Startseite
Icon Pfeil nach unten
Politik
Icon Pfeil nach unten

Kommentar: In der Flüchtlingskrise zeigt sich die Unfähigkeit Europas

Kommentar

In der Flüchtlingskrise zeigt sich die Unfähigkeit Europas

    • |
    Wegen der Flüchtlingswelle: Dänemark führt vorübergehend stichprobenartige Passkontrollen an der Grenze zu Deutschland ein.
    Wegen der Flüchtlingswelle: Dänemark führt vorübergehend stichprobenartige Passkontrollen an der Grenze zu Deutschland ein. Foto: Benjamin Nolte, dpa

    Es ist ein Jammer, dass das Europa ohne Grenzen passé scheint. Wo Reisende jahrelang Freizügigkeit genossen, kontrollieren Beamte wieder Pässe. Seit gestern auch an der dänisch-deutschen Grenze.

    Schuld daran ist die Unfähigkeit Europas, die EU-Außengrenzen zu sichern. Die Flüchtlingswelle hat das Schengen-System einstürzen lassen. Denn Voraussetzung für den Fall der Binnengrenzen ist der wirkliche Schutz am Außenrand.

    Länder wie Italien und Griechenland sind damit überfordert. Eine europäische Grenzpolizei gibt es nicht. Wieder einmal zeigt sich: EU-Abkommen sind Schönwetter-Verträge. Wenn es knallt, fehlen klare Mechanismen. Das war in der griechischen Schuldenkrise so. Und ist jetzt in der Flüchtlingskrise so, wo neben dem Schengen-Vertrag auch die Dublin-II-Verordnung geschliffen wurde. Es ist ja längst Makulatur, dass der Staat für das Asylverfahren zuständig ist, in dem Flüchtlinge ankommen.

    Eine Rückkehr zur Freizügigkeit im Innern ist nur zu erreichen, wenn die EU aus ihrer Grenzagentur Frontex eine tatsächliche europäische Grenzpolizei formte, die einspringt, wenn ein Staat löchrige Außengrenzen zulässt. Aber wer traut der EU das noch zu?

    Diskutieren Sie mit
    0 Kommentare
    Dieser Artikel kann nicht mehr kommentiert werden