Die ehemalige SPD-Vorsitzende Andrea Nahles soll einem Medienbericht zufolge neue Chefin der Bundesagentur für Arbeit werden. Das berichtet die Bild am Sonntag. Zuvor waren Gerücht um einen möglichen Ministerinnenposten für Nahles im neuen Ampel-Kabinett um den designierten Bundeskanzler Olaf Scholz kursiert.
Die Ex-SPD-Vorsitzende Nach Nahles-Rücktritt: Platzt jetzt die Große Koalition?Bundesregierungwar im Sommer 2019 von ihrem Posten als Parteichefin zurückgetreten und hatte sich aus dem politischen Betrieb verabschiedet. Wenige später wurde sie Präsidentin der Bundesanstalt für Post und Telekommunikation. Die Anstalt ist unter anderem für die Versorgung der Beamtinnen und Beamten der Postnachfolgeunternehmen Deutsche Telekom, Deutsche Post und Deutsche Bank im Ruhestand zuständig.
Andrea Nahles will nicht in die Politik zurückkehren
Eine Rückkehr in die aktive Politik plane Nahles jetzt – rund zwei Jahre später – aber nicht, so der Bericht. "Andrea Nahles hat signalisiert, dass sie jetzt nicht als Ministerin in die Politik zurückkehren will", zitiert die Bild am Sonntag"ein führendes SPD-Mitglied". Nahles selbst habe über einen Mitarbeiter der SPD ausrichten lassen, dass sie sich zu den Personalspekulationen der vergangenen Tage nicht äußern wolle.
Nahles galt während ihrer Zeit als Bundesarbeitsministerin von 2013 bis 2017 als anerkannte Fachpolitikerin. Während ihrer Amtszeit wurde der Mindestlohn eingeführt, den die Ampel-Koalition nun auf zwölf Euro erhöhen will. Sollte Nahles neue Chefin der Bundesagentur für Arbeit werden, müsste sie sich um die geplante Umwandlung von "Hartz IV" in das "Bürgergeld" kümmern.
Nahles müsste sich um Einführung des "Bürgergelds" kümmern
Die 51-Jährige würde auf Amtsinhaber Detlef Scheele folgen, dessen Vertrag dem Blatt zufolge im April ausläuft. Allerdings müsste der Verwaltungsrat der Bundesagentur Nahles als Chefin wählen, Scholz und seine Bundesministerinnen und -minister müssten diese Entscheidung bestätigen.
Wen die SPD in die neue Ampel-Regierung schickt, ist bislang nicht bekannt. FDP und Grüne haben ihre künftigen Ministerinnen und Minister hingegen bereits genannt. Am Montag will Scholz Medienberichten zufolge die Kabinettsmitglieder der Sozialdemokraten vorstellen. Am Mittwoch wollen die Fraktionen der SPD, Grünen und FDP SPD und FDP billigen Koalitionsvertrag – so geht es jetzt weiterRegierungsbildungim Bundestag Scholz zum Bundeskanzler wählen. (AZ)