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Koalition: Thomas de Maizière: Der Blitzableiter

Koalition

Thomas de Maizière: Der Blitzableiter

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    Innenminister Thomas de Maizière (CDU)  beschreibt sich selbst als Blitzableiter.
    Innenminister Thomas de Maizière (CDU) beschreibt sich selbst als Blitzableiter. Foto: Wolfgang Kumm, dpa

    Das ist Thomas de Maizière

    Geboren wurde Thomas de Maizière am 21. Januar 1954 in Bonn. Er ist verheiratet und hat drei Kinder. Seit 1971ist er Mitglied der CDU Deutschland.

    1972 absolvierte er sein Abitur. Anschließend leistete er seinen Wehrdienst beim Panzergrenadierbataillon 142 in Koblenz.

    Von 1974 bis 1979 studierte de Maizière Rechtswissenschaften und Geschichte in Münster und Freiburg bis zum ersten Staatsexamen. 1982 folgte der Abschluss des zweiten Staatsexamen.

    1983 war er Mitarbeiter der Regierenden Bürgermeister von Berlin, Richard von Weizsäcker und Eberhard Diepgen. Zum Dr. jur. promovierte er 1986 an der Wilhelms-Universität in Münster.

    Von 1985 bis 1989 war de Maizière Leiter des Grundsatzreferates der Senatskanzlei des Landes Berlin. Außerdem arbeitete er als Pressesprecher der CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus.

    1990 baute er das Amt des Ministerpräsidenten der letzten DDR-Regierung mit auf und war Mitglied der Verhandlungsdelegation für den Einigungsvertrag.

    Von 1990 bis 1994 war er Staatssekretär im Kultusministerium des Landes Mecklenburg-Vorpommern sowie 1993 Vorsitzender der Amtschefkonferenz der Kultusministerkonferenz.

    Von 1994 bis 1998 wurde de Maizière dann Chef der Staatskanzlei in Mecklenburg-Vorpommern und 1999 Staatsminister und Chef der Sächsischen Staatskanzlei.

    In den Jahren 2001 und 2002 war er Finanzminister, danach bis 2004 Justizminister in Sachsen und von 2004 bis 2005 Innenminister, jeweils in Sachsen, sowie Mitglied im Sächsischen Landtag.

    Von November 2005 bis Oktober 2009 war de Maizière Chef des Bundeskanzleramtes und Minister für besondere Aufgaben.

    Von 2009 bis 2011 war er Bundesinnenminister, wobei er 2010 zusätzlich als Honorarprofessor für Staatsrecht an der TU Dresden arbeitete.

    Seit März 2011 bekleidet Thomas de Maizière das Amt des Bundesministers der Verteidigung. Im Dezember 2012 wurde er zudem Bundesvorstand der CDU Deutschland.

    Im Frühsommer 2013 stand de Maizière in der Kritik: Mitte Mai stoppte das Verteidigungsministerium die Beschaffung der Aufklärungsdrohne "Euro Hawk" wegen Problemen mit der Zulassung - zu diesem Zeitpunkt waren schon 668 Millionen Euro investiert worden.

    Die Opposition legte de Maizière immer wieder einen Rücktritt nahe - er betonte allerdings immer wieder, dass ihn keine Schuld an dem Debakel treffe.

    In der Großen Koalition von Union und SPD kehrt de Maizière an den Schreibtisch des Innenministers zurück.

    Als Angela Merkel Kanzlerin wird, ist die wichtigste Personalie schnell geklärt. Thomas de Maizière eilt der Ruf voraus, loyaler als andere zu sein, erfahren im Regieren und trotz seiner rheinischen Herkunft von geradezu preußischer Korrektheit. Ein Zuarbeiter, wie Spitzenpolitiker ihn sich wünschen. Als Kanzleramtschef, so beschreibt er seine neue Aufgabe selbst, ist er ja praktisch alles zugleich: Mediator und Sanitäter, Erster Offizier, Blitzableiter und Protokollchef. „Wenn es Probleme gibt“, sagt er, „landen sie eher bei mir als bei anderen.“

