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Neu-Ulm: Nuxit stellt SPD vor Zerreißprobe

Neu-Ulm

Nuxit stellt SPD vor Zerreißprobe

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    Die Neu-Ulmer SPD unterstützt die Initiative „Nuxit – so geht’s net“. Sie will damit ein Bürgerbegehren zur Kreisfreiheit befördern – gegen die Mehrheit der SPD-Stadtratsfraktion.
    Die Neu-Ulmer SPD unterstützt die Initiative „Nuxit – so geht’s net“. Sie will damit ein Bürgerbegehren zur Kreisfreiheit befördern – gegen die Mehrheit der SPD-Stadtratsfraktion. Foto: Alexander Kaya

    Der Nuxit spaltet die Neu-Ulmer SPD. Bei der Mitgliederversammlung des Ortsvereins in der Gaststätte Gut Holz traten die Differenzen und Spannungen offen zutage. Viele Mitglieder sind unzufrieden damit, wie die SPD-Stadträte mit dem Thema umgehen. Manche gingen klar auf Distanz zur Fraktion. Daran änderte auch der Beschluss nichts, dass Ortsverein und Fraktion sich künftig regelmäßig in einem neuen Gremium treffen sollen, um sich stärker auszutauschen. Am Ende entschied eine deutliche Mehrheit mit 14 zu vier Stimmen, die Initiative „Nuxit – so geht’s net“ zu unterstützen. Außerdem wurde die SPD-Stadtratsfraktion aufgefordert, „alles in ihrer Macht stehende zu tun, um die Durchführung eines Bürgerbegehrens oder Ratsbegehrens zu gewährleisten“. Gegen den vom Vorstand eingebrachten Antrag stimmten Fraktionschefin Antje Esser, die Stadträte Gerd Hölzel und Ulrich Seitz sowie der frühere langjährige Stadtrat Erwin Franz aus Gerlenhofen. „Man muss sich überlegen, ob die Fraktion noch die Partei vertritt“, murrte ein Genosse angesichts des Abstimmungsergebnisses.

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