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London: David Cameron und die EU: Der Störenfried gibt nicht auf

London

David Cameron und die EU: Der Störenfried gibt nicht auf

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    Der britische Premier David Cameron hat es nicht geschafft, Jean-Claude Juncker als Kommissionspräsident zu verhindern. Als Verlierer sieht er sich dennoch nicht.
    Der britische Premier David Cameron hat es nicht geschafft, Jean-Claude Juncker als Kommissionspräsident zu verhindern. Als Verlierer sieht er sich dennoch nicht. Foto: Thierry Roge (dpa)

    David Cameron hat die Schlacht verloren und doch hat er gewonnen, zumindest sieht es derzeit danach aus. Während der heftige Widerstand des britischen Premierministers gegen Jean-Claude Junckers Nominierung zum Kommissionspräsidenten in Europa Kopfschütteln erzeugte und er am Ende gedemütigt und blamiert zurück auf die Insel flog, hat er mit seinen persönlichen Attacken auf Juncker in der Heimat an Boden gewonnen.

    Cameron wird als Märtyrer gefeiert

    Dort feierten ihn viele als Märtyrer, der die Interessen des Vereinigten Königreichs bis zum Schluss verteidigte. Umfragen zufolge hielten die meisten Briten Camerons Konfrontationskurs für richtig. Vielmehr haben sowohl Medien als auch viele Politiker in London eine andere Schuldige für die Isolation Großbritanniens ausgemacht: Bundeskanzlerin Angela Merkel. Sie habe sich dem öffentlichen Druck gebeugt und die Seite gewechselt. Man hatte sich in London mehr Unterstützung aus Berlin gewünscht. Experten zufolge hofft Großbritannien nun darauf, durch die Oppositionshaltung in den vergangenen Wochen eines der wichtigen Wirtschaftsressorts in der EU-Kommission zu ergattern. Wirtschaft und Währung, Wettbewerb oder Binnenmarkt stehen zur Debatte. Doch hier könnte sich Camerons Blockade auch als Bumerang erweisen, denn die Besetzung der einzelnen Bereiche bestimmt nach EU-Recht der Chef der Brüsseler Behörde: der in Großbritannien in Ungnade gefallene Jean-Claude Juncker.

    Cameron über Juncker-Nominierung: "Schlechter Tag für Europa"

    Ob Europa das Königreich tatsächlich für seine Brachialdiplomatie mit einem Spitzenposten in der Kommission belohnt, wird sich ab Mittwoch zeigen. Um die Chancen zu erhöhen, könnte Cameron eine Frau ins Rennen schicken. Cameron befand nach der Nominierung Junckers, dass es ein „schlechter Tag“ für Europa sei. Der Tory-Politiker empfindet sich als moralischer Sieger und nahm die Schlappe gelassen. „Manchmal muss man eine Schlacht verlieren, um den Krieg zu gewinnen.“ Der konservative Premier will in den nächsten Jahren die britische EU-Mitgliedschaft neu verhandeln. Er steht innenpolitisch unter Druck. Seine Anti-Haltung rührte vor allem daher, die europafeindlichen Kräfte in seiner eigenen Partei zu bedienen.

    Außenminister tritt zurück, Kabinett wird umgebildet

    Gestern Abend teilte indes die Downing Street mit, dass der britische Außenminister William Hague seinen Rücktritt erklärt hat. Hague schrieb auf Twitter, er wolle künftig als Vorsitzender des Unterhauses dienen. Bei der Parlamentswahl im Mai 2015 wolle er dann nicht mehr als Abgeordneter kandidieren. Premierminister Cameron hat am Montag mit einer Umbildung seiner Koalitionsregierung aus Konservativen und Liberaldemokraten begonnen. Mit Ken Clarke, der bisher als Minister ohne Portfolio tätig war, verlässt einer der europafreundlichsten Politiker das Kabinett. Der 74-Jährige geht aus Altersgründen. Mit David Jones als Minister für die Region Wales bestätigte ein weiteres Kabinettsmitglied seinen Rückzug. mit dpa/afp

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