Analyse: Der Fall Edathy und die dunkle Seite der Macht

Der Andrang wird groß sein und das Ergebnis dürftig. Mit Vizekanzler Sigmar Gabriel, Außenminister Frank-Walter Steinmeier und Fraktionschef Thomas Oppermann hat der Untersuchungsausschuss des Bundestages, der die Edathy-Affäre aufklären soll, heute die Hautevolee der SPD als Zeugen geladen, die im Moment mächtigsten Genossen.

Dass ihr damaliger Kollege Sebastian Edathy im Verdacht stand, kinderpornografisches Material zu besitzen, wussten alle drei sehr früh. Die entscheidende Frage aber werden auch sie dem Ausschuss nicht beantworten: Wer hat den Abgeordneten aus Niedersachsen vor den Ermittlungen gegen ihn gewarnt, sodass dieser womöglich noch Beweismaterial vernichten konnte?

Juristisch ist der Fall Edathy abgeschlossen

Juristisch ist der Fall Edathy mit einer Geldbuße von 5000 Euro schon im März abgeschlossen worden. Politisch birgt er noch immer alle Ingredienzen, die eine Koalition unter anderen Umständen schnell an den Rand des Scheiterns führen würden: Ein Minister der Union, der zurücktreten musste, weil er die SPD diskret über einen schwerwiegenden Verdacht gegen einen ihrer Abgeordneten informiert hatte. Jede Menge Mitwisser in der niedersächsischen Justiz, aber auch in der SPD, von denen angeblich nie einer geplaudert hat. Und mittendrin der Abgeordnete Michael Hartmann, der tatsächlich mit Edathy gesprochen hat, von dem aber niemand weiß, woher er sein Wissen über die Ermittlungen hatte und ob er nicht in höherem Auftrag gehandelt hat, möglicherweise in dem seines Fraktionsvorsitzenden Oppermann.

Für den war Sebastian Edathy im Herbst 2013 vor allem eines: Ein Problem, das möglichst schnell gelöst werden musste – idealerweise durch einen diskreten Verzicht auf sein Abgeordnetenmandat.

Seit mehr als einem Jahr liegt die Edathy-Affäre wie ein Schatten über der Großen Koalition. Dass sie nicht an ihr zerbrochen ist, hat vor allem mit dem Zeitpunkt zu tun, an dem sie publik wurde: Union und SPD waren wenige Monate nach der Wahl noch dabei, sich zu sortieren.

In dieser Phase war der Kanzlerin der Betriebsfriede in ihrem neuen Regierungsbündnis wichtiger als eine rückhaltlose Aufklärung. So konnte Oppermann Fraktionschef bleiben, obwohl er sich mit seinen widersprüchlichen Aussagen genauso angreifbar gemacht hatte wie zuvor der frühere CSU-Innenminister Hans-Peter Friedrich, der ein Dienstgeheimnis verriet. Wenn man so will, steckt in diesen Tagen der Kern für die zunehmende Entfremdung von Union und SPD: Wo Vertrauen hätte wachsen sollen, regierte von Anfang an das Misstrauen.

Die Gedächtnislücken werden immer größer

Auch der Untersuchungsausschuss hat das diffuse Dunkel, das die Affäre umgibt, nicht wirklich ausleuchten können. Im Gegenteil. Die Spuren, die aus der SPD zu Edathy führen, werden immer verzweigter, die Gedächtnislücken der mehr als hundert Eingeweihten immer größer. Mit den begrenzten Mitteln eines Parlamentes lässt sich das Kartell des Schweigens, auf das die Aufklärer immer wieder stoßen, offenbar nicht knacken.

Vor allem Oppermanns Rolle ist nach wie vor unklar. Wusste er dank seiner guten Kontakte nach Niedersachsen womöglich schon über den Verdacht gegen Edathy Bescheid, ehe Friedrich dem SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel davon erzählte? Für viele Abgeordnete der Union wäre eine Bestätigung dieser These eine späte Genugtuung, weil dem Rücktritt des CSU-Ministers dann unweigerlich ein zweiter folgen müsste – der von Oppermann.

Sicher ist bislang nur eines: Dass der Kreis der Mitwisser deutlich größer war als ursprünglich angenommen. Solange jedoch keiner von ihnen die Mauer des Schweigens durchbricht, wird der Fall Edathy enden wie viele andere Skandale auch, die Gegenstand eines Untersuchungsausschusses werden: Mit einem dicken Abschlussbericht, der mehr Fragen aufwirft als er beantwortet.