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Augsburg

27.03.2021

Nicht nur wegen Corona: Zahl der Demos in Augsburg schießt nach oben

Größere Demonstrationen, wie hier noch im Januar 2020, waren kurz darauf wegen der Corona-Krise nicht möglich. Dennoch gab es im vergangenen Jahr in Augsburg deutlich mehr Kundgebungen als noch in den Vorjahren.
Foto: Silvio Wyszengrad (Archivbild)

Plus Im Jahr 2020 wurden doppelt so viele Demos gezählt wie im Vorjahr. Das liegt nicht nur an der Corona-Krise. Dabei gab es auch besondere Formen des Protestes.

Die Zahl der Demonstrationen in Augsburg hat im vergangenen Jahr deutlich zugenommen. Mit 558 Kundgebungen wurden, obwohl Demos während des ersten Lockdowns im März und April verboten waren, doppelt so viele Aktionen auf Straßen und Plätzen verzeichnet wie jeweils in den Jahren 2017 (246) und 2018 (237). Die Steigerung stehe nur zum Teil im Zusammenhang mit dem Protest gegen Corona-Maßnahmen, sagt Ordnungsreferent Frank Pintsch (CSU). Denn bereits ab dem Jahr 2019 gab es eine Steigerung auf 376 Versammlungen. Ein merklicher Anstieg. Doch was sind die Gründe?

Pintsch vermutet, dass die Bürger wohl generell häufiger auf die Straße gingen. "Es ist festzustellen, dass gesellschaftliche beziehungsweise politische Debatten in der Bevölkerung mit einer größeren Anteilnahme verfolgt und begleitet werden", so Pintsch. Das Themenspektrum reiche von Klima- und Tierschutz über den Umgang mit Flüchtlingen bis hin zu Gleichstellung oder dem Bildungssystem. Das seit inzwischen einem Dreivierteljahr andauernde Klimacamp zählt in der Statistik als nur eine fortdauernde Versammlung und wird nicht täglich neu erfasst.

Corona in Augsburg: Deutlich mehr Kundgebungen im Jahr 2020

Auch bei der Polizei hat die Zunahme der Demonstrationen im Jahr 2020 eine große Rolle gespielt. Polizeisprecher Michael Jakob betont zwar, dass nicht jede Demonstration zwingend eine Großveranstaltung sei und intensiv von der Polizei begleitet werden müsse - oftmals gehe es etwa um kleinere Kundgebungen oder Infotische. Doch es gebe regelmäßig Versammlungen, gerade an den Wochenenden, die polizeilich betreut werden müssten, etwa am Plärrer oder am Ulrichsplatz. Im Vergleich zu den Vorjahren sei die "Zahl der Versammlungslagen angewachsen, bei denen wir mit einigen Einsatzkräften gebunden waren, auch mit der Bereitschaftspolizei", sagt Jakob.

Demonstranten zogen am Samstag durch die Augsburger Innenstadt, um gegen die Corona-Einschränkungen zu protestieren.
55 Bilder
So war der Demo-Zug in Augsburg gegen die Coronaregeln
Foto: Peter Fastl

In Zahlen ausgedrückt stellt sich die Situation so dar: Setzte das Augsburger Polizeipräsidium 2019 noch rund 2000 Beamte bei Versammlungen ein, waren es 2020 mehr als doppelt so viele, nämlich fast 4600. Zum Präsidiumsbereich gehören neben Stadt und dem Landkreis Augsburg auch die Kreise Aichach-Friedberg, Dillingen und Donau-Ries. Die meisten Demonstrationen allerdings finden in Augsburg statt, und hier zumeist im Bereich der Innenstadt, etwa am Rathausplatz - seit Ausbruch der Corona-Pandemie auch vielfach auf dem Plärrergelände.

Hauptaufgabe der Polizei bei den Demonstrationen sei es gewesen, darauf zu achten, dass die Corona-Regeln eingehalten werden, sagt Polizeisprecher Michael Jakob. Hierzu setzt die Augsburger Polizei auch spezielle Kommunikationsbeamte ein, die Demoteilnehmer bei Bedarf auffordern, Masken zu tragen oder Mindestabstände einzuhalten. Erkennbar sind diese Beamten an auffälligen gelben Reflexionswesten. Dass die Versammlungen in Augsburg in Gewalt umgeschlagen seien, habe man nicht beobachten können, sagt der Polizeisprecher.

Polizei und Ordnungsreferent: Demos in Augsburg waren friedlich

Auch Ordnungsreferent Frank Pintsch spricht davon, dass die überwiegende Zahl der Gespräche, die man vorab mit den Veranstaltern führe, konstruktiv sei. Nahezu alle Versammlungen hätten störungsfrei stattgefunden. "Die Arbeitsbelastung bei den Behörden ist insgesamt durch den Anstieg sehr gestiegen, zugleich ist es ein starkes Zeichen eines funktionierenden demokratischen Rechtsstaats, dass dies in Augsburg so möglich ist", so Pintsch. Man beobachte auch, dass Demo-Organisatoren aus dem Umland die Stadtmitte als Ort für die Versammlungen wählen, weil man hier relativ große Aufmerksamkeit auf sich ziehe.

Im Ordnungsausschuss des Stadtrats nahm Pintsch zuletzt auch Stellung zur Frage, wie die Stadt künftig mit Kreidezeichnungen auf dem Straßenpflaster umgehe. Im Sommer hatte es, wie berichtet, Wirbel gegeben, nachdem Aktivistinnen, die gegen sexistische Sprüche im Alltag protestieren, eine mit Beleidigungen gespickte "Anmache" vor dem Rathaus zu dokumentarischen Zwecken auf den Gehweg geschrieben hatten. Nachdem Passanten sich an einigen Wörtern gestört hatten, bat die Polizei die Berufsfeuerwehr, den Schriftzug mit Wasser weg zu spritzen. Daraufhin rückte ein Löschfahrzeug an. Pintsch sagte, wenn der Eindruck entstanden sei, dass die Stadt Protest gegen sexuelle Belästigung ausbremsen wolle, stimme dies nicht. Pintsch sprach von einer "Verkettung unglücklicher Umstände" und beim Einsatz des Löschfahrzeugs von einer "Frage der Verhältnismäßigkeit".

Seitens der Sozialfraktion kam die Frage auf, wie die Stadt generell mit dem Thema umgehen wolle. Abtreibungsgegner hätten zuletzt unbeanstandet Schriftzüge wie "Danke für mein Leben, Mama" auf den Boden der Innenstadt geschrieben. Pintsch sagte, dass die Schriftzüge beider Aktionen aus seiner Sicht kein Einschreiten nötig machten. Kreidezeichnungen seien nur zu entfernen, wenn sie obszön seien oder eine Gefahr für den Verkehr darstellten.

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