Das ist Pegida
DER NAME: "Pegida" steht für "Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes". Im Kern handelt es sich um ein Demonstrationsbündnis, das sich gegen eine angeblich drohende Ausbreitung des Islamismus in Deutschland und Europa einsetzt.
DIE DEMOS: Das Bündnis führt an Montagen Proteste in Dresden durch. Zur ersten Demonstration im Oktober kamen etwa 500 Menschen. In Spitzenzeiten waren es 17.000. Inzwischen ist der Trend rückläufig.
DER ORGANISATOR: Initiator der Proteste ist Lutz Bachmann, Inhaber einer Werbeagentur. Bachmann ist mehrfach vorbestraft, unter anderem wegen Körperverletzung sowie Einbruch und Diebstahl. 1998 floh er nach Südafrika, um einer fast vierjährigen Haftstrafe in Deutschland zu entgehen.
DIE ZIELE: Die Teilnehmer des Bündnisses protestieren unter anderem für eine „Null Toleranz“-Politik gegenüber „straffällig gewordenen Zuwanderern", für den "Schutz der deutschen Identität“ und gegen "Asylmissbrauch".
DIE GRUPPEN: Mittlerweile gibt es nicht nur in Dresden ein solches Bündnis, sondern auch in Magdeburg, Rostock, Würzburg und München. Der bayerische Ableger nennt sich "Bagida" ("Bayern gegen die Islamisierung des Abendlandes").
DIE KRITIK: Experten sehen in Pegida eine Gruppierung mit rechtsextremistischen Tendenzen. Der Politikwissenschaftler Hajo Funke beschreibt die Proteste als "rechtsextreme, rechtspopulistische und rechtsnational motivierte Massenbewegung".
Auch von CDU und SPD kam Kritik an den Protesten. Bernd Lucke, Vorsitzender der Alternative für Deutschland (AfD), bezeichnete Pediga hingegen als "gut und richtig".
Nach der Absage aller Demonstrationen in Dresden sieht Bayerns Innenminister Joachim Herrmann keine Gefahr für die Demonstrationen im Freistaat am Montagabend. "Wir rechnen mit einem friedlichen Verlauf", sagte der CSU-Politiker am Montag in München. Es lägen weder Anschlagsdrohungen noch Ankündigungen sonstiger Anschläge vor. Die Polizei werde mit einem Großaufgebot vor Ort sein. "Wir werden sicherstellen, dass sich die Demonstranten nicht in die Haare kriegen", sagte Herrmann.
In München und Würzburg wollen am Abend sowohl Anhänger als auch Gegner der islamkritischen Pegida-Bewegung auf die Straße gehen. In Bayerns Hauptstadt sollen rund 1000 Polizisten die Demonstrationen absichern, auch in Würzburg will ein Großaufgebot Zusammenstöße zwischen links- und rechtsextremen Teilnehmern verhindern. In Nürnberg ist weniger Personal nötig: Für den Abend sind zwei Demonstrationen gegen rassistische Hetze und für den Frieden mit mehreren hundert Teilnehmern angemeldet. Eine Kundgebung von Pegida-Anhängern gebe es in Mittelfranken am Montagabend nicht.
Schlappe vor Gericht für Bagida
Indes mussten die Islamgegner von Bagida vor dem Verwaltungsgericht München am Montag eine Schlappe einstecken. Sie hatten dem Münchner Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) untersagen lassen wollen, zu Demonstrationen gegen Kundgebungen des Pegida-Ablegers in München aufzurufen. Das Gericht lehnte den Eilantrag ab, weil rechtlich nicht ausreichend geklärt ist, ob der Oberbürgermeister in seiner amtlichen Funktion zu Gegendemonstrationen dieser Art aufrufen darf oder nicht. Reiter hatte auf seiner Facebook-Seite zu einer Gegendemonstration am Sendlinger Tor aufgerufen.
In München waren am vergangenen Montag fast 20.000 Menschen für eine offene und tolerante Gesellschaft auf die Straße gegangen. Sie stellten sich gegen rund 1500 demonstrierende Bagida-Anhänger. In Würzburg trafen etwa 1200 Gegendemonstranten auf rund 250 Wügida-Anhänger. dpa/lby