Aichach-Friedberg: Sitzungen: Trotz Corona wird in Aichach-Friedberg fleißig getagt

Als Bürgermeister Markus Winklhofer im ersten Lockdown im März zur Affinger Gemeinderatssitzung einlud, sah er sich mit Protest konfrontiert. Josef Schmid zeigte sich damals angesichts des ausgerufenen Katastrophenfalls sehr überrascht und bat eindringlich um eine Absage. Wenig später kündigte Ministerpräsident Markus Söder weitere Einschränkungen wegen der Corona-Pandemie an, woraufhin Winklhofer die Einladung zurückzog. Getagt wurde vorerst nicht in Affing. Auch andernorts fielen Sitzungen aus. Das ist jetzt, im zweiten Lockdown, anders.

Diesmal tagen die Kommunalparlamente. Das handhabt auch der Landrat so. Erst diese Woche hat er den Kreisräten mitgeteilt, dass die Sitzungen "unter Einhaltung der bekannten Hygienemaßnahmen wie geplant" stattfinden könnten. Das gelte auch für die am 17. Februar geplante Kreistagssitzung.

Der Sielenbacher Gemeinderat tagt jetzt in Tödtenried

Inzwischen hat sich Routine eingestellt. Die Kommunen haben auch im nördlichen Landkreis ihre Sitzungen an die geltenden Regeln angepasst. Ihre Konzepte funktionieren auch unter den nun erneut verschärften Vorschriften. Wo die Sitzungssäle so klein sind, dass keine Abstände eingehalten werden können, wird ausgewichen. Das führt dazu, dass der Sielenbacher Gemeinderat zum Beispiel in Tödtenried tagt. Eine Sitzung im kleineren Ortsteil wäre vor Corona nie ein Thema gewesen. Doch in Tödtenried gibt es den Feuerwehrsaal, der entsprechend Platz bietet. Die Kühbacher fassen ihre Beschlüsse inzwischen im Pfarrsaal in Unterbernbach und der Kreistag trifft sich in der Vierfachturnhalle am Gymnasium. Landrat Metzger hat kurzfristig am Mittwoch entschieden, dass FFP2-Masken in Sitzungen verpflichtend sind. Bei Bedarf würden Masken den Kreisräten "in geringer Anzahl zur Verfügung gestellt", so Pressesprecher Wolfgang Müller.

Aichach-Friedberg: Im Kreistag gibt es keine Sachstandsberichte mehr

Die Kommunen sind erneut explizit angewiesen, nur das Allernötigste zu behandeln. Landrat Metzger verspricht seinen Kreisräten deshalb, dass die Sitzungen auf unverzichtbare und unaufschiebbare Entscheidungen beschränkt würden. Vorerst werde es aus diesem Grund keine Sachstandsberichte mehr geben. Die Informationen würden digital geliefert, so Metzger.

Ein wichtiges und unaufschiebbares Thema war für den Aindlinger Gemeinderat am Dienstag auch der Bau des neuen Feuerwehrhauses. Die Ausschreibung dafür musste raus, es gab zuvor viele Details zu klären. Bürgermeisterin Gertrud Hitzler wollte diese Entscheidungsfindung nicht abkürzen. Die Gemeinderäte zogen engagiert mit. Allein die öffentliche Sitzung dauerte bis 22 Uhr. Ausgangssperre? Kein Problem. Sie gilt nicht für gewählte Volksvertreter. Doch was ist mit Besuchern? Auch die Gäste der Aindlinger Ratssitzung, die bis zum Schluss geblieben sind, handelten korrekt. Der Besuch einer Gemeinderatssitzung ist ein "triftiger Grund", für den eine Ausnahme von der Ausgangssperre gilt.

Aindlinger Bürgermeisterin Hitzler hält Internetübertragung für keine Lösung

Die Stadt Aichach beugt trotzdem vor. Sie hat den Sitzungsbeginn um eine halbe Stunde auf 18 Uhr vorverlegt. Die Tagesordnung der Ausschüsse in dieser Woche wurden beschränkt. Sitzungen bis 21 Uhr zu beenden ist auch das Ziel der Aindlinger Bürgermeister. Zugleich betont Gertrud Hitzler aber, dass die Bürger das Recht hätten, eine Sitzung zu besuchen. Eine Übertragung ins Internet, wie sie immer wieder diskutiert wird, hält sie für keinen guten Ersatz. Das sei nicht die Öffentlichkeit, "weil nicht alle Bürger über die nötigen technischen Geräte verfügen", argumentiert sie. Ein früherer Beginn ist für Hitzler ebenfalls kein Thema. Manche Gemeinderäte wie zum Beispiel Landwirte hätten damit Probleme.

Corona: Die Sitzung in Affing wird diesmal nicht abgesagt

Auch in Affing denkt Bürgermeister Winklhofer diesmal nicht über eine Sitzungsabsage nach. Getagt wird regulär am nächsten Dienstag zum üblichen Beginn um 19 Uhr in der Mehrzweckhalle an der Schule. Dort haben auch Besucher genügend Platz. Wie schon im Dezember herrscht Maskenpflicht auch am Sitzplatz. Eine kurze Tagesordnung ist ist es nicht. Denn das Problem ist: "Es werden immer mehr unaufschiebbare Themen." Inzwischen sei es ein ganzer Berg, der einmal abgearbeitet werden müsse, so Winklhofer. So müssten zum Beispiel nun Vorentscheidungen vor der anstehenden Haushaltsberatung gefasst oder Bebauungspläne weitergeführt werden. Gemeinderäte, die Bedenken haben oder einer Risikogruppe angehören, müssen im übrigen nicht kommen. Sie dürfen absagen. Diese Freiheit lassen die Vorgaben des Freistaats den Volksvertretern. (mit bac/ull)

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