Neusäß: Ja zu Europa und Mut zur Veränderung

Wie geht es weiter mit Europa? Barbara Lochbihler spricht beim Frühjahrsempfang der Grünen.

Ausgerechnet am Wahltag in Frankreich und noch unter dem Eindruck der letzten Wahlen in den Niederlanden hatten sich die Kreis-Grünen am gestrigen Sonntag zum Frühjahrsempfang unter dem Motto „Wie weiter mit Europa?“ getroffen. „Als wir uns das Thema ausgesucht hatten, wussten wir noch nicht, wie aktuell es sein würde“, erklärte Fraktionsvorsitzende Ursula Jung bei ihrer Begrüßungsrede. Eine Antwort sollte jedoch auf jeden Fall das Mitglied des Europäischen Parlaments, Barbara Lochbihler, geben. Sie hält an diesem Sonntag eine besonnene Festrede und geht dabei auf Krisen der vergangenen Jahre und aktuelle Herausforderungen für Europa ein. Ganz am Anfang ihrer Rede stellt sie ihre eigene Position klar: „Ja zu Europa, aber auch Mut zu Veränderung.“ Man dürfe die Europäische Union nicht glorifizieren und soll berechtigte Kritik aufnehmen, betont sie.

Europa müsse sich wieder an den Prinzipien der Solidarität, der Menschenrechte und der Demokratie orientieren, fordert die Politikerin. Vor allem mit Blick auf die Flüchtlingspolitik sei ein menschenrechtspolitischer Ansatz in Europa seit 2015 gescheitert, sagte Lochbihler. „Ich kann mich da nicht selbst belügen, obwohl ich die Europäische Union sonst verteidige.“

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