Dieser Satz muss in den Ohren der Sozialverbände und mancher Sozialpolitiker wie eine böse Provokation klingen: „Eine kleine Rente ist nicht gleich Altersarmut.“ Er stammt aus dem Mund von Brigitte L. Loose.
Wenn die Leiterin des Forschungsnetzwerks Alterssicherung bei der Deutschen Rentenversicherung (DRV) so etwas behauptet, dann kann sie sich auf ermittelte Daten berufen. Und dabei stellt sich heraus: Fast 94 Prozent all jener, die in Deutschland weniger als 600 Euro Rente im Monat – also weit unter dem Existenzminimum – bekommen, beziehen oder benötigen keine Grundsicherung. Sie sind in der Regel anderweitig abgesichert – zum Beispiel über den Ehepartner, durch private Vorsorge oder Beamtenpensionen.
2015 bezogen rund 536.000 ältere Menschen die Grundsicherung
Die Grundsicherung wurde Anfang 2003 als Fürsorgeleistung für Ältere und dauerhaft voll Erwerbsgeminderte eingeführt. Sie löste die frühere Sozialhilfe ab. Nach Angaben des Potsdamer Wirtschaftsforschers Bruno Kaltenborn bezog Ende 2014 gut eine halbe Million ältere Menschen (200.000 Männer und 313.000 Frauen) diese staatliche Leistung. Das entsprach etwa drei Prozent der Bevölkerung über 65 Jahre. 2015 waren es 536.000.
Stellt sich also die Frage, was ist im Vergleich dazu die Rente? Ist sie das zentrale Instrument, um Altersarmut zu verhindern, die es unbestritten gibt? Oder ist sie „nur“ der späte Lohn für früher geleistete Arbeit – und für die Absicherung des Existenzminimums sind andere Institutionen, insbesondere die Sozialämter, verantwortlich?
Brigitte L. Loose drückt es indirekt so aus: Die Rente bildet das Erwerbsleben ab. Die niedrigsten Renten beziehen demnach „sehr häufig“ Personen mit einer „erwerbsfernen Biografie“, wie es so schön heißt. Personen also, die lange Zeit entweder nicht oder zumindest nicht sozialversicherungspflichtig gearbeitet haben. Es sind auch Menschen, die lange Zeit arbeitslos oder irgendwann erwerbsgemindert waren.
Ein Drittel der neuen Bezieher der Grundsicherung bekam vorher Hartz IV
Immer wieder wird aber entgegengehalten, man habe sein Leben lang gearbeitet und sei dann doch im Alter auf die Grundsicherung angewiesen. Brigitte L. Loose kennt diese Behauptungen gut, aber sie ist skeptisch. „Diese Gruppe ist gefühlt deutlich größer, als empirisch nachweisbar“, sagt sie. Das heißt, die Forschung kann es nicht bestätigen.
Rentenexperte Kaltenborn hat sich aber angeschaut, wovon die 65 und 66 Jahre alten neuen Bezieher von Grundsicherung zuvor gelebt haben. Nur ein Viertel hat unmittelbar zuvor keine staatlichen Leistungen bezogen. Die anderen wechseln nur das System: Ein Drittel bekam vorher Arbeitslosengeld II (Hartz IV), 30 Prozent bezogen bereits Grundsicherung wegen Erwerbsminderung und 13 Prozent direkt aus der „Hilfe zum Lebensunterhalt“, auf die vor allem Behinderte, aber auch Kranke und Pflegebedürftige möglicherweise einen Anspruch haben.
Deutsche Rentenversicherung: Lebensleistungsrente ist keine gute Idee
Stellt sich automatisch die Frage: Was muss man eigentlich verdienen, um im Alter nicht auch auf die Grundsicherung angewiesen zu sein? Die Antwort der Rentenversicherung: Es gibt nicht den einen bezifferbaren Lohn, den einer braucht, um später als Rentner ohne Hilfe auszukommen. Das sei von Region zu Region, von Person zu Person unterschiedlich.
Dazu Beispiele aus einer Untersuchung von Bruno Kaltenborn mit Zahlen aus dem Jahr 2012: Im Bundesschnitt lag der monatliche Bruttobedarf an Grundsicherung bei 727 Euro. In München benötigte ein Mensch aber vor allem wegen der hohen Mieten 898 Euro (20 Prozent über dem Schnitt), im Kreis Regen (Bayerischer Wald) hingegen nur 574 Euro (21 Prozent unter dem Schnitt).
Welche Botschaft gibt die Deutsche Rentenversicherung damit in Richtung von Bundessozialministerin Andrea Nahles? Die Lebensleistungsrente, die in der Diskussion ist, um nach langjährigem Arbeiten nicht in die Armut zu fallen,sei „keine gute Idee“, sagt Reinhold Thiede, der Leiter des DRV-Geschäftsbereiches „Forschung und Entwicklung“. Dazu müsste die Bedürftigkeit jedes Einzelnen geprüft werden, was – bislang zumindest – nicht in den Kompetenzbereich der Rentenversicherung gefallen ist. Da der individuelle Bedarf auch regional sehr unterschiedlich ist, könnten das die Kommunen vor Ort deutlich besser. Thiede: „Rente hat nichts mit dem Bedarf im Alter zu tun.“