Die Corona-Bußgelder sind ein Reizthema – und zum Teil unverhältnismäßig
Plus Augsburg scheint, gemessen an der Einwohnerzahl, viele Bußgelder zu verhängen. Doch für eine Analyse ist es zu früh. Viele Menschen regen sich über Bußgelder auf - teils zu Recht.
Noch ist nicht ganz klar, warum Augsburg in Relation zur Einwohnerzahl gesehen mehr Corona-Bußgelder zu verhängen scheint als andere Großstädte in Bayern. Es kann auch sein, dass sich die Lage am Ende etwas anders darstellt, weil etwa Bescheide in größerer Zahl erst verspätet verarbeitet und verschickt werden. Sollte sich nach der Corona-Krise herausstellen, dass eine Kommune deutlich mehr oder weniger Bußgelder ausgestellt hat als andere, muss man analysieren, warum. Die Bußgelder sind jedenfalls ein Reizthema, das viele Menschen wütend macht, sie alleine in Augsburg hundertfach vor Gericht ziehen lässt, und das teils durchaus zu Recht.
So nachvollziehbar es ist, dass man nicht bis ins letzte Detail fair sein kann, wenn man in einer Notlage wie einer Pandemie neue Regeln erlassen muss, die das Leben der Bevölkerung einschränken, so sehr stechen Widersprüche und Ungerechtigkeiten dieser Einschränkungen doch ins Auge. Da ist, nur ein Beispiel von vielen, etwa das Bußgeld von 500 Euro für Menschen, die ohne triftigen Grund nach 21 Uhr auf die Straße gehen. Eine unverhältnismäßig hohe Summe, die in keinem Zusammenhang zur Gesundheitsgefahr steht, die von einem Verstoß gegen die neue Regel ausgeht, deren Sinn und Zweck man ohnehin hinterfragen kann. Die Straßen in Augsburg waren bereits die Wochen vor der Ausgangssperre abends meist so leer, dass sich die Notwendigkeit einer derartigen Einschränkung zumindest hier nur bedingt erschließt.
Corona-Krise in Augsburg: Manche Maßnahmen sind nicht gerecht
Auf der anderen Seite sind die Straßenbahnen zu den Pendler-Zeiten immer noch erstaunlich voll, was dafür spricht, dass immer noch sehr viele Menschen zu einem Arbeitsplatz hin- und abends von ihm zurück nach Hause fahren, also potenziell jede Menge Kontakte haben. Es gibt viele vorbildliche Betriebe, die ihren Mitarbeitern Homeoffice ermöglichen, wo es geht. Aber es gibt eben auch andere, und zu befürchten haben sie so gut wie nichts. Die Politik reglementiert in der Corona-Zeit das Private immens, für das Arbeitsleben gilt das nur bedingt, wenn man von drastischen Ausnahmen wie der Gastronomie und Teilen des Handels absieht, denen die Geschäftsgrundlage manchmal gleich ganz entzogen wird. Auch das ist nicht gerade gerecht.
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