Stadtbergen: Stadtbergen wählt noch vor den Sommerferien den Bürgermeister

Die Amtszeit von Bürgermeister Paul Metz endet in Stadtbergen am 10. Oktober. Vor zwölf Jahren hatte er in einer denkbar knappen Stichwahl gegen seinen Herausforderer Herbert Woerlein gewonnen. Damit endete die 19-jährige SPD-Regentschaft und ein CSU-Mann hatte den Chefsessel im Rathaus wieder inne. Brisanz versprach auch die Wahl vor sechs Jahren: Neben der SPD schickten die Grünen einen Kandidaten ins Rennen. Metz gewann jedoch haushoch. Nun sind im Sommer erneut die Wähler und Wählerinnen aufgerufen. Doch die Suche nach einem geeigneten Termin gestaltete sich im Stadtrat bei der jüngsten Sitzung nicht so einfach.

"Innerhalb der Verwaltung wurde zusammen mit der Kommunalaufsicht im Landratsamt ein Wahltermin im Juli dieses Jahres besprochen", sagte Markus Voh, der Leiter des Ordnungsamts. Dieser frühe Termin sei sinnvoll, um eine eventuell erforderliche Stichwahl noch vor den Sommerferien abhalten zu können. Diese beginnen in Bayern am Montag, 31. Juli. Eine Stichwahl wäre daher spätestens am Sonntag, 30. Juli, möglich. Somit würden die Bürgerinnen und Bürger 14 Tage vorher, also am Sonntag, 16. Juli, ihre Stimme abgeben können. Eine Wahl kurz vor oder sogar parallel zur Landtagswahl sei vor allem aus organisatorischen Gründen verworfen worden. Die Grünen jedoch waren anderer Meinung.

Die Grünen schicken nach aktuellem Stand keinen Herausforderer für Paul Metz ins Rennen

"Die Landtagswahl ist am Sonntag, 8. Oktober", sagte Fabian Münch. Würde man an diesem Tag gleichzeitig auch den Bürgermeister wählen, könne man wesentlich mehr Synergieeffekte erzielen. "Mit Landtagswahl hätten wir wahrscheinlich eine Wahlbeteiligung von 70 Prozent, sonst wohl nur 40 Prozent." Das Risiko, dass im Fall einer Stichwahl Stadtbergen erst ab dem 22. Oktober einen neuen Bürgermeister hätte und somit knapp zwei Wochen ohne Stadtoberhaupt wäre, sah Münch nicht. "Ich rechne nicht mit solch einem Ergebnis", sagte er, was wiederum Rückschlüsse auf eine eigene Kandidatur der Grünen zulassen dürfte. 

Stand jetzt werden die Grünen nach Auskunft von Münch keinen Herausforderer für Paul Metz ins Rennen schicken. Da bislang auch weder die SPD noch die Freien Wähler einen eigenen Bürgermeisterkandidaten benannt haben, dürfte es für Metz eine klare Angelegenheit werden. Dennoch ist mit Gegenwind seitens der Pro Stadtbergen zu rechnen. "Wir werden die Entscheidung über einen eigenen Kandidaten oder über die Abgabe einer Wahlempfehlung davon abhängig machen, welche Personen von den anderen Parteien ins Rennen geschickt werden", sagte Fraktionschef Günther Oppel auf Anfrage unserer Zeitung. Gegen den derzeitigen Amtsinhaber würde es laut Oppel bei erneuter Kandidatur "bekanntermaßen massive Vorbehalte" geben. Pro Stadtbergen überlege daher, gegebenenfalls einen externen Verwaltungsexperten als Bürgermeisterkandidat zu favorisieren. "Aber hierüber ist noch keine Entscheidung gefallen", so Oppel. 

SPD argumentiert: Zusammenlegung der Wahlen spart Zeit und Kosten

Matthias Künzel (SPD) war mit dem Beschlussvorschlag der Verwaltung, noch vor den Sommerferien den Bürgermeister zu wählen,"nicht wirklich zufrieden". Der Fraktionsvize brachte gleich mehrere Gründe dafür ins Spiel. Nur zwei Tage vor Ablauf von Metz' Amtszeit sei mit dem Landtag ohnehin schon eine Wahl durchzuführen. Bei einer Zusammenlegung würde daher auf jeden Fall die Kosten für Wahlvorstände einmal weniger anfallen. "Auch die wertvolle Zeit, die sie sicherlich gerne mit ihren Familien verbringen, würde einmal weniger beansprucht", sagte er. Zudem würde der Zeitraum, in dem die Wahlplakate "den öffentlichen Raum belasten", kürzer. Letztendlich dürfte auch die Wahlbeteiligung von einer Zusammenlegung profitieren. Tobias Schmid (CSU) konnte die Bedenken aber nicht teilen.

"Bei einer gleichzeitigen Wahl von Landtag und Bezirkstag säuft die Bürgermeisterwahl ab", prophezeite er. Die Wahl des Stadtoberhaupts sei vor den Sommerferien wesentlich einfacher, als im "gesamten Tohuwabohu" der beiden anderen Wahlen. Für Amtsleiter Voh waren die Argumente der Parteien zwar nachvollziehbar, er warnte aber dennoch vor einer Zusammenlegung. So sei ein großes Problem die Auszählung der Stimmen. "Erst kommt der Landtag, dann der Bezirkstag und zum Schluss die Bürgermeisterwahl", sagte er. Das Ergebnis würde daher erst spät in der Nacht vorliegen. Auch eine möglicherweise höhere Wahlbeteiligung könne zum Nachteil vor allem der kleinen Parteien werden. "Die könnten Federn lassen", warnte Voh. Zudem wäre die Plakatierung für drei Wahlen in Stadtbergen "zu massiv". 

Entscheidung zum Wahltermin in Stadtbergen fällt mit 14:10 Stimmen aus

Somit hatten die Stadträte bereits dieser Sitzung die Qual der Wahl. Soll die Bürgermeisterwahl am 8. Oktober oder am 16. Juli stattfinden? Mit 14:10 Stimmen von CSU, Freien Wähler und Pro Stadtbergen gegen das Votum von SPD und Grünen fiel die Mehrheit auf den Termin vor den Sommerferien. Einstimmig wurde zudem Markus Voh zum Wahlleiter erklärt. "Er ist gut, und mit ihm werden wir keine Berliner Verhältnisse bekommen", lobte Schmid diese Entscheidung.