Chips-Act rund 280 Milliarden Dollar Subventionen vor allem für die Halbleiter-Produktion in den USA bereit. 

    Adressat der gewaltigen Offensive ist vor allem China – und zwar in doppelter Hinsicht. Ökonomisch will Biden die jahrzehntelange Abwanderung von Arbeitsplätzen gen Asien stoppen. Politisch will der US-Präsident eine gefährliche Dominanz Pekings in Zukunftstechnologien verhindern. Hinzu kommen innenpolitische Überlegungen: Die enttäuschten Arbeiter im Rostgürtel der USA haben 2016 Donald Trump ins Amt befördert. Nur wenn Biden zumindest einem Teil der "Blue collar worker" zurückgewinnt und ihnen eine Perspektive gibt, wird er eine zweite Amtszeit erringen können. Seine eigenen Wähler erwarten von ihm derweil spürbare Initiativen zur Bekämpfung des Klimawandels. Weil die Republikaner aber jegliche Regulierung blockieren, kann der Umstieg auf umweltfreundliche Energien nur durch Anreize vorangetrieben werden. 

    Financial Times: "Neue Ära des Big Government"

    Also wird Washington vier Jahrzehnte nach Ronald Reagans Feldzug für den freien Markt wieder zum Akteur, der ins Wirtschaftsgeschehen eingreift. Jake Sullivan, der Sicherheitsberater des Präsidenten, hat dies im April in einer Rede in der Denkfabrik Brookings erstmals klar formuliert. Die aktuellen Herausforderungen riefen nach einem "neuen Konsens", formulierte er und propagierte eine "moderne Industrie- und Innovations-Strategie". Mit leichtem Gruseln diagnostizierte die wirtschaftsfreundliche Financial Times in London eine "neue Ära des Big Government". 

    Die derzeit starken Wirtschaftszahlen der USA indes scheinen Biden recht zu geben. "Die Politik hat der industriellen Basis heftigen Rückenwind verschafft", urteilt Mark Zandi, der Chef-Ökonom der Analysefirma Moody's: "Diese Branche gehört zu den zyklischsten und empfindlichsten, und sie hat den Sturm sehr gut überstanden." 

    Ein paar Fragezeichen bleiben trotzdem: Lockt die Regierung Investoren möglicherweise in falsche Felder, fragen Skeptiker. Und: Gibt es überhaupt genug ausgebildete Arbeiter? Vor allem aber stoßen sich Kritiker an der nationalen Ausrichtung der Industriepolitik. Langfristig, argumentierte die Washington Post kürzlich in einem Leitartikel, werden die USA nicht in der Lage sein, alle Güter selbst zu produzieren. Sie müssen sich mit Europa, Kanada, Japan und Australien zusammentun. "Bidens Industriepolitik fehlt ein zentraler Bestandteil", monierte das Blatt: "Verbündete". 

    Sommerserie: Mit dem Wirtschaftsstandort Deutschland gehe es bergab, behaupten Unionspolitiker und Wirtschaftsverbände. Unabhängig davon, ob das stimmt oder nicht, haben wir uns gefragt: Was kann

    Teil 1: Griechenland

    Teil 2: Die USA

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