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Augsburg

26.06.2018

Auch Pegida kommt am AfD-Wochenende nach Augsburg

Zwei Mal demonstrierten „Pegida“-Aktivisten bisher in Augsburg: Hier begleitet von Einsatzkräften der Polizei bei der Demo im vergangenen September.
Bild: Peter Fastl

Exklusiv Mit AfD-Parteitag und Gegendemonstrationen ist die Polizei ohnehin im Großeinsatz. Nun steht auch noch eine Kundgebung von Rechtsextremisten an.

Die Polizei bereitet sich angesichts des AfD-Bundesparteitags am Wochenende auf einen Großeinsatz vor. Nun kommt auf die Polizisten noch eine weitere Herausforderung zu: Nach Informationen unserer Redaktion will auch der Münchner Ableger der rechtsextremen „Pegida“-Bewegung am Samstag nach Augsburg kommen und in der Innenstadt eine Kundgebung abhalten. Damit drohen nach Einschätzung der Polizei zusätzliche Konflikte zwischen linken und rechten Aktivisten. Die islamfeindliche „Pegida“-Bewegung ist für viele in der linken Szene ein rotes Tuch.

Pegida soll Kundgebung in Bahnhofsstraße abhalten

Das Kürzel Pegida steht für „patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“. Hinter dem Münchner Ableger steht der Rechtsextremist Heinz Meyer, der in der Vergangenheit immer wieder durch Provokationen aufgefallen ist. In Augsburg sind die Pegida-Aktivisten bis jetzt zwei Mal auf die Straße gegangen. Ihren für Samstag geplanten Auftritt haben sie erst kurzfristig angemeldet.

Die Polizei muss die „Pegida“-Aktivisten und die AfD-Gegendemonstranten auf Distanz halten – mit Absperrgittern und einer Vielzahl von Beamten. Zuständig für die Anmeldung von Kundgebungen ist die Stadtverwaltung.

Nach einem Gespräch am Mittwochvormittag zwischen Anmeldern, Polizei und der Stadt Augsburg steht nun die Bahnhofstraße am Rand des Königsplatzes als Kundgebungsort fest. Grundsätzlich gilt der Anspruch, dass Demonstrationen in Seh- und Hörweite zu den anderen Veranstaltungen stattfinden dürfen. Die Gerichte legen an die Entscheidungen der Verwaltungen in der Regel strenge Maßstäbe an.

Polizei bereitet „Gefangenensammelstelle“ vor

Bisher hat sich die Polizei vor allem auf mögliche Konflikte an der Messe eingestellt. Es wird damit gerechnet, dass Gegendemonstranten versuchen könnten, die Anreise der AfD-Delegierten zu blockieren. Die Polizei bereitet sich sicherheitshalber auch auf eine größere Zahl von Festgenommenen vor.

In einer eigenen Halle auf dem Messegelände wird deshalb eine sogenannte Gefangenensammelstelle eingerichtet. Dort werden während des Polizeieinsatzes auch ständig Richter anwesend sein, die etwa darüber entscheiden können, ob Personen vorübergehend eingesperrt werden. Weitere Richter sind nach Angaben des Amtsgerichtes zudem in Rufbereitschaft. Ein Polizeibeamter sagt: „Wir hoffen aber, dass wir das alles gar nicht brauchen.“

Um die AfD geht es auch in unserem Podcast. Hier können Sie reinhören:

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27.06.2018

Erinnert mich ein wenig an die alten Zeiten, als die Republikaner ihren Bundesparteitag in Augsburg hatten - das ist jetzt ziemlich genau 25 Jahre her (Juni 1993). Wie schnell die Zeit vergeht. Ende der 1980er galt Augsburg schon als die neue "Hauptstadt der Bewegung" (siehe http://www.taz.de/!1806914/). Passt auf, dass es nicht wieder soweit kommt.

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