Freitag, 23. Februar 2018

16:46 Uhr

News-Blog

USA wollen weitere Sanktionen gegen Nordkorea verhängen

Nach der Kim-Schwester ist jetzt Trumps Tochter Ivanka zu den Winterspielen nach Südkorea gereist. Präsident Moon wirbt bei ihr für Dialog. Doch die USA sind für Sanktionen.

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Wie bloß mit Nordkorea umgehen?
Foto: Kim Min-Hee, AFP
  • Nordkorea sorgt mit seinen Raketen- und Atomwaffen-Tests weltweit für Unruhe.

  • Während der Olympischen Spiele gibt es eine Annäherung zwischen Nordkorea und Südkorea.

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  • Die USA kündigten an, das eigene Land und Verbündete mit allen Mitteln zu verteidigen.

Nordkorea-Konflikt: News im Blog

23. Februar: US-Regierung will weitere Sanktionen gegen Nordkorea verhängen

Noch vor dem Ende der Olympischen Winterspiele in Südkorea will die Regierung von US-Präsident Donald Trump mit zusätzlichen Sanktionen Druck auf Nordkorea machen. Die Strafmaßnahmen sollen sich gegen Schiffe, Reedereien und Handelsunternehmen richten, wie am Freitag aus dem Weißen Haus verlautete. Das Finanzministerium wollte die Sanktionen noch am Freitag verkünden. US-Präsident Donald Trump erwähnte die Sanktionen auch in seiner Rede vor der konservativen Vereinigung CPAC. Es handele sich um das größte jemals gegen Nordkorea verhängte Maßnahmenbündel, sagte er laut vorab verbreiteten Redeauszügen.

Laut Regierungskreisen sind davon 27 Unternehmen und 28 Schiffe betroffen, die sich in Nordkorea, China, Singapur, Taiwan, Hongkong, den Marshallinseln, Tansania, Panama und den Komoren befänden, dort registriert seien oder unter den jeweiligen Flaggen führen.

Differenzen über Nordkorea: Südkoreas Präsident trifft Trump-Tochter

Bei einem Treffen von Südkoreas Präsident Moon Jae In mit der amerikanischen Präsidententochter Ivanka Trump in Seoul sind Differenzen über den weiteren Umgang mit Nordkorea deutlich geworden. Während Moon die Notwendigkeit zum Dialog hervorhob, betonte die Trump-Tochter als Sonderabgesandte ihres Vaters, dass sie in Südkorea "unsere Kampagne des maximalen Drucks" bekräftigen wolle, um die koreanische Halbinsel von Atomwaffen zu befreien. Bei einem Abendessen in Präsidialamt plädierte Südkoreas Präsident hingegen vielmehr dafür, die im Konflikt um Nordkoreas Atomwaffen- und Raketenprogramm angelaufenen Gespräche fortzusetzen. "Nordkoreas Teilnahme an den Olympischen Winterspielen diente als Gelegenheit für uns, zwischen beiden Koreas aktive Diskussionen aufzunehmen, was die Spannungen auf der koreanischen Halbinsel gesenkt und die innerkoreanischen Beziehungen verbessert hat."

Moon hob auch die Gemeinsamkeiten mit dem Bündnispartner USA hervor und dankte US-Präsident Donald Trump dafür, den innerkoreanischen Dialog und die Winterspiele unterstützt zu haben. Ivanka Trump, die als enge Beraterin im Weißen Haus arbeitet, ist mit einer Delegation zur Schlussphase der Winterspiele in Pyeongchang gereist. Am Sonntag wird die Trump-Tochter an der Abschlussfeier teilnehmen.

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Südkorea verteidigt Empfang von General aus Nordkorea zu Olympia

Die südkoreanische Regierung hat den geplanten Empfang eines umstrittenen hohen Generals aus Nordkorea zur Abschlussfeier der Olympischen Winterspiele in Pyeongchang verteidigt. Nach Protesten gegen Kim Yong Chol, den Ex-Chef des Auslandsgeheimdienstes und heutigen Vizevorsitzenden des Zentralkomitees der herrschenden Arbeiterpartei, an der Spitze der Delegation bat der Sprecher des Vereinigungsministeriums am Freitag um Verständnis für den Besuch. Die Regierung hoffe, dass der Dialog vorangebracht und die Beziehungen verbessert werden können.

