Newsticker
RKI: 17.419 Neuinfektionen - Sieben-Tage-Inzidenz fällt auf 103,6
  1. Startseite
  2. Lokales (Augsburg)
  3. Kommentar: Prozess wegen "Deutsche Welle"-Artikels: Dieses Verfahren ist eine Farce

Prozess wegen "Deutsche Welle"-Artikels: Dieses Verfahren ist eine Farce

Kommentar Von Jan Kandzora
22.08.2019

Ein Mann wird in Augsburg verurteilt, weil er einen Beitrag der "Deutschen Welle" teilt. Das ist unverhältnismäßig und bizarr. Das Urteil wird hoffentlich kassiert.

Ein Mann wird dafür verurteilt, dass er einen Nachrichtenbeitrag auf Facebook teilt – das ist mit dem Gedanken einer liberalen Gesellschaftsordnung kaum in Einklang zu bringen, wie man es auch wendet. Das Urteil des Amtsgerichtes wird hoffentlich in einer höheren Instanz kassiert; es ist ohnehin schwer vorstellbar, dass das Verfahren nicht längst hätte eingestellt werden können. Noch mal: Da teilt jemand im sozialen Netzwerk einen nachrichtlichen Beitrag mit einem Bild, auf dem IS-Kämpfer zu sehen sind, und ein Symbol der Terrororganisation, über die ja in dem Beitrag berichtet wird, ist äußerst klein zu erkennen. Dass dies eine Straftat sein soll, wirkt bizarr.

Themen folgen

Die Diskussion ist geschlossen.

22.08.2019

Es ist etwas komplexer als von der AZ dargestellt:

https://www.dw.com/de/gericht-verhängt-strafe-für-repost-eines-dw-artikels/a-50101327

Der Kommentar ist für mich nach den hier dargestellten weiteren Informationen so nicht haltbar.

Permalink
22.08.2019

Warum haben Sie kein Vertrauen in den Rechtsstaat und die vielfachen Prüfungsmöglichkeiten gegen erstinstanzliche Urteile?

Permalink
Das könnte Sie auch interessieren