Hohn und Spott sind bei Apple an der falschen Adresse. Dass der US-Konzern sich der steuerlichen Freiräume Irlands nur allzu gern bediente, kann niemanden verwundern. Wer würde seine Abgabenlast nicht gerne von ohnehin beispiellos niedrigen 12,5 Prozent auf 0,005 Prozent drücken?
Der eigentliche Sünder heißt Irland, weil die Grüne Insel das Steuerdumping als systematisches Instrument zur Anwerbung von Firmen nutzt. Moralisch mag das zweifelhaft sein, rechtlich gibt es dagegen keine Handhabe. Das hat sogar der Europäische Gerichtshof in Luxemburg festgestellt.
Es gibt viele Wege, der Wirtschaft zu schaden
Somit blieb der Brüsseler EU-Kommission lediglich der Weg über das Wettbewerbsrecht, weil Apple Vorteile entstanden sind, die der Konkurrenz nicht eingeräumt wurden. Das ist das eigentlich Ärgerliche: Während kleine und mittelständische Betriebe brav ihre Steuern zu zahlen haben, können multinationale Konzerne ihre Abgaben in durchaus unanständiger Weise mit Tricks und Deals drücken. Es gibt viele Wege, der Wirtschaft zu schaden. Das ist einer davon.
Das Verfahren belegt einmal mehr, wie sich die EU-Mitgliedstaaten gegenseitig lukrative Kunden wegschnappen, indem sie mit Niedrigsteuern in einen unfairen Wettbewerb treten.