Der Hardliner wird unter anderem für den Untergang eines südkoreanischen Kriegsschiffes im Jahr 2010 verantwortlich gemacht. Das Schiff wurde von einem Torpedo getroffen. 46 Menschen kamen dabei um. Zu Kritik der Angehörigen sowie der Opposition, die vor dem Präsidentensitz in Seoul demonstrierte, sagte der Sprecher vor Journalisten, es sei schwierig, genau zu bestimmen, wer die Verantwortung dafür trage.

Während der General erst am Sonntag über die streng bewachte Grenze kommen soll, wurde am Freitag schon Ivanka Trump, die Tochter von US-Präsident Donald Trump, in Seoul erwartet, um an der Schlussfeier am Sonntag teilzunehmen. Die 36-Jährige fungiert im Weißen Haus als Beraterin. Treffen mit den Nordkoreanern sind nicht geplant. Präsident Moon Jae In wollte die Trump-Tochter am Freitag zum Abendessen empfangen.

22. Februar: Nordkorea schickt hochrangige Delegation zu Olympia-Schlussfeier

Nordkorea will zur Schlussfeier der Olympischen Winterspiele in Pyeongchang am Sonntag erneut eine hochrangige Delegation nach Südkorea entsenden. Nordkorea habe Südkorea darüber informiert. Der Vizevorsitzende des Zentralkomitees der Arbeiterpartei, Kim Yong Chol, werde die Delegation leiten, teilte das Vereinigungsministerium in Seoul am Donnerstag mit. 

Das Ministerium äußerte angesichts des Streits um Nordkoreas Atomprogramm die Hoffnung, dass der Besuch die Bemühungen um die Schaffung einer atomwaffenfreien koreanischen Halbinsel unterstützen könne. Schon an der Eröffnung der Spiele hatte eine Delegation aus Nordkorea einschließlich der einflussreichen Schwester von Machthaber Kim Jong Un, Kim Yo Jong, teilgenommen.

21. Februar: Nordkorea sagt geheimes Treffen mit Pence in Südkorea in letzter Minute ab

In letzter Minute hat Nordkorea ein geplantes Geheimtreffen der Schwester von Staatschef Kim Jong Un mit US-Vizepräsident Mike Pence am Rande der Olympischen Winterspiele in Südkorea abgesagt. Die Sprecherin des US-Außenministeriums, Heather Nauert, bestätigte einen entsprechenden Bericht der Washington Post. Sie bedauerte, dass die Nordkoreaner die Gelegenheit nicht ergriffen hätten. Pence habe bei dem Treffen die Notwendigkeit unterstreichen wollen, dass Nordkorea sein Atomwaffen- und Raketenprogramm aufgeben müsse. 

Das Treffen mit der einflussreichen Kim Yo Jong, die als enge Beraterin ihres Bruders gilt, sollte am vergangenen Samstag, dem Tag nach der Eröffnungsfeier, im Regierungssitz in Seoul stattfinden, berichtete die Zeitung. Auch das protokollarische nordkoreanische Staatsoberhaupt Kim Yong Nam sollte teilnehmen. Am Morgen habe die nordkoreanische Seite die Pläne noch bestätigt, doch sei die Absage weniger als zwei Stunden vorher erfolgt. 

Die Nordkoreaner hätten dabei ihren Unmut geäußert, dass Pence vorher neue scharfe Sanktionen angekündigt und sich bei seinem Besuch in Südkorea auch mit nordkoreanischen Überläufern getroffen hatte. Der US-Vizepräsident war der Kim-Schwester und der nordkoreanischen Olympia-Delegation bis dahin demonstrativ aus dem Weg gegangen oder hatte sie ignoriert.

20. Februar: USA und Südkorea kündigen neue gemeinsame Militärübungen an

Trotz der jüngsten Entspannungssignale auf der Koreanischen Halbinsel wollen die USA und Südkorea in Kürze wieder gemeinsame Militärübungen abhalten. Ein neues Datum der wegen der Olympischen Spiele in Südkorea verschobenen Übungen werde nach dem Ende der Paralympics ab Mitte März verkündet, sagte ein Sprecher des südkoreanischen Verteidigungsministeriums am Dienstag.

