"Seitdem das Gesetz in Kraft ist, haben wir über 222 Millionen Euro an Eltern ausgezahlt, die sich für das Betreuungsgeld entschieden haben", sagte Sozialministerin Emilia Müller (CSU) am Montag in München.
Betreuungsgeld im Juni eingeführt
Der bayerische Landtag hatte das umstrittene Betreuungsgeld im Juni eingeführt, es kann rückwirkend zum 1. Januar 2015 beantragt werden und beträgt pro Kind und Monat 150 Euro. Es wird ausgezahlt, wenn Eltern ihre Kinder im Alter von 15 bis 36 Monaten selbst betreuen und auf einen Krippenbesuch verzichten.
Ursprünglich hatte der Bund das Betreuungsgeld - auf Drängen der CSU - gezahlt, dann kippte das Bundesverfassungsgericht die Zahlung. Der Grund: Für Familienleistungen sind die Länder zuständig. Deswegen zahlt die Staatsregierung das Betreuungsgeld nun seit fünf Monaten als bayerische Landesleistung weiter.
So funktioniert das Betreuungsgeld
Wer sein Kind unter drei Jahren nicht in einer Kindertagesstätte oder von einer staatlich geförderten Tagesmutter hüten lassen will, kann die Familienleistung beantragen.
Betreuungsgeld wird maximal vom 15. Lebensmonat bis zum dritten Geburtstag gezahlt. Dabei darf das Kind nicht vor dem 1. August 2012 geboren sein.
Die Prämie wird unabhängig davon gezahlt, ob die Eltern erwerbstätig sind.
Es wird bei Arbeitslosengeld II, Sozialhilfe und Kinderzuschlag angerechnet. Väter und Mütter können Betreuungsgeld nicht parallel mit dem Elterngeld bekommen - nur nacheinander.
Bei der Einführung des Geldes im August 2013 erhielten Eltern zunächst 100 Euro monatlich. Seit August 2014 sind es 150 Euro.
Im vierten Quartal 2014 bezogen laut Statistischem Bundesamt deutschlandweit 386 483 Eltern Betreuungsgeld - Tendenz steigend. Im Bundeshaushalt sind etwa 900 Millionen Euro für die Familienleistung veranschlagt. (dpa)
Nach Ansicht der CSU ist das Betreuungsgeld bereits jetzt eine Erfolgsgeschichte. Die Eltern alleine könnten entscheiden, ob sie die Betreuung ihrer ein- und zweijährigen Kinder privat organisieren wollen oder in eine Krippe geben. dpa/lby