Der Arbeitsmarkt steht so glänzend da wie noch nie in einem November seit der Wiedervereinigung: Insgesamt suchten zuletzt 2,633 Millionen Menschen einen Job, 16.000 weniger als im Oktober und 84.000 weniger als vor einem Jahr, teilte die Nürnberger Bundesagentur für Arbeit (BA) am Dienstag mit. BA-Chef Frank-Jürgen Weise sagte, er halte den Arbeitsmarkt für die anstehenden Herausforderungen mit der Integration der Flüchtlinge für gerüstet.
Auswirkungen der Flüchtlingskrise erst für zweites Halbjahr 2016 erwartet
Die November-Arbeitslosenzahl lag um gut 15.000 niedriger als im November 1991, als der bisherige Tiefststand der Arbeitslosenzahl nach der Wiedervereinigung erreicht wurde. Die aktuelle Arbeitslosenquote liegt bei sechs Prozent und blieb damit im Vergleich zum Oktober unverändert. Ein Rückgang der Arbeitslosenzahl ist im November kurz vor Beginn der Winterpause üblich, er fiel in diesem Jahr etwas stärker aus als im Durchschnitt der vergangenen drei Jahre.
Weise sagte, "die Arbeitslosigkeit ist gesunken, Erwerbstätigkeit und Beschäftigung haben erneut kräftig zugenommen. Damit hat sich der Arbeitsmarkt auch in diesem Monat gut entwickelt." Auswirkungen der Flüchtlingskrise erwarte er erst ab dem zweiten Halbjahr des kommenden Jahres.
Nach den jüngsten vorliegenden Zahlen des Statistischen Bundesamtes hatten im Oktober 43,5 Millionen Menschen einen Job, 385.000 mehr als vor einem Jahr. Die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung lag nach Berechnungen der BA im September im Vorjahresvergleich um 688.000 im Plus bei 31,35 Millionen.
Gute Arbeitsbedingungen bringen Geld in die Kasse der Bundesagentur
Die gute Entwicklung machte sich auch bei der Finanzlage der Bundesagentur bemerkbar. Durch deutlich geringere Ausgaben etwa für Eingliederungsmaßnahmen, Kurzarbeiter- und Insolvenzgeld und Arbeitslosengeld sowie durch höhere Beitragseinnahmen erwirtschaftete die BA bis Ende November einen Überschuss von 3,2 Milliarden Euro gegenüber der ursprünglichen Kalkulation.
Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) nannte die Arbeitsmarktzahlen gerade angesichts der aktuellen Lage "sehr bemerkenswert". "Das sind gute Vorzeichen für die Herausforderung, vor der wir stehen: Wir wollen erreichen, dass alle hier im Land - ob neu zugewandert oder bisher in Arbeitslosigkeit - die Chance auf einen Neustart haben." Jeder solle die Chance haben, ohne staatliche Unterstützung und dauerhaft für sich selbst zu sorgen.
Die Grünen-Arbeitsmarktexpertin Brigitte Pothmer nannte die aktuelle Lage ebenfalls erfreulich, auch sie sieht darin eine gute Voraussetzung, um Flüchtlinge und Langzeitarbeitslose erfolgreich in den Arbeitsmarkt zu integrieren. Allerdings müsse dazu in die Talente und Potenziale der Menschen investiert werden. Dafür aber habe Nahles zu wenig Geld herausverhandelt "und rechnet sich stattdessen die Welt schön". Alleine für die Integration von Flüchtlingen seien mehr als doppelt so viel wie die geplanten 250 Millionen Euro erforderlich.
Die Arbeitsmarktexpertin der Linken, Sabine Zimmermann, verlangte, Forderungen nach Ausnahmen für Flüchtlinge beim Mindestlohn sei "strikt zurückzuweisen". Zimmermann forderte außerdem eine Anhebung des Mindestlohns auf zehn Euro pro Stunde sowie deutlich mehr Mittel zur Unterstützung von Arbeitslosen. AFP