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Augsburg

10.03.2020

Wie sich das Coronavirus auf die Wahl in Augsburg auswirkt

Fast jeder vierte Augsburger beantragt Briefwahl. Ein Rekord in Zeiten des Coronavirus. Bleiben die Wahlkabinen am Sonntