Bayerns Finanzminister Markus Söder will in den nächsten drei Jahren Hunderttausende nach Deutschland gekommene Flüchtlinge in ihre Herkunftsländer zurückschicken. Das sagte der CSU-Politiker dem "Spiegel". Seine Begründung dafür: "Selbst beim besten Willen wird es nicht gelingen, so viele Menschen aus einem völlig fremden Kulturkreis erfolgreich zu integrieren."
Söder verwies darauf, dass es aus Sicht des Bundesinnenministeriums in zahlenmäßig wichtigen Herkunftsländern wie Afghanistan und dem Irak schon heute sichere Gebiete gebe. "Und auch in Syrien wird der Bürgerkrieg irgendwann enden. Das Asylverfahrensgesetz sieht vor, dass bei Wegfall des Fluchtgrunds die Menschen in ihre Heimat zurückkehren." Dies müsse Vorrang haben vor Familiennachzug.
Auch unter dem Gesichtspunkt der Inneren Sicherheit sieht Söder Probleme: "Es bleibt eine riesige Sicherheitslücke in Deutschland. Wir wissen von Hunderttausenden Flüchtlingen nicht, wo sie sich aufhalten und wer sie sind." Außerdem wolle die Bevölkerung in Deutschland keine multikulturelle Gesellschaft: "Wer hier leben will, muss sich unseren Werten anpassen - und nicht umgekehrt", sagte Söder. "Die Burka passt nicht zu Deutschland. Wer sie unbedingt tragen will, sollte dies woanders tun."
2016 kamen etwa eine Million Flüchtlinge nach Deutschland
Im vergangenen Jahr waren rund eine Million Flüchtlinge nach Deutschland gekommen. Seit der Schließung der sogenannten Balkanroute und dem Flüchtlingspakt zwischen der EU und der Türkei ist die Zahl der Flüchtlinge in Europa - von denen die meisten nach Deutschland streben - indes stark gesunken. dpa