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SPD: Auftakt zum Mitgliederentscheid

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Auftakt zum Mitgliederentscheid

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    Auftakt zum Mitgliederentscheid
    Auftakt zum Mitgliederentscheid Foto: dpa

    Seit einem halben Jahr ist Deutschland nun ohne Regierung. Nachdem Jamaika spektakulär auf der Zielgeraden gescheitert ist, liegen die Hoffnungen auf einer erneuten Großen Koalition, kurz GroKo. Nach zähen Verhandlungen steht ein Koalitionsvertrag – doch die Jusos unter Kevin Kühnert ziehen nicht mit. Sie fordern einen Mitgliederentscheid. Bundesweit ist die Stimmung angespannt, denn sollte die Basis dagegen stimmen, droht das Land in politisch unsichere Fahrwasser zu geraten. Die Stimmzettel sind nun in der Region angekommen. „Ich werde voraussichtlich für die GroKo stimmen, die SPD hat sehr gut verhandelt.“ So äußert sich Otto Horntrich, Stadtrat in Wertingen. Laut Horntrich sind vor allem wichtige sozialpolitische Vertragsinhalte wie etwa eine höhere Rente für Geringverdiener oder die paritätische Krankenversicherung von der SPD durchgesetzt worden. „Der Koalitionsvertrag trägt die Handschrift der SPD.“ Anfangs sei er skeptisch gewesen, das habe vor allem an den ständigen Personalquerelen gelegen. Mittlerweile glaube er aber, dass die Mehrheit in der Region mit „ja“ stimmen werde. Diesen Eindruck habe er auf der Aschermittwochsveranstaltung des Unterbezirks gewonnen. Von aktuellen Umfragen, in denen die SPD von der AFD überholt wurde, will sich Horntrich nicht beirren lassen.

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