Joachim Spatz erinnert sich noch gut. Wann immer der Verteidigungsausschuss des Bundestages sich bisher mit dem Drohnenprojekt „Euro Hawk“ beschäftigt habe, habe er aus dem Verteidigungsministerium das Gleiche gehört: Ja, es gebe da noch einige kleinere Probleme – aber die bekomme man in den Griff.
Nun, da sich das Ganze zu einem handfesten Rüstungsskandal auswächst, beginnt auch der FDP-Experte Spatz zu zweifeln. „Ich bin gespannt auf die Ausführungen des Ministers“, sagt der Würzburger Abgeordnete im Gespräch mit unserer Zeitung. „Er muss noch einiges an Informationen beibringen.“
Eine Drohne, die nicht fliegen darf. Ein Minister, der nicht reden will
Eine Drohne, die nicht fliegen darf, ein Minister, der nicht reden will: Vier Monate vor der Wahl ist der „Euro Hawk“ für die Opposition eine willkommene Gelegenheit, de Maizière an den Karren zu fahren. Obwohl die Vorgeschichte des Projektes bis in die rot-grünen Regierungsjahre zurückreicht, hat der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Rainer Arnold, den Hauptschuldigen schon ausgemacht: Wenn der Verteidigungsminister bereits 2011 die Fakten über die Probleme bei der Beschaffung der Drohne auf den Tisch gelegt hätte, sagt er, „wäre das Projekt im Haushaltsausschuss nicht bewilligt worden“.
Der Minister müsse „jetzt die Frage beantworten, ob er vertuschen wollte oder das Problem nicht erkannt hat“. In jedem Fall sei sein Krisenmanagement „miserabel“.
FDP-Mann Spatz ist mit de Maizières defensiver Informationspolitik zwar auch nicht zufrieden – weiß aus seiner Arbeit im Untersuchungsausschuss zur Kundus-Affäre aber, wie selektiv der Dienstweg im Verteidigungsministerium häufig ist. Es gebe da, sagt Spatz, eine Art „Lehmschicht“, die verhindere, dass bestimmte Informationen von unten nach oben oder von oben nach unten durchdrängen.
Umso wichtiger sei es, dass der Bundesrechnungshof den Fall nun prüfe und der Minister im Verteidigungsausschuss am 5. Juni Farbe bekenne. Bis dahin, fordert der grüne Verteidigungsexperte Omid Nouripour, „darf kein Cent mehr fließen“.
Kosten, die vielleicht zu vermeiden gewesen wären
Genau das ist der Bild am Sonntag zufolge aber der Fall. Wie aus einem Bericht von de Maizières Staatssekretär Stéphane Beemelmans hervorgeht, aus dem das Blatt zitiert, kostet das Projekt trotz des Ausstiegs bis Ende September jeden Monat 3,3 Millionen Euro für die Erprobung der Drohne – Kosten, die vielleicht zu vermeiden gewesen wären, wenn die Verantwortlichen genauer hingesehen hätten.
Einen Bericht des Spiegel, nach dem Prüfer der Bundeswehr wegen der sich abzeichnenden Probleme bereits im Sommer 2009 Alarm geschlagen haben, dementierte das Ministerium am Wochenende nicht. Unklar ist überdies, ob der Vertrag eine Regressklausel enthält, wie der frühere Minister Franz-Josef Jung versichert, oder ob diese fehlt, wie Beemelmans behauptet.
De Maizière selbst äußert sich dazu nicht. „Ich leide unter dem Druck, den ich aushalten muss“, sagt er. „Ich würde gern reden, aber ich habe mir Schweigen auferlegt.“