    Bundestagsfraktion soll Thomas de Maizière als "Bruchpilot" bezeichnet haben

    Zehn Jahre später ist de Maizière, wenn auch unfreiwillig, noch einmal in die Rolle des Blitzableiters geschlüpft. Wie an keinem Unionsmann sonst arbeitet sich die SPD in der Flüchtlingskrise an ihm ab. Nahezu täglich leiste sich der Innenminister inzwischen neue Stolperer, schimpft der stellvertretende Parteivorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel. Seine Entscheidung, syrische Flüchtlinge zumindest zu einem kleinen Teil wieder in jene EU-Länder zurückzuschicken, in denen sie auf ihrer Flucht als erstes Station gemacht haben, sei „aberwitzig“, sekundiert die Geschäftsführerin der Bundestagsfraktion, Christine Lambrecht. Sogar das Wort „Bruchpilot“ soll gefallen sein, als die Abgeordneten der SPD am Dienstagnachmittag zusammensitzen.

    Nicht einmal die Kanzlerin und ihr Flüchtlingskoordinator Peter Altmaier sind informiert, als de Maizière am 21. Oktober das Bundesamt in Nürnberg anweist, Syrer ab sofort nicht mehr pauschal als Asylbewerber anzuerkennen, sondern auch bei ihnen wieder zu prüfen, in welchen Ländern sie zuerst den Boden der EU betreten haben. Nach der so genannten Dublin-Regel hätten sie dort auch ihren Asylantrag stellen müssen und könnten demnach auch wieder in jene Staaten zurückgeschickt werden, zum Beispiel nach Italien, Bulgarien oder Rumänien. Nur für ein EU-Mitglied macht der Innenminister weiter eine Ausnahme: Griechenland.

    Da die meisten Syrer von der Türkei aus nach Lesbos und auf einige andere griechische Inseln übergesetzt haben, betrifft die Rückkehr zum alten, Ende August unter dem Druck der hohen Flüchtlingszahlen ausgesetzten Verfahren zunächst zwar nur ein paar hundert von ihnen. Für einen veritablen Krach in der Koalition aber reicht de Maizières Initiative allemal, die einer seiner Sprecher am Dienstag eher beiläufig verkündet hat, drei Wochen nach der Entscheidung des Ministers. „Wir sind offen für jeden sinnvollen Vorschlag“, beteuert die SPD-Innenexpertin Gabriele Fograscher. „Aber dieser Vorschlag wird die Verfahren nicht verkürzen, sondern deutlich verlängern.“

    Innenminister Thomas de Maizière will einiges in Deutschland ändern

    Nur wenige Tage nach dem Durcheinander um seinen Plan, syrische Flüchtlinge zunächst nur für ein Jahr aufzunehmen und ihnen auch den Nachzug enger Angehöriger zu verwehren, überrascht de Maizière Freund und Feind nun erneut mit einem politischen Alleingang. Und wie zuletzt, als ihn die Kanzlerin erst zurückpfeifen ließ, um sich anschließend mit der kompletten CDU-Spitze hinter ihn zu stellen, spricht der Innenminister auch diesmal vielen Konservativen aus der Seele. Es sei ein Fehler gewesen, bei den Syrern auf die Prüfung jedes Einzelfalles zu verzichten, räumt der CDU-Abgeordnete Armin Schuster ein. Als Indizien für eine bevorstehende politische Kehrtwende aber will Angela Merkel die Vorstöße de Maizières auf keinen Fall verstanden wissen. Die Frage, ob die Bundeskanzlerin ihren Kurs geändert habe, beantwortet die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Wirtz so kurz wie klar: „Nein, hat sie nicht.“

    Ihr Innenminister allerdings ist fest entschlossen, einiges zu ändern in Deutschland. „Wir wissen, dass viele behaupten, Syrer zu sein, obwohl sie keine Syrer sind“, sagt de Maizière an diesem Nachmittag im Bundestag. „Deshalb müssen wir jetzt reagieren.“ Soll die Opposition ihm ruhig vorwerfen, er agiere seit Wochen ohne Plan und ohne Kompass – an strengeren Kontrollen und rigideren Verfahren führt für ihn kein Weg vorbei. Die Zahl der syrischen Flüchtlinge sei in einem Maße gestiegen, das nicht abzusehen war, als die Koalition sich vor einem Jahr für eine unbürokratische, großzügige Aufnahme entschied, sagt de Maizière. „Da können wir sie durch den Familiennachzug nicht noch verdoppeln und verdreifachen.“

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