Es ist eine Gesamtschau aller staatlichen und privaten Leistungen im breit gefächerten deutschen Sozialsystem. Das reicht von der Sozialhilfe bis zur Rente, von den Leistungen der Krankenversicherung bis zu den Versorgungswerken für Selbstständige. Es geht, wie Bundessozialministerin Andrea Nahles (SPD) am Mittwoch sagte, um die Absicherung elementarer Lebensrisiken.
Für all dies wurde im vergangenen Jahr fast eine Billion Euro aufgewendet. Genau sind es 918 Milliarden Euro, wie dem von der Ministerin vorlegten Sozialbericht zu entnehmen ist, und damit 3,7 Prozent mehr als im Vorjahr. In den nächsten vier Jahren überschreiten die Sozialausgaben laut Prognose der Bundesregierung die Billionen-Grenze. 2021 sollen sie dann bei 1,1 Billionen Euro liegen.
Die Sozialausgaben machen knapp 30 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) aus. Diese Sozialleistungsquote ist nach Angaben des Ministeriums seit 2011 in etwa auf demselben Niveau geblieben. Das bedeute, dass die Sozialleistungen nicht wesentlich schneller anstiegen als die Wirtschaftsleistung. Deutschland liege mit seiner Sozialleistungsquote leicht über dem europäischen Durchschnitt, heißt es, aber beispielsweise deutlich hinter Frankreich und Dänemark.
Mehr als 80 Prozent der Sozialleistungen oder gut 720 Milliarden Euro dienten zur Absicherung der Risiken Krankheit, Pflegebedürftigkeit, Invalidität, Alter und Tod, sagt das Sozialministerium. Darin enthalten sind 286 Milliarden Euro für die Altersrente und 377,5 Milliarden Euro für den Gesundheitsbereich – beide Posten trugen hauptsächlich zu den Ausgabensteigerungen bei. Die Sozialhilfeleistungen werden mit zuletzt mehr als 30 Milliarden Euro beziffert. Für Hartz IV gab der Bund über 20 Milliarden Euro aus. Auch Beamtenpensionen, Arbeitslosengeld, Kindergeld, Grundsicherung im Alter und selbst die Riester-Rente fließen in den Sozialbericht ein – alles finanziert durch Steuern oder unterschiedliche Versicherungsbeiträge.
Für den des Sozialverbands VdK sind hohe Sozialleistungen trotz geringer Arbeitslosigkeit ein Hinweis auf viele schlecht bezahlte Jobs. VdK-Präsidentin Ulrike Mascher sagt: „Arbeit muss gut bezahlt werden.“ Bei Sozialausgaben handele es sich im Übrigen nicht um soziale Wohltaten, sondern um notwendige Ausgaben, mit denen eine Gesellschaft auch soziale Ungleichheit ausbalanciere. Mascher: „Sozialausgaben unterstützen Kinder und Familien, Menschen mit Behinderungen, Rentnerinnen und Rentner oder Pflegebedürftige.“ (mit dpa, afp)