Und plötzlich geht es beim CSU-Parteivorsitz dann doch Schlag auf Schlag. Freitag: Horst Seehofer kündigt seinen Rücktritt an. Samstag: Manfred Weber verzichtet auf eine Kandidatur. Sonntag: Markus Söder wirft seinen Hut in den Ring. Schön getaktet, einer nach dem anderen. Jeder sollte in der Öffentlichkeit einen Tag für sich allein haben. (Und, jetzt mal ganz unter uns: So war es wahrscheinlich auch geplant.)
Von den drei Herren ist bekannt, dass sie sich persönlich nicht gerade nahestehen. Die geordnete zeitliche Abfolge der Erklärungen soll offenkundig signalisieren, dass die CSU all ihre Streiterein und Machtkämpfe hinter sich lassen will. Sie soll den gemeinsamen Willen zu einem Neustart im Januar dokumentieren.
Darauf deuten auch das Bekenntnis und der Appell hin, den Söder am Sonntag mit der Erklärung seiner Kandidatur verbunden hat. „Gemeinsam mit der Basis und den Mandatsträgern wollen wir im Team die CSU weiterentwickeln und erneuern“, sagte er und fügte hinzu: „Große Herausforderungen liegen vor uns. Wir können es nur gemeinsam.“ Am Montag will sich Söder in München den Fragen der Journalisten stellen. Bei dem Termin um 12.30 Uhr im bayerischen Landtag dürfte es dann insbesondere auch um Söders strukturelle und inhaltlichen Pläne bei der Neuaufstellung der CSU gehen.
Die Europawahl steht bevor
Groß sind die Herausforderungen in der Tat. Die CSU hatte schon bei der Bundestagswahl im Herbst 2017 und zuletzt bei der bayerischen Landtagswahl am 14. Oktober dieses Jahres schwere Verluste hinnehmen müssen. Und die nächste Bewährungsprobe ist schon in Sicht: die Europawahl am 26. Mai 2019.
Auch bei der letzten Wahl des Europäischen Parlaments im Mai 2014 hatte die CSU massiv an Zustimmung verloren. Nun hat mit Weber erstmals überhaupt ein CSU-Politiker Chancen, das Amt des EU-Kommissionspräsidenten zu übernehmen. Allerdings wird mit starken Widerständen gegen Weber auf europäischer Ebene gerechnet, insbesondere aus Frankreich. Söder betonte deshalb auch: „Erste Aufgabe ist es nun, Manfred Weber in der Europawahl mit voller Kraft zu unterstützen.“
CSU-Vorsitz: Es lief schon länger alles auf Söder zu
Webers EU-Kandidatur ist der Grund, warum er für den CSU-Vorsitz zum jetzigen Zeitpunkt nicht infrage kam. Dabei hatten einige CSU-Größen wie Ex-Landtagspräsidentin Barbara Stamm durchaus für Weber als Parteichef plädiert – weil eine Doppelspitze aus Söder und Weber die Volkspartei CSU in ihrer gesamten Breite repräsentieren könne. Viele CSU-Spitzenpolitiker – unter ihnen auch der schwäbische CSU-Bezirkschef Markus Ferber und der Chef der Landtagsfraktion Thomas Kreuzer – argumentierten aber, dass der CSU-Vorsitz und das Ministerpräsidentenamt wieder in eine Hand gehörten.
Intern lief in den vergangenen Wochen schon länger alles auf Söder zu. CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt, dem zwischendurch ebenfalls Ambitionen auf den Parteivorsitz nachgesagt worden waren, hatte sich gar nicht erst bemüht, Unterstützer zu sammeln. Weber wiederum wartete ab, ob ihn die europäische Volkspartei EVP zu ihrem Spitzenkandidaten nominiert. Nachdem dies vorletzte Woche in Helsinki auch geschah, war klar, dass er nicht auch noch CSU-Vorsitzender werden kann. Innerhalb der EU-Kommission nämlich gilt das ungeschriebene Gesetz, dass ein Kommissionsmitglied in Brüssel in seiner Heimat nicht zugleich ein Parteiamt ausüben kann. Und andere aussichtsreiche Kandidaten gibt es in der CSU ohnehin nicht.
Mit den Entscheidungen vom Wochenende kann die CSU nun beruhigter die kommenden Termine angehen. Im Januar treffen sich zunächst die Landesgruppe, dann die Landtagsfraktion zu ihrer Klausurtagung. Auf dem Sonderparteitag am 19. Januar soll dann Markus Söder zum Parteichef gewählt werden. (mit dpa)
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