Parteien: „Das war erst mal okay“

Angela Merkel könnte es sich leicht machen und den überraschend klaren Wahlsieg ihrer saarländischen Parteifreundin Annegret Kramp-Karrenbauer zu einer Generalabrechnung mit all den Nörglern und Kritikern in ihrer eigenen Partei nutzen. Doch so, wie die Kanzlerin und CDU-Chefin auch bei bitteren Wahlniederlagen wie im vorigen Jahr etwa in Baden-Württemberg oder Rheinland-Pfalz nüchtern und gefasst die Gründe für das Scheitern analysierte, hebt sie auch am Montag nach dem Triumph im Saarland nicht ab, sondern blickt ziemlich emotionslos auf das Geschehen.

Man verliere gemeinsam oder gewinne gemeinsam, sagt sie nach den Sitzungen der Parteiführung. „Der gestrige Tag war ein schöner Tag und damit ein ermutigender Tag“, gleichwohl habe er gezeigt, „dass wir noch viel Arbeit zu leisten haben.“ Es gelte die Devise: „Nach der Wahl ist vor der Wahl.“

Dass selbst ihr in der Vergangenheit ärgster Widersacher und schärfster Kritiker, der bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef Horst Seehofer, noch am Wahlabend den klaren CDU-Sieg mit den Worten kommentiert hat, „dass es die richtige Strategie ist, sich klar zur Kanzlerin zu bekennen“, nimmt Merkel regungslos zur Kenntnis, erst recht mag sie es nicht bewerten. Gefühle zeigt sie ohnehin nicht.

„Der Sonntag war erst mal okay“, sagt sie lediglich. Doch Merkel darf sich in vollem Umfang mit ihrer Strategie bestätigt fühlen: Sie hat den neuen SPD-Chef Martin Schulz bislang weitgehend ignoriert, an ihrem ruhigen, unaufgeregten Regierungskurs festgehalten und macht im Wahlkampf einen Schritt nach dem anderen. Indirekt erteilt sie allen, die sie aufgefordert haben, endlich vom Regierungs- in den Wahlkampfmodus zu schalten und auch einmal Gefühle zu zeigen, eine Absage. „Nicht jede Phase des Wahlkampfes ist eine heiße Phase“, sagt die kühle Kanzlerin. Niemand müsse Angst haben, „dass der Wahlkampf zu kurz ausfällt“. Und gerade die Saarland-Wahl habe gezeigt, dass viele Wähler ihre Entscheidung erst in den letzten Tagen treffen.

Darauf setzen auch die Strategen im Konrad-Adenauer-Haus. Im Saarland, so hört man aus der Parteiführung, habe sich eine Intensivierung des Einsatzes in der Schlussphase bezahlt gemacht. So hätte neben der traditionellen Form der Hausbesuche eine gezielte Online-Werbung in den sozialen Medien die Wähler mobilisiert. Zudem wurden alle Kandidaten und Wahlkämpfer ähnlich wie in Donald Trumps US-Wahlkampf mit einer neuen Smartphone-App ausgerüstet, mit der sie mit wichtigen Informationen oder auf ihren Wahlbezirk zugeschnittenen Daten versorgt wurden. Gleichzeitig habe es sich bezahlt gemacht, dass man sich im Gegensatz zur SPD klar zu den Erfolgen der Regierung und zur Fortsetzung der Großen Koalition bekannt habe.

Die SPD habe an Zustimmung verloren, seitdem Martin Schulz grünes Licht für ein rot-rotes Bündnis gegeben habe, sagt Wahlsiegerin Kramp-Karrenbauer. Spöttisch verweist sie darauf, dass zu Beginn des Wahlkampfes der Vorsprung der Union vor der SPD in den Umfragen bis zu zwölf Punkte betragen habe, bei der Wahl seien es nun knapp elf Punkte gewesen und die CDU sei auf über 40 Prozent katapultiert worden. „Wenn das der Schulz-Effekt ist, können wir als CDU gut damit leben.“ Allerdings fehlt es in der Union nicht an Stimmen, die vor Überheblichkeit warnen. Schon in wenigen Wochen, wenn in Schleswig-Holstein und in Nordrhein-Westfalen gewählt werde, könnte es vielleicht mit der Hochstimmung wieder vorbei sein.

Wie sich solche Ernüchterung anfühlt, kann man zur gleichen Zeit im Willy-Brandt-Haus erleben. Dort muss Martin Schulz als neuer SPD-Chef erklären, warum der viel beschworene „Schulz-Effekt“ im Saarland verpuffte. Die jungen Partei-Fans applaudieren ihm dabei zwar noch immer eifrig, aber ganz so begeistert wie in den Wochen zuvor klingt es nicht mehr.

Eher trotzig denn enttäuscht tritt Schulz zusammen mit der unterlegenen SPD-Spitzenkandidatin Anke Rehlinger vor die Presse: „Das ist nicht das Ergebnis, das wir uns gewünscht hätten“, sagt er. Knapp fällt der Dank an Rehlinger aus, kurz die Umarmung, die es zu dem rot-weißen Blumenstrauß dazugibt. Fast wirkt es, als ob Schulz befürchte, vom Geruch des Misserfolgs könne etwas an ihm haften bleiben.

Anders als am Wahlabend vermeidet Schulz das böse Wort der Niederlage. Etwas schönrechnend verweist er darauf, dass die SPD trotz des Prozentverlusts bei der absoluten Zahl der Wählerstimmen zugelegt habe, sodass die Partei mit „großer Zuversicht“ auf die kommenden Landtagswahlen blicke. In Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen werde die SPD gewinnen.

Ähnlich siegesgewiss hatte er vor einer Woche über die Saar-Wahl gesprochen. Sie war auch ein Stimmungstest für eine mögliche Koalition der SPD mit der Linkspartei auf Bundesebene, schien doch in Umfragen ein rot-rotes Regierungsbündnis denkbar. Dass dafür nun eine Mehrheit fehlt, ist für manche in der Partei das einzig Positive an der Landtagswahl: Der SPD bleibt eine neue „Rote-Socken“-Debatte erspart. Schulz sagt nur, dass sich aus der Situation im Saarland Rückschlüsse auf die Bundespolitik nicht ziehen ließen. Rot-Rot-Grün bleibt für ihn also weiter ein Thema.

In Saarbrücken kommt es nun zu Koalitionsverhandlungen: Die Saar-SPD hat ein entsprechendes Angebot der CDU angenommen. „Wir wollen dafür sorgen, dass es eine Handlungsfähigkeit der Regierung sehr schnell wieder gibt“, sagt SPD-Spitzenkandidatin Rehlinger am Abend nach einer Sitzung von Parteivorstand und Fraktion in Saarbrücken. Die Entscheidung sei einstimmig getroffen worden.

Große Koalition also. Das dürfte Schulz ebenso nur bedingt gefallen wie Rehlingers Satz: „Der Amtsinhaberbonus hat im Saarland eine große Rolle gespielt.“ Dass der Wähler eine Vorliebe für die Amtsinhaber habe, sei „schade für uns“, sagt sie bei ihrem gemeinsamen Auftritt mit Schulz. Für die Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen gebe dies aber Anlass zu Hoffnung. Dort stellt die SPD mit Thorsten Albig und Hannelore Kraft die Ministerpräsidenten. Schulz lächelt etwas gequält. Die Frage bleibt, wie groß der Amtsbonus von Merkel am 24. September bei der Bundestagswahl ist.