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Kommentar: Gekippter Bußgeldkatalog: Scheuer klebt das Pech an den Füßen

Kommentar

Gekippter Bußgeldkatalog: Scheuer klebt das Pech an den Füßen

Stefan Lange
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    Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hatte in letzter Zeit ziemlich viel Pech.
    Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hatte in letzter Zeit ziemlich viel Pech. Foto: Christoph Soeder, dpa

    Das Wirken von Verkehrsminister Andreas Scheuer erinnert an die Fußballerweisheit von Jürgen Wegmann: „Zuerst hatten wir kein Glück und dann kam auch noch Pech dazu.“ Beim Bußgeld versucht Scheuer gerade den Schaden zu beheben, und das könnte ihm auch gelingen. Das bisschen Glück hat der Minister aber gleich wieder zerschossen: Sein Vorstoß für eine EU-Pkw-Maut sorgt für Zoff.

    Gekippter Bußgeldkatalog: Immer nur auf Scheuer einzuhacken bringt nichts

    Zu seiner Entlastung kann Scheuer vortragen, dass ihm Themen wie die Pkw-Maut übergestülpt wurden. Er steht einem Haus vor, das ständig umgebaut wurde und nie zur Ruhe kam. Er muss nicht nur das Megathema Verkehr, sondern auch den Schwerpunkt digitale Infrastruktur stemmen.

    Scheuer klebt das Pech an den Füßen, er ist und bleibt aber hauptverantwortlich für sein Ressort. Eine Auswechslung würde ihn aus dieser Verantwortung nehmen und kommt nicht in Frage. Ständig nur allein auf ihn einzuhacken führt indes nicht zum Ziel. Das muss darin bestehen, schnell nachvollziehbare Lösungen für die Autofahrer zu finden. Die wiederum gibt es nur mit einer gemeinsamen Kraftanstrengung im Kabinett sowie in Fraktion und Partei.

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