Minister im Interview: Alexander Dobrindt klagt über lahmes Internet bei sich daheim

Herr Dobrindt, haben Sie zu Hause in Peißenberg schnelles Internet? Können Sie problemlos einen Film streamen oder ein größeres Computerspiel herunterladen?

Mir geht es wie vielen anderen Menschen auch: Mein Internet zu Hause ist bei weitem nicht so schnell, wie ich es mir wünsche. Für die meisten ländlichen Regionen ist es wichtig, dass wir den Breitbandausbau zügig voranbringen und jeder Haushalt mit einer Übertragungsrate von mindestens 50 Megabit pro Sekunde ins Netz kommt. Bei mir sind es bisher 16 Megabit.

Nicht nur auf dem flachen Land, selbst mitten in Berlin surfen viele Nutzer noch mit Geschwindigkeiten aus der digitalen Steinzeit. Wie lange soll das noch so weitergehen?

Kein Land in Europa baut sein Breitbandnetz so dynamisch aus wie wir. Das ist auch das Ergebnis der von mir initiierten Netzallianz, bei der sich die digitale Wirtschaft verpflichtet hat, alleine in diesem Jahr acht Milliarden Euro in den Ausbau des schnellen Internets zu investieren. Damit bis 2018 jeder Haushalt mit 50 Megabit surfen kann, werden wir Kommunen und Landkreise in unterversorgten Gebieten nun verstärkt mithilfe staatlicher Förderprogramme erschließen. Insgesamt stelle ich dafür 2,7 Milliarden Euro bereit.

"Kein Land in Europa baut sein Breitbandnetz so dynamisch aus wie wir"

Im Moment schaffen noch nicht einmal 70 Prozent der Haushalte Ihre Wunschgeschwindigkeit. Im europäischen Vergleich liegt Deutschland damit im hinteren Mittelfeld. Haben Ihre Vorgänger das Thema verschlafen?

In Ländern wie Lettland oder Litauen, die uns heute voraus sind, gab es nach dem Fall des Eisernen Vorhanges kein flächendeckendes Netz aus Kupferleitungen wie bei uns. Diese Länder hatten den Vorteil, dass sie beim Aufbau ihrer Telekommunikationsnetze gleich moderne Glasfaserkabel verlegen konnten. So ist aus einem anfänglichen technologischen Rückstand ein Vorsprung geworden.

Treibt Sie nicht die Sorge um, dass 50 Megabit im Jahr 2018 schon wieder viel zu langsam sein werden? Die Datenmengen steigen rasant, die Zahl der mobilen Geräte nimmt zu, immer mehr Menschen telefonieren über das Internet oder sehen so fern.

Dieses Ziel ist nur ein Zwischenziel. Schon in wenigen Jahren werden Sie in Metropolen wie Berlin oder München mit Geschwindigkeiten von mehreren hundert Megabit ins Netz gehen können. Unsere Aufgabe ist es, dafür zu sorgen, dass die ländlichen Regionen von dieser rasanten Entwicklung nicht abgekoppelt werden. Eine digitale Gesellschaft braucht überall Zugang zu schnellem Internet – das ist eine Frage der Teilhabegerechtigkeit und eine Voraussetzung für digitale Wertschöpfung.

Dobrindt setzt bei Breitbandausbau nicht auf Zwang

Kann man Anbieter wie die Telekom eigentlich zwingen, ein Dorf in den Allgäuer Bergen oder einen einsamen Hof an der Küste mit schnellem Internet zu versorgen?

Ich setze nicht auf Zwang, sondern auf Wirtschaftlichkeit. Deshalb schaffen wir mit unseren Förderprogrammen Investitionsanreize und versuchen gleichzeitig, die Kosten des Ausbaus massiv zu senken. Ich plane gerade ein Ausbau-Gesetz: bei Bau- und Ausbaumaßnamen an Autobahnen und Bundesstraßen sollen Glasfaserkabel gleich mit in die Erde verlegt werden. Das Gleiche soll für die Erschließung von Neubaugebieten gelten: Dort wollen wir den Einsatz der Glasfaser-Technologie vorschreiben. Das sorgt für Turbo-Internet und erhöht die Attraktivität der Regionen.

