Die Vernichtung von Resten syrischer Chemiekampfstoffe in Deutschland ist abgeschlossen. Innerhalb von fünf Monaten seien "370 Tonnen flüssiger und fester Reststoffe aus der syrischen Senfgasvernichtung" bei der Spezialfirma GEKA in Munster entsorgt worden, erklärte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen am Montag.
Außenminister Frank-Walter Steinmeier erklärte, vieles deute darauf hin, dass in Syrien "immer noch chemische Kampfstoffe als Waffen gegen unschuldige Menschen missbraucht" würden.
Die Konfliktparteien ließen weiterhin "keinerlei Bereitschaft für politische Lösungen erkennen, obwohl es in Syrien sicher keine militärische Lösung geben" könne. Deutschland unterstütze daher den neuen Anlauf des UN-Sonderbeauftragten Staffan de Mistura, die Konfliktparteien zu Gesprächen zu bewegen.
Reste der Chemischen Waffen wurden in Niedersachsen beseitigt
Syrien hatte auf massiven internationalen Druck zugestimmt, seine Chemiewaffen im Ausland vernichten zu lassen. Ein Teil der Kampfstoffe und Vorprodukte wurde auf einem US-Schiff auf hoher See im Mittelmeer zerstört.
Finnland und Deutschland erklärten sich bei der Organisation für das Verbot Chemischer Waffen (OVCW) bereit, die Reste zu beseitigen. Die Entsorgung in Munster (Niedersachsen) wurde nun am 30. April 2015 abgeschlossen. dpa