Es hat etwas länger gedauert als geplant, doch jetzt hat das bayerische Kabinett den Boden bereitet für die Wiedereinführung der alten Autokennzeichen. Noch sind nicht alle Details geklärt. Hier ein erster Überblick.
Um welche Kennzeichen geht es?
Zur Diskussion stehen diejenigen Kennzeichen, die im Zuge der Gebietsreform 1972 verloren gegangen sind. Dazu zählen in unserer Region FDB (Friedberg), ILL (Illertissen), KRU (Krumbach), MOD (Marktoberdorf), NÖ (Nördlingen), SMÜ (Schwabmünchen), SF (Sonthofen), SOB (Schrobenhausen) und WER (Wertingen). Gänzlich neue Kennzeichen werden nicht eingeführt.
Kehren sie alle zurück?
Damit ist nicht zu rechnen. Grundlage ist, ob vor Ort der Willen in der Bürgerschaft vorhanden ist. Dieser schlägt sich dann im Regelfall in einem Stadtratsbeschluss nieder. Die meisten Kommunen in der Region haben diesen schon gefasst.
Wollen die Bürger das wirklich?
Das ist an Zahlen kaum festzumachen, da es keine repräsentativen Umfragen gibt, sondern nur Stimmungsbilder vor Ort. Viele Kommunen haben sich an einer Umfrage der Hochschule Heilbronn unter mehr als 4000 Bürgern Bayerns orientiert, die eine Zustimmung von rund 70 Prozent ergab. Aber auch diese war nicht repräsentativ.
Kann jede Stadt selbst entscheiden?
Nein. Der Landkreis in Person des Landrates hat ein Vetorecht. Er kann das Ansinnen einer Stadt und ihrer Bürger zurückweisen.
Wie geht es weiter?
Bayerns Wirtschafts- und Verkehrsministerium will in den kommenden Wochen alle Landkreise befragen, ob in ihrem Bereich Kommunen zu ihren alten Kennzeichen zurückkehren wollen und ob der Landrat dies befürwortet. Bislang haben bayernweit gut 50 Städte und Gemeinden Interesse signalisiert. Die Daten werden schließlich ans Bundesverkehrsministerium übermittelt.
Wann wird man die alten Autokennzeichen beantragen können?
Wirtschaftsminister Martin Zeil (FDP) glaubt, dass die ersten Kennzeichen noch im Laufe des ersten Halbjahres 2013 vergeben werden können. Das sagte er gestern beim Besuch unserer Dillinger Redaktion.
Muss jeder Bürger auf die alten Kennzeichen umsteigen?
Nein, es gibt eine Wahlfreiheit. Das heißt, man kann beim alten Landkreis-Kennzeichen bleiben und muss nichts unternehmen, hat also auch keine Kosten. Wer umsteigt auf KRU, SF oder NÖ, kann dies bei der Zulassungsstelle beantragen. Allerdings ist dies jetzt noch nicht möglich. Erst muss der Landkreis entscheiden und der Bund dies offiziell freigeben. Zeil glaubt, dass „sicherlich nur ein beschränkter Personenkreis von der Möglichkeit Gebrauch machen wird“.
Was heißt das für Bürger, die erst in eine der betroffenen Städte ziehen?
Auch sie haben die Wahl: entweder das Landkreis-Kennzeichen oder das Alt-Kennzeichen für die Stadt.
Mit welchen Kosten ist zu rechnen?
Wie gesagt: Wer beim Landkreis-Kennzeichen bleibt, für den ändert sich nichts. Wer wechselt, muss neue Schilder bezahlen und Gebühren, die laut Wirtschaftsministerium ähnlich hoch sein dürften wie bei der Neuzulassung eines Fahrzeugs.