Die Militärübungen der USA und Südkoreas sind Nordkorea ein Dorn im Auge, die Regierung in Pjöngjang fühlt sich dadurch bedroht und reagiert in der Regel mit Protesten und Drohungen. Washington war der Bitte aus Seoul, die Übungen wegen der Olympischen Winterspiele in Pyeongchang zu verschieben, zuvor nachgekommen. Die Übungen Key Resolve und Foal Eagle beginnen in der Regel Ende Februar oder Anfang März.

Experten: Hacker aus Nordkorea spionieren auch Japan und Vietnam aus

IT-Sicherheitsexperten haben eine weitere nordkoreanische Hackergruppe identifiziert, die auf breiter Front Südkorea sowie Japan und Vietnam ausspäht. In Südkorea stünden Regierungsbehörden, Unternehmen sowie Menschenrechts-Aktivisten im Visier der Hacker, sagte Benjamin Read von der IT-Sicherheitsfirma FireEye am Dienstag. Die Gruppe wird von den Experten unter den Bezeichnungen APT37 und "Reaper" geführt.

Die Spionage in Südkorea sei die Hauptaufgabe von APT37, sagte Read. Die Hacker hätten aber auch ein Logistik-Unternehmen in Vietnam sowie einen Telekommunikations-Dienstleister aus dem Mittleren Osten angegriffen, der geschäftliche Beziehungen nach Nordkorea hatte. 

Die Vorgehensweise von APT37 sei, Computer über E-Mails mit präparierten Dateien anzustecken. FireEye macht keine Angaben dazu, welche Attacken erfolgreich waren. APT37 verfüge auch über Angriffswerkzeuge, die Inhalte von Computern löschen könnten, habe sie aber nach Erkenntnissen von FireEye bisher nicht eingesetzt, sagte Read.

17. Februar: Trumps Sicherheitsberater prangert Nordkorea als "Schurkenstaat" an

Der Nationale Sicherheitsberater von US-Präsident Donald Trump, H.R. McMaster, hat in seiner Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz Nordkorea, Syrien und den Iran als "Schurkenstaaten" angeprangert. "Wir wissen, dass Syrien und Nordkorea nicht die einzigen Schurkenstaaten sind, die gefährliche Waffen entwickeln und einsetzen", sagte McMaster am Samstag mit Blick auf Nordkoreas Atomprogramm und den Einsatz von Chemiewaffen in Syrien. Auch der Iran mit "seiner Unterstützung für Stellvertreter-Milizen" müsse nun in den Blick genommen werden. Der Iran "schürt Gewalt", warf Trumps Sicherheitsberater der Islamischen Republik vor. Teheran zählt zu den Unterstützern von Syriens Machthaber Baschar al-Assad. Nach eigenen Angaben hat der Iran aber lediglich Militärberater in das benachbarte Bürgerkriegsland entsandt. In dem bewaffneten Konflikt im Jemen unterstützt der Iran die schiitischen Huthi-Rebellen.

Südkoreas Präsident sieht Zeit nicht reif für Gipfel mit Nordkorea

Der südkoreanische Präsident Moon Jae In sieht die Zeit noch nicht reif für ein Gipfeltreffen mit Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un in Pjöngjang. Es sei zu früh, um darüber zu diskutieren, ob und wann er die Einladung in die nordkoreanische Hauptstadt annehmen sollte, sagte Moon am Samstag nach Angaben des Präsidialamtes bei einem Besuch im Medienzentrum der Olympischen Winterspiele im südkoreanischen Pyeongchang. "Wir warten darauf, dass der anhaltende Dialog zwischen Südkorea und dem Norden zu Gesprächen zwischen den USA und Nordkorea sowie zur Denuklearisierung führt", sagte Moon vor Journalisten.

