Hinweise auf einen unmittelbar bevorstehenden Terroranschlag und Ermittlungen wegen illegalen Kriegswaffengeschäften in Islamistenkreisen haben am Wochenende in Bremen Bürger und Sicherheitsbehörden in Atem gehalten.
Die Polizei zeigte in der Hansestadt verstärkt Präsenz, darunter am Rathaus und vor einer Synagoge. Zudem wurde bei dem Großeinsatz ein islamisches Kulturzentrum durchsucht, Waffen wurden nicht gefunden. Zwei vorübergehend Festgenommene kamen wieder auf freien Fuß.
Die Staatsanwaltschaft Bremen ermittelt seit Jahresbeginn gegen einen 39-jährigen Libanesen wegen des Verdachts von Verstößen gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz, wie die Strafverfolgungsbehörde am Sonntag mitteilte.
Der Mann steht demnach aufgrund nachrichtendienstlicher Hinweise im Verdacht, sich Maschinen- und Automatikpistolen über bisher unbekannte Lieferanten zu beschaffen. Der Libanese wird zudem verdächtigt, die Waffen an Menschen weiterzuleiten, die einem islamischen Kulturzentrum in Bremen nahe stehen.
Vor diesem Hintergrund wurden am Samstag die Wohnung und der Arbeitsplatz des Libanesen sowie das islamische Kulturzentrum durchsucht - laut Staatsanwaltschaft mit dem Ziel, die dort vermuteten Waffen zu beschlagnahmen. Der Behörde zufolge wurden bei den Durchsuchungen aber keine Kriegswaffen gefunden. Die Ermittler nahmen jedoch mögliche Beweismittel mit, insbesondere Datenträger. Deren Auswertung dauerte laut Staatsanwaltschaft an.
Bremens Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) begründete den Großeinsatz der Polizei vom Wochenende mit konkreten Verdachtsmomenten, "die sich aus Erkenntnissen der Sicherheitsbehörden in Bremen sowie den Hinweisen einer Bundesbehörde ergaben". Den Behörden zufolge hatte es bereits im Herbst erste Hinweise darauf gegeben, dass Menschen aus der salafistischen Szene versuchten, an Waffen zu kommen. Im Laufe der vergangenen Monate verdichteten sich demnach die Hinweise. "Es bestand die Gefahr eines Terroranschlags in Bremen", teilte die Polizei mit.
Bremen: "Es bestand eine ernst zu nehmende Gefährdung"
"Nach wie vor gehen wir davon aus, dass eine sehr ernst zu nehmende Gefährdung bestand", erklärte Mäurer am Sonntagnachmittag. Die verstärkte Polizeipräsenz in der Bremer Innenstadt konnte den Behörden zufolge aber am Sonntag "leicht zurückgefahren" werden.
Angesichts der Vorgänge in Bremen warnte der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Wolfgang Bosbach vor einer Unterschätzung der konkreten Bedrohung durch islamistische Terroristen. "Ich frage mich, wie lange wir noch behaupten können, es gebe bei uns nur eine abstrakte Gefahr", sagte der CDU-Politiker dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Montagsausgabe). Nach dem Großeinsatz in Bremen und der Absage des Karnevalsumzugs in Braunschweig im Februar halte er dies für "eine Untertreibung".
Auch der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Oliver Malchow, appellierte an die Politiker, nicht mehr nur "von einer abstrakten Terrorgefahr in Deutschland zu reden". Der Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, sagte der "Welt" vom Montag, Terrorgruppen legten es "sehr offensichtlich" darauf an, "die Sicherheitsbehörden zu testen und Anschlagsszenarien zu entwerfen, die die Sicherheitsbehörden an den Rand ihrer Handlungsfähigkeit führen können". dpa, afp