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Das dürfte es gewesen sein mit dem Bürgerbegehren gegen die Sanierung. Gegen das Projekt ist offenbar nicht richtig Stimmung zu machen, schreibt Alfred Schmidt.
Foto: Ulrich Wagner
VonAlfred Schmidt
Das dürfte es gewesen sein mit dem Bürgerbegehren gegen die Sanierung. Gegen das Projekt ist offenbar nicht richtig Stimmung zu machen, schreibt Alfred Schmidt.
Das dürfte es gewesen sein mit dem Bürgerbegehren gegen die Theatersanierung. Es scheitert, wie es jetzt ausschaut, an einem absoluten K.-o.-Kriterium: der Zahl der gültigen Unterschriften. Der Stadtrat muss in seiner Sitzung am Donnerstag das Bürgerbegehren aus diesem Grund ablehnen. Da gibt es keine andere Wahl. Seit April hatten die Initiatoren gegen die Sanierung des Großen Hauses, wie sie von der Stadt geplant ist, Unterschriften gesammelt. Dass sie in dieser Zeit das gesetzlich vorgeschriebene Ziel von exakt 10562 Unterschriften nicht erreichten, hätten sie anfangs wohl selbst nicht geglaubt.
Klage wird wohl nicht kommen
Es hat sich gezeigt: Gegen das Theaterprojekt ist in der Stadt nicht richtig Stimmung zu machen. Wegen der Ablehnung des Bürgerbegehrens mangels ausreichender Unterschriften scheidet auch der Gang vors Gericht aus. Anders wäre dies wohl bei den rechtlichen Bedenken der Stadtjuristen gegen die Fragestellung des Bürgerbegehrens. Darüber ließe sich juristisch streiten. Eine Klage am Verwaltungsgericht hätte für die Theatersanierung in diesem Fall eine aufschiebende Wirkung. Dazu wird es so gut wie sicher nicht kommen.
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