16. Februar: Stoltenberg: Nordkoreanisches Atomprogramm bedroht alle Nato-Partner

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat vor der großen Gefahr des nordkoreanischen Nuklearprogramms für sämtliche Bündnispartner gewarnt. Nordkorea arbeite weiter an seinem Atom- und Raketenprogramm, und sämtliche Nato-Staaten befänden sich mittlerweile in Reichweite nordkoreanischer Raketen, sagte Stoltenberg am Freitag auf der Münchner Sicherheitskonferenz und fügte hinzu: "Pjöngjang ist näher an München als an Washington."

Stoltenberg rief dazu auf, man müsse so viel Druck wie möglich auf Nordkorea ausüben, damit das Land sein Atomprogramm einstelle. Und zwar mit politischen und diplomatischen Mitteln, aber auch mit effektiven Wirtschaftssanktionen. Dabei hätten Russland und China als Mitglieder des UN-Sicherheitsrats und als Nachbarn Nordkoreas eine besondere Verantwortung, mahnte der Nato-Generalsekretär.

Stoltenberg beklagte ganz grundsätzlich ein Wiederaufflammen der nuklearen Bedrohung. Diese sei leider zurück auf der poltischen Agenda. Und es wäre unverantwortlich, dies zu ignorieren, warnte er. 

In dem Zusammenhang sprach Stoltenberg auch Russland an: Das Land modernisiere seine atomaren Fähigkeiten, entwickle neue atomare Systeme und stärke die Rolle von Nuklearwaffen innerhalb seiner Militärstrategie. Das sei ein echter Grund zur Beunruhigung.

15. Februar: Trump und Abe wollen weiter Druck auf Nordkorea ausüben

Trotz Anzeichen einer Entspannung auf der koreanischen Halbinsel wollen US-Präsident Donald Trump und Japans Ministerpräsident Shinzo Abe weiter Druck auf Nordkorea ausüben. Ziel sei es, Pjöngjang dazu zu zwingen, seine Atom- und Raketenprogramme aufzugeben. "Dialog um des Dialogs willen wäre bedeutungslos", erklärte Abe am späten Mittwoch nach dem mehr als eine Stunde langen Telefongespräch mit Trump. "Wir haben ausführlich darüber gesprochen, was wir von jetzt an tun sollten, um die atomare Abrüstung Nordkoreas Wirklichkeit werden zu lassen."

14. Februar: Südkorea zahlt für Olympia-Aufenthalt nordkoreanischer Cheerleader

Südkorea zahlt für den Besuch hunderter von Cheerleadern und Mitgliedern anderer Gruppen aus Nordkorea während der Olympischen Winterspiele in Pyeongchang. Es geht nach Angaben des Vereinigungsministeriums in Seoul um Kosten in Höhe von knapp 2,9 Milliarden Won (etwa 2,2 Millionen Euro). Das zuständige Gremium zur Förderung des bilateralen Austausches habe den Plänen zugestimmt, dass das Geld aus dem staatlichen Budget für die innerkoreanische Zusammenarbeit komme, teilte das Ministerium am Mittwoch mit. 

13. Februar: Agentur: Kim zeigt sich sehr beeindruckt von Südkorea

Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un hat sich nach Angaben der staatlichen Medien sehr beeindruckt vom Nachbarland Südkorea gezeigt. Die amtliche nordkoreanische Nachrichtenagentur KCNA meldete, Kim habe nach der Rückkehr seiner Schwester und anderer ranghoher Regierungsvertreter von den Olympischen Spielen am Montag deren Bericht angehört. Er habe diesen zufrieden zur Kenntnis genommen und gesagt, dass "der Süden, der Nordkoreas Delegation einen besonderen Empfang bereitet hat, sehr beeindruckend war". Kim habe Südkorea gegenüber seinen "Dank ausgedrückt", meldete KCNA weiter. Er wolle die Annäherung weiter ausbauen. Ihm sei an "weiteren guten Ergebnissen" gelegen, da es für ihn wichtig sei, "das gute Klima der Versöhnung und des Dialogs weiter zu beleben".

