Widersprüchlicher könnte die Lage kaum sein. Deutschland ist ausschließlich von Freunden, Partnern und Verbündeten umgeben. Die Gefahr, von einer fremden Macht angegriffen zu werden, kann ausgeschlossen werden, für die reine Landesverteidigung wird die Bundeswehr nicht mehr gebraucht.
Und doch herrscht an Bedrohungen von außen kein Mangel. Im Gegenteil. Die Sicherheitslage hat sich in den letzten Jahren dramatisch verschlechtert. Deutschland steht unverändert im Fokus des islamistisch motivierten Terrorismus. Rund um das Mittelmeer hat der einstmals gefeierte Arabische Frühling zu einem Zusammenbruch von Regimen, zu Chaos und Bürgerkriegen geführt. Russland ist kein Partner mehr, sondern ein Rivale, der wieder traditionelle Territorialpolitik betreibt und die Grenze zwischen Krieg und Frieden verschiebt. Nicht zuletzt existieren Bedrohungen, die vor wenigen Jahren noch gar nicht als solche definiert wurden: Virenattacken und Cyberangriffe gefährden die digitale Kommunikation und die öffentliche Infrastruktur. Der Klimawandel destabilisiert ganze Staaten und löst gewaltige Flüchtlingsströme aus. Gescheiterte Staaten werden zu Rückzugsräumen von Terroristen, die Routen der Rohstoffversorgung sind bedroht.
Weißbuch benennt Risiken und Bedrohungsszenarien in ungewöhnlicher Offenheit
Das neue „Weißbuch zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr“, das das Bundeskabinett am Mittwoch verabschiedet, benennt all diese Risiken und Bedrohungsszenarien in ungewöhnlicher Offenheit und Klarheit und zeigt damit auf, in welchem Ausmaß sich die Welt seit dem letzten Weißbuch, das vor zwölf Jahren entstand, gewandelt hat. Und das nicht zum Positiven. An die Stelle des klassischen Kriegs ist zum einen der hybride Krieg getreten, der unerklärte Krieg von Terrorgruppen und Milizen wie den Taliban in Afghanistan und dem IS, zum anderen der mit hohem technischen Aufwand betriebene Cyberkrieg im Internet und zum dritten der auf Destabilisierung zielende Propagandakrieg in den staatlich gelenkten Medien autoritärer Regime.
Deutschland hat sich diese Bedrohungen nicht ausgesucht, aber die Bundesregierung ist bereit, sie anzunehmen. Mehr noch, in einem Selbstbewusstsein, das vor wenigen Jahren noch undenkbar gewesen wäre, nimmt das größte Land der EU die Rolle einer Führungsmacht an. Es bekennt sich dazu, als „zentraler Akteur“ Verantwortung zu übernehmen. Das hat nichts mit einer Militarisierung der Außenpolitik zu tun, wie Pazifisten lautstark kritisieren, sondern ist der Versuch, als smarte Ordnungsmacht für Frieden und Stabilität zu sorgen. Auch mithilfe von Soldaten. Zudem baut Ursula von der Leyen die Bundeswehr um und schafft eine neue Cybereinheit: Der IT-Experte wird in Zukunft für die Sicherheit Deutschlands so wichtig sein wie der Kampfjetpilot.
Zahl der Soldaten und Wehretat steigt wieder
Neue Aufgaben im Rahmen der Bündnisverteidigung, langwierige und gefährliche Auslandseinsätze zur Stabilisierung gefährdeter Staaten, Kampf gegen den Terrorismus – als zentraler Baustein einer vernetzten Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik ist die Bundeswehr wichtiger denn je. Dass die Armee derzeit allerdings weder personell noch materiell so aufgestellt ist, wie es nötig wäre, steht auf einem anderen Blatt. Ursula von der Leyen hat auch hier die überfällige Trendumkehr eingeleitet, die Zahl der Soldaten steigt wieder, ebenso der Wehretat. 25 Jahre nach dem Ende des Kalten Kriegs ist die Friedensdividende aufgebraucht, die Sicherheit Deutschlands gibt es nicht zum Nulltarif. Das neue Weißbuch benennt die Gefahren und Bedrohungen. Nun muss die Armee in die Lage versetzt werden, diese auch zu bekämpfen.
IT-Experte wird so wichtig wie Pilot im Kampfjet
Selbstbewusstsein, das vor wenigen Jahren noch undenkbar gewesen wäre, nimmt das größte Land der EU die Rolle einer Führungsmacht an. Es bekennt sich dazu, als „zentraler Akteur“ Verantwortung zu übernehmen. Das hat nichts mit einer Militarisierung der Außenpolitik zu tun, wie Pazifisten lautstark kritisieren, sondern ist der Versuch, als smarte Ordnungsmacht für Frieden und Stabilität zu sorgen. Auch mithilfe von Soldaten. Zudem baut Ursula von der Leyen die Bundeswehr um und schafft eine neue Cybereinheit: Der IT-Experte wird in Zukunft für die Sicherheit Deutschlands so wichtig sein wie der Kampfjetpilot.
Neue Aufgaben im Rahmen der Bündnisverteidigung, langwierige und gefährliche Auslandseinsätze zur Stabilisierung gefährdeter Staaten, Kampf gegen den Terrorismus – als zentraler Baustein einer vernetzten Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik ist die Bundeswehr wichtiger denn je. Dass die Armee derzeit allerdings weder personell noch materiell so aufgestellt ist, wie es nötig wäre, steht auf einem anderen Blatt. Ursula von der Leyen hat auch hier die überfällige Trendumkehr eingeleitet, die Zahl der Soldaten steigt wieder, ebenso der Wehretat. 25 Jahre nach dem Ende des Kalten Kriegs ist die Friedensdividende aufgebraucht, die Sicherheit Deutschlands gibt es nicht zum Nulltarif. Das neue Weißbuch benennt die Gefahren und Bedrohungen. Nun muss die Armee in die Lage versetzt werden, diese auch zu bekämpfen.