Mittwoch, 22. November 2017

15. August 2016 18:23 Uhr

Augsburg

Stadtrat: Ferienausschuss berät über Zoo und Kita

14 der 60 Stadträte müssen die aktuelle Sommerpause für eine Sitzung unterbrechen. Doch nicht alle Stadträte sind von der Notwendigkeit der Ausnahmesitzung überzeugt. Von Christian Mühlhause

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Die Elefanten im Augsburger Zoo sind bei den Besuchern sehr beliebt.
Foto: Silvio Wyszengrad

Es ist Urlaubszeit, das gilt auch für die Mehrheit der 60 Stadträte. Ein Teil, genauer gesagt 14 von ihnen, müssen aber am Donnerstag noch einmal zur Sitzung des Ferienausschusses ins Rathaus kommen. Den Ausschuss gibt es seit 2010. Das Gremium hat die volle Kompetenz des Stadtrates. Der Ausschuss soll verhindern, dass die erste Sitzung des Stadtrates nach einer achtwöchigen Pause mit Themen überfrachtet wird. Zudem soll auf aktuell drängende Themen reagiert werden können.

Sozialreferent Stefan Kiefer will einen Grundsatzbeschluss 

Das wohl wichtigste Thema auf der Agenda: Sozialreferent Stefan Kiefer will sich einen Grundsatzbeschluss zum Bau einer neuen Kita an der Schwimmschulstraße holen. Sowohl in Oberhausen Süd und Rechts der Wertach als auch im Stadtjägerviertel fehlen Betreuungsplätze. Der Bau soll eine Krippengruppe, zwei Kindergartengruppen und eine Hortgruppe beherbergen und wird laut ersten Planungen über 1,7 Millionen Euro kosten.

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Thema wird auch der Zoo sein. Dazu gibt es einen Dringlichkeitsantrag der SPD. Es geht um die Frage, wie es mit dem Elefantenhaus weitergeht. Die Anlage muss modernisiert werden. Es ist ein Zuschuss der Stadt von zwei Millionen Euro nötig, damit Elefanten weiterhin im Augsburger Zoo zu sehen sind. „Ich denke nicht, dass der Ferienausschuss eine Entscheidung fällen wird. Das Thema ist wichtig, aber eine akute Dringlichkeit sehe ich nicht“, sagt Umweltreferent Reiner Erben.

Auf der Tagesordnung stehen unter anderem auch noch stellenplanmäßige Veränderungen im Tiefbauamt und im Büro für Bürgerschaftliches Engagement sowie der Neubau eines Betriebsgebäudes im Forstrevier Brugger. Zudem wird es um die Frage gehen, ob das Geschichtsmobil auf dem Rathausplatz aufgestellt werden darf, wenn kommendes Jahr 500 Jahre Reformation gefeiert werden. Kritik am Ferienausschuss kommt vom ehemaligen Kulturreferenten Peter Grab. „Die Tagesordnung lässt daran zweifeln, ob alle angemeldeten Beschlüsse schon im August gefällt werden müssen. Der gesamte Stadtrat ist das höchste Beschlussorgan. Somit hat jeder einzelne Stadtrat das Recht und die Pflicht, über jeden Beschluss zu beraten und zu beschließen, der stadtratspflichtig ist.“

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