Altkanzler Schröder kritisiert US-Vizepräsident Pence

Altkanzler Gerhard Schröder hat das Verhalten von US-Vizepräsident Mike Pence bei der Eröffnungsfeier der Olympischen Winterspiele in Pyeongchang kritisiert. "Das war tollpatschig", sagte der SPD-Politiker. Schröder hatte zusammen mit seiner Lebensgefährtin Kim Soyeon die Spiele in Südkorea besucht. Pence hatte bei der Eröffnungsfeier den Kontakt zu Nordkoreas protokollarischem Staatsoberhaupt Kim Yong Nam und zu Kim Yon Nong, der Schwester des Machtinhaber Kim Yong Un, demonstrativ gemieden. Auf dem Rückflug aus Südkorea hatte Pence dann erklärt, die USA seien bereit, direkte Gespräche mit Nordkorea zu führen.

12. Februar: USA offen für Gespräche mit Nordkorea - Pence für "Druck und Dialog"

Die USA sind zu direkten Gesprächen mit Nordkorea über den Konflikt um die nordkoreanische Raketen- und Atomrüstung bereit. Nach der Einladung des Machthabers Kim Jong Un an Südkoreas Präsidenten Moon Jae In zu einem Treffen nach Pjöngjang bekräftigte US-Vizepräsident Mike Pence, dass auch die USA offen für einen Dialog seien, wenn Pjöngjang reden wolle. Sein Angebot gehört zu der neuen Strategie, die Pence mit dem südkoreanischen Präsidenten für die Zeit nach den Olympischen Winterspielen vereinbart hat. Er stellte keine Vorbedingungen, schloss aber eine Abmilderung der Sanktionen für eine Aufnahme der Gespräche aus.

Nach der Charmeoffensive von Kim Jong Un zu den Winterspielen im südkoreanischen Pyeongchang stecken die USA und Südkorea in einem Dilemma, wie sie auf die Einladung reagieren sollen. Südkoreas Präsident betonte, dass "die nötigen Bedingungen dafür" geschaffen werden müssten. Er forderte Nordkorea auf, Gespräche mit den USA über sein Atomwaffen- und Raketenprogramm aufzunehmen. Auch stimmte sich Moon anschließend noch in einem Gespräch mit dem US-Vizepräsidenten über das weitere Vorgehen ab. Auf dem Rückflug sagte Pence in einem Interview der Washington Post, beide Seiten hätten sich auf eine Strategie des "maximalen Drucks und des Dialogs zur gleichen Zeit" geeinigt. "Der Punkt ist, dass kein Druck abgebaut wird, bis sie (die nordkoreanische Führung) etwas tun, das die Allianz (USA und Südkorea) für einen bedeutsamen Schritt in Richtung Denuklearisierung hält", sagte Pence. "Die Politik des maximalen Drucks bleibt also bestehen und wird noch verstärkt. Aber wenn man reden will, werden wir reden."

Mattis: Nordkorea kann keinen Keil zwischen USA und Südkorea treiben

US-Verteidigungsminister Jim Mattis hat versichert, dass Nordkorea mit seiner Charmeoffensive gegenüber Südkorea keinen Keil zwischen Seoul und Washington treiben könne. "Ich weiß, dass die Leute nach einem Keil zwischen Südkorea und den USA suchen", sagte Mattis. "Es gibt da keinen Keil."

Die hochrangige nordkoreanische Delegation übermittelte Moon eine Einladung von Kim Jong Un zu einem Gipfeltreffen. Südkorea reagierte zunächst zurückhaltend, während US-Vizepräsident Mike Pence eine "Propaganda-Farce" Nordkoreas kritisierte. Mattis sagte dazu, es sei "zu früh, um zu sagen (...), ob das irgendeine Zugkraft haben wird, wenn die Olympischen Spiele erst vorbei sind". Mattis erinnerte daran, dass Nordkorea noch am Tag vor der Eröffnung der Olympischen Spiele eine Militärparade mit ballistischen Raketen abgehalten habe. Dies sei "ein sehr seltsamer Zeitpunkt", wenn das Land tatsächlich eine Annäherung an Südkorea anstrebe.

11. Februar: Pence: Nordkorea weiterhin wirtschaftlich und diplomatisch isolieren

Vor dem Hintergrund der vorsichtigen Annäherung von Nord- und Südkorea hat US-Vizepräsident Mike Pence die Notwendigkeit betont, Nordkorea auch "weiterhin wirtschaftlich und diplomatisch zu isolieren". Die USA, Südkorea und Japan seien sich einig, dass Pjöngjang weiterhin isoliert werden müsse, bis das Land sein Raketen- und Atomprogramm aufgebe, sagte Pence am Samstag bei seinem Rückflug von Südkorea in die USA. Im südkoreanischen Pyeongchang hatte er zuvor an der Eröffnung der Olympischen Winterspiele teilgenommen.

10. Februar: Kim Jong Un lädt südkoreanischen Präsidenten ein

Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un hat den südkoreanischen Präsidenten Moon Jae In nach Pjöngjang eingeladen. Kim habe über eine Delegation einen Brief an Moon übermittelt, in dem er Moon zu einem baldigen Treffen einlade, teilte das Präsidialamt in Seoul am Samstag mit. Sollte Moon nach Pjöngjang fahren, käme es zum dritten Gipfeltreffen zwischen beiden Ländern.

Moon habe dazu aufgerufen, die richtigen Bedingungen für die künftigen Beziehungen zu schaffen, hieß es. Der Brief wurde den Angaben zufolge von einer hochrangigen nordkoreanischen Delegation überbracht, die auch Kims einflussreiche Schwester Kim Yo Jong und das 90 Jahre alte protokollarische Staatsoberhaupt Nordkoreas, Kim Yong Nam, umfasst. 

9. Februar: Historische Treffen bei Olympia: Kims Schwester erstmals in Südkorea

Mit den bisher höchsten Treffen beider Koreas seit fast zwei Jahrzehnten wollen beide Seiten ihre Annäherung voranbringen. In historischen Begegnungen begrüßte Südkoreas Präsident Moon Jae In vor der Eröffnung der Olympischen Winterspiele am Freitag im südkoreanischen Pyeongchang die einflussreiche Schwester von Nordkoreas Machthaber, Kim Yo Jong, und das protokollarische Staatsoberhaupt Kim Yong Nam. Als Zeichen für die anhaltenden Spannungen über Nordkoreas Atom- und Raketenprogramm ging US-Vizepräsident Mike Pence beiden aber demonstrativ aus dem Weg. 

Die 30-jährige Schwester von Kim Jong Un ist das erste Mitglied der seit drei Generationen in Nordkorea herrschenden Kim-Familie, das den Süden der koreanischen Halbinsel besucht. Moon sprach kurz mit ihr im Stadion, bevor die Eröffnungsfeier begann. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, der ebenfalls an der Eröffnung teilnahm,  war im selben Hochgeschwindigkeitszug mit der hohen Funktionärin von Seoul nach Pyeongchang gefahren. Ein Gespräch habe es aber nicht gegeben, hieß es aus deutschen Delegationskreisen. Vor der Eröffnungsfeier hatte Moon einen Empfang für 200 Staats- und Regierungsgäste gegeben. Außer Steinmeier nahmen auch US-Vizepräsident Pence, Japans Ministerpräsident Shinzo Abe und Chinas Sondergesandter Han Zheng teil. Damit waren erstmals die Spitzenvertreter aller Kontrahenten in dem Konflikt über die nordkoreanische Entwicklung von Atomwaffen und Raketen in einem Raum.

In einer Rede beim Empfang äußerte Südkoreas Präsident die Hoffnung, dass die Annäherung beider Koreas zu Dialog und Frieden führen wird. Mit Blick auf Nordkoreas Vertreter sagte Moon: "Einige von uns hätten nicht die Chance gehabt, im gleichen Raum zusammen zu sein, wenn es nicht wegen der Olympischen Winterspiele in Pyeongchang wäre." Er fügte hinzu: "Am wichtigsten ist es, dass wir hier zusammen sind." Das allein sei schon der Start "unseres ersten Schrittes" in Richtung weltweiten Friedens.

8. Februar: Nordkorea zeigt auch Langstreckenraketen bei Militärparade

Bei der Militärparade in Pjöngjang hat Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un auch Langstreckenraketen gezeigt. Wie die südkoreanische Nachrichtenagentur Yonhap am Donnerstag nach der Analyse der Bilder von der Waffenschau berichtete, wurde die neueste Rakete vom Typ Hwasong 15 präsentiert.

Die USA befürchten, dass diese erst im November getestete Langstreckenrakete das amerikanische Festland erreichen kann. Experten berichteten ferner, dass auch das Vorgängermodell Hwasong 14 bei der Militärparade gezeigt worden sei. Ob es sich tatsächlich um einsatzfähige Raketen handelte, war unklar.

Nordkorea will nicht mit USA reden

Nordkorea will die Olympischen Winterspiele nicht für Gespräche mit den USA nutzen. Die Absage erfolgte vor der großen Militärparade am Donnerstag in der nordkoreanischen Hauptstadt Pjöngjang. 

Nordkorea und die USA sind bei der Eröffnungsfeier am Freitag ranghoch vertreten. Während die US-Delegation von Vizepräsident Mike Pence angeführt wird, sendet Nordkorea mit Kim Yo Jung die einflussreiche Schwester von Machthaber Kim Jong Un sowie Parlamentspräsident Kim Yong Nam, der als protokollarisches Staatsoberhaupt des isolierten Staates fungiert. 

Doch sagte ein hoher Beamter des Außenministeriums in Pjöngjang: "Wir erklären eindeutig, dass wir nicht bereit sind, während unseres Besuches in Südkorea mit der US-Seite zusammenzutreffen", wie südkoreanische Medienberichte die nordkoreanische Nachrichtenagentur KCNA zitierten. "Wir haben niemals um einen Dialog mit den USA gebettelt." Das werde sich auch in Zukunft nicht ändern.

Seoul: Nordkorea hält Militärparade in Pjöngjang ab

Einen Tag vor Eröffnung der Olympischen Winterspiele in Südkorea hat Nordkorea eine Militärparade abgehalten. "Wir haben erfahren, dass Nordkorea eine Militärparade auf dem Kim Il Sung-Platz in Pjöngjang organisiert hat", verlautete am Donnerstag aus südkoreanischen Regierungskreisen.

Die südkoreanische Nachrichtenagentur Yonhap hatte bereits Mitte Januar unter Berufung auf Regierungskreise in Seoul berichtet, Nordkorea plane für den Tag vor Beginn der Olympischen Winterspiele eine große Militärparade. Damit solle das 70-jährige Bestehen der nordkoreanischen Armee gefeiert werden.

Am Freitag beginnen im südkoreanischen Pyeongchang die Olympischen Winterspiele. Auch nordkoreanische Athleten werden an dem Sportereignis teilnehmen. Dies gilt als wichtiges Zeichen der Entspannung im Verhältnis zwischen den verfeindeten koreanischen Staaten.

7. Februar: Nordkoreas Machthaber schickt Schwester zu Olympia in Südkorea

Im Rahmen der Olympischen Winterspiele soll zum ersten Mal ein Mitglied der seit drei Generationen in Nordkorea herrschenden Kim-Familie nach Südkorea kommen. Im Zuge seines plötzlichen Annäherungskurses an Südkorea will Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un seine jüngere Schwester zu den Spielen nach Pyeongchang schicken. Nordkorea habe Südkorea davon informiert, dass Kim Yo Jong als Mitglied einer hohen Delegation anreisen werde, teilte das Vereinigungsministerium in Seoul am Mittwoch mit. Die Delegation soll am Freitag, wenn die Spiele eröffnet werden, anreisen und bis zum Sonntag bleiben. 

Die Ankündigung gilt als Zeichen dafür, dass Kim Jong Un die seit Anfang des Jahres betriebene Annäherung fortsetzen will. Die 30-jährige Schwester trägt den Angaben des Vereinigungsministeriums zufolge den Titel einer Vizedirektorin des Zentralkomitees der Arbeiterpartei. Nach Berichten der südkoreanischen Nachrichtenagentur Yonhap ist sie auch stellvertretende Leiterin der Abteilung für Propaganda und Agitation.