Auf dem Land setzen Sie als Alternative zum teuren Glasfaserkabel auch auf den Mobilfunk. Ist das wirklich ein adäquater Ersatz? Solche Verbindungen sind nicht nur instabiler, sie werden auch mit jedem zusätzlichen Nutzer, der sich einwählt, langsamer.

Mit einem Versorgungsgrad von 94 Prozent haben wir bei der mobilen LTE-Technik inzwischen die höchste Ausbaustufe in Europa. Außerdem macht die Hybridtechnik Fortschritte, bei der Sie einen Festnetz-Anschluss und das mobile Netz zusammenschalten können, um höhere Datenraten zu erreichen – unabhängig von der Zahl der Nutzer. Ich rechne damit, dass der Ausbau des Mobilfunks mit dem neuen Standard 5G noch einmal einen großen Schub bekommt.

Viele Kommunen haben im Moment andere Sorgen. Um an Ihre Zuschüsse zu kommen, müssen sie zehn Prozent der Ausbaukosten selbst tragen – Geld, das viele Bürgermeister und Landräte jetzt für die Unterbringung von Flüchtlingen benötigen. Wie sehr bremst das Ihre Pläne?

Bund, Länder und Gemeinden profitieren von überdurchschnittlich hohen Steuereinnahmen und den historisch niedrigen Zinsen. So sehr uns die Flüchtlingsfrage auch fordert: Die Investitionen in die Zukunft unseres Landes dürfen wir darüber nicht vernachlässigen. Mehr denn je hängt unser Wohlstand von unserer Infrastruktur ab, und dazu gehören moderne Verkehrswege ebenso wie leistungsfähige digitale Netze.

"Investitionen in die Zukunft unseres Landes dürfen wir nicht vernachlässigen."

Offene WLAN-Netze sind in Deutschland anders als in Israel, den baltischen Staaten oder den USA die Ausnahme, nicht die Regel. Warum so defensiv?

Mein Ministerium ist das erste Ressort, das rund um unser Haus in Berlin ein offenes WLAN anbietet: für alle zugänglich, ohne Registrierung, mit nur einem Klick. Dieses Angebot bauen wir für weitere 100 Liegenschaften des Ministeriums in ganz Deutschland aus. Ich hoffe, dass andere Ministerien und Behörden diesem Vorbild folgen.

Auf der A9 haben Sie ein digitales Testfeld für das automatisierte und vernetzte Fahren gestartet. Entlang dieser Strecke soll es auch besonders schnelle Mobilfunkverbindungen geben. Wie lange dauert es noch, bis alle Autobahnen so ausgerüstet sind?

Zur intelligenten Autobahn gehört auch eine superschnelle Breitbandtechnologie. Das Auto der Zukunft wird nicht nur mit anderen Fahrzeugen kommunizieren, sondern auch mit der Straße. Die Daten, die die Straße dabei liefert, müssen erhoben und transportiert werden. Mit dem Testfeld auf der A9 in Bayern bieten wir der Automobil- und der Telekommunikationsindustrie hierzu ein einzigartiges Angebot. Langfristig ist das Ziel die komplett vernetzte Straße.

Die Telekom hat gerade angekündigt, Flüchtlingsunterkünfte mit Internet zu versorgen. Müssen viele Menschen, die seit Jahren auf einen schnellen Anschluss warten, sich da nicht wie Kunden zweiter Klasse vorkommen?

Nein. Dass die Telekom Unterkünfte mit WLAN ausstattet, begrüße ich sehr. Für viele Flüchtlinge ist das die einzige Möglichkeit, mit Freunden und Angehörigen in der ganzen Welt in Kontakt zu bleiben. Interview: Rudi Wais

Alexander Dobrindt wurde am 7. Juni 1970 im oberbayerischen Peißenberg geboren. Seit 2002 ist der gelernte Soziologe Mitglied des Bundestages, von Februar 2009 bis Dezember 2013 war er Generalsekretär der CSU. Seit Dezember 2013 ist er Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur.