Freitag, 20. Oktober 2017

12. Oktober 2017 10:00 Uhr

Bürgerentscheid in Mindelheim

Lautenwirtswiese: Bürger nehmen Stellung

Warum die Bürgerinitiative nicht an der Abendveranstaltung der Stadt Mindelheim teilnehmen wird.

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Im August hatten die Initiatoren der Bürgerinitiative zu einem Picknick auf die Wiese am Lautenwirtsgässchen geladen.
Foto: Johann Stoll

Die Bürgerinitiative Lautenwirtswiese wird nicht an der Informationsveranstaltung der Stadt Mindelheim zur Zukunft der Wiese am kommenden Dienstag teilnehmen. Das Rathaus hatte am Dienstag, 10. Oktober, zu dieser Veranstaltung im Vorfeld des Bürgerentscheids und Ratsbegehrens zur Lautenwirtswiese die Öffentlichkeit eingeladen. Beginn ist am 17. Oktober um 19 Uhr im Forum.

Wie berichtet, findet am Sonntag, 10. Dezember, in Mindelheim ein Ratsbegehren und ein Bürgerentscheid über die Frage statt, wie die 2,6 Hektar große Wiese künftig genutzt werden soll. Der Stadtrat setzt sich dafür ein, auf der Wiese ein Wohngebiet, eine Kindertagesstätte und öffentliche Spiel- und Grünflächen zu schaffen. Die Bürgerinitiative will die Wiese als Vorbehaltsfläche für eine Nutzung für die Allgemeinheit erhalten wissen. Die Bürgerinitiative erklärte gestern, sie werde an der Informationsveranstaltung der Stadt nicht teilnehmen. CSU-Fraktionssprecher Christoph Walter hatte im Stadtrat darum geworben, dass auf dem Abend beide Positionen öffentlich dargestellt werden sollten. Dann hätten die Bürger die beste Möglichkeit, sich aus erster Hand zu informieren.

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Die Bürgerinitiative begründete ihre Ablehnung damit, dass sie sich „nicht wirklich wertgeschätzt“ fühlt. Noch bevor die Bürgerinitiative überhaupt eine Antwort auf die Einladung geben konnte, die sie am Dienstag erreicht hat, hatte die Stadt die Veranstaltung bereits über die Mindelheimer Zeitung bekannt gemacht. Der Termin sei auch nicht mit der Bürgerinitiative abgesprochen worden. Um einen „ehrlichen und ernsthaften Dialog“ könne es der Stadt dabei nicht gehen, heißt es in der Erklärung. Ein solcher Dialog sei auch bisher nicht einmal im kleinen Rahmen versucht worden. „Deshalb bitten wir alle interessierten Bürger, sich bei Fragen direkt an eine der Initiatorinnen zu wenden oder unsere Infostände in der Stadt zu besuchen, welche rechtzeitig in der Zeitung angekündigt werden und wo jeweils Dienstag und Samstag am Vormittag zwischen 10 und 12 Uhr viel Zeit für Gespräche zur Verfügung steht“.

Für die Bürgerinitiative sprechen Susanne Streitel, Annerose Mehnert und Simone Wagner.

Die Stadt hatte mitgeteilt, zur Information der Bürgerschaft über die beiden Bürgerentscheide findet am Dienstag, 17. Oktober, um 19 Uhr eine öffentliche Veranstaltung im Mindelheimer Forum statt. Dabei erhalten die vertretungsberechtigten Personen des Bürgerbegehrens ebenso wie der Stadtrat die Gelegenheit, im gleichen Umfang ihre Auffassungen zu einem künftigen Bebauungsplan für die Wiese am Lautenwirtsgässchen darzustellen.

Anschließend sollen die jeweiligen Konzeptionen in einem Dialog diskutiert werden. Für Fragen aus dem Publikum bestehe ebenfalls Raum.

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Ein Artikel von
Johann Stoll

Mindelheimer Zeitung
Ressort: Redaktionsleiter, Stadt Mindelheim


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