6. Februar: Steinmeier in Tokio: Mit Druck auf Nordkorea nicht nachlassen

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat dazu aufgerufen, die Sanktionen gegen Nordkorea wegen der atomaren Bedrohung strikt anzuwenden und den Druck aufrechtzuerhalten. "Wir sind davon überzeugt, dass der Dialog mit Nordkorea nur dann zum Ziel führen kann, wenn er mit größtmöglichem Druck durch Sanktionen verbunden bleibt", sagte Steinmeier am Dienstag in Tokio bei einem Abendessen mit Japans Premierminister Shinzo Abe. Die nukleare Bedrohung durch Nordkorea habe "dramatisch zugenommen", sagte Steinmeier. "Wir müssen uns gemeinsam weiter dafür einsetzen, dass alle großen Mächte und die ganze Weltgemeinschaft in dieser Frage geschlossen zusammenstehen." Steinmeier betonte laut Redemanuskript: "Ein nukleares Nordkorea ist auch für Deutschland eine Gefahr - und nicht nur deshalb völlig unakzeptabel."

Deutschland und Japan hätten auch wegen ihrer wirtschaftlichen Stärke eine besondere außenpolitische Verantwortung, sagte der Bundespräsident. Sie gehörten zu den größten und innovativsten Volkswirtschaften der Welt. "Auch deshalb sind unsere beiden Länder schlichtweg auf eine stabile und regelbasierte internationale Ordnung angewiesen." Gemeinsam sei Deutschland und Japan auch, dass sie sich Freiheit, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie verpflichtet fühlten, sagte Steinmeier. Ebenso wie Abe, der als enger Verbündeter von US-Präsident Donald Trump gilt, bekräftigte der Bundespräsident das gemeinsame Interesse am internationalen Freihandel. Abe sagte, Deutschland und Japan seien "Fahnenträger des freien Handels". Am Mittwoch wird auch US-Vizepräsident Mike Pence in Tokio erwartet. 

Nordkorea schickt Orchester für Olympia-Programm nach Südkorea

Trotz Sanktionen gegen Nordkorea hat Südkorea anlässlisch der Olympischen Winterspiele in Pyeongchang die Einfahrt eines nordkoreanischen Schiffes mit einem Orchester an Bord erlaubt. Die Fähre "Mangyongbong 92" sei am Dienstag im Hafen von Donghae an der Ostküste vor Anker gegangen, berichteten südkoreanische Sender. Das Schiff soll während des Aufenthalts der 140 Mitglieder des Orchesters an der Küste auch als Unterkunft dienen. Der erste von zwei Auftritten in Südkorea ist für Donnerstag, einen Tag vor Eröffnung der Spiele, geplant.

Die Regierung habe die Einfahrt als eine Ausnahme von den Sanktionen genehmigt, teilte das Vereinigungsministerium in Seoul mit. Seoul hatte 2010 neben anderen Maßnahmen zur Reduzierung des Austausches beschlossen, dass keine Schiffe aus Nordkorea mehr in südkoreanischen Häfen anlegen dürfen. Hintergrund war der Untergang eines südkoreanischen Kriegsschiffes, für den Seoul eine Torpedoattacke Nordkoreas verantwortlich gemacht hatte. 

Tillerson schließt US-Gespräche mit Nordkorea bei Olympischen Spielen nicht aus

US-Außenminister Rex Tillerson schließt ein Treffen von US-Vize-Präsident Mike Pence oder anderen Regierungsvertretern mit nordkoreanischen Vertretern bei den Olympischen Winterspielen nicht aus. Bei einer Pressekonferenz in Lima wollte Tillerson die Frage, ob Pence eine Einladung zu einem Treffen mit der nordkoreanischen Delegation annehmen würde, am Montag (Ortszeit) nicht verneinen. "Wir werden sehen, was passiert", sagte Tillerson. Noch sei unklar, ob es irgendeine Gelegenheit für ein Treffen geben werde.

Die US-Regierung hatte bislang erklärt, sie werde nicht die Initiative für Gespräche mit Nordkorea während der Winterspiele ergreifen. Sie ist aber zum Dialog mit dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong Un bereit, um den Konflikt um Pjöngjangs Atomprogramm zu lösen.

Pence nimmt am Freitag an der Eröffnungsfeier der Olympischen Winterspiele im südkoreanischen Pyeongchang teil. Zuvor reist er nach Alaska, Tokio und Seoul. Es ist bereits seine zweite Reise in die Region als Vize-Präsident. (AZ, dpa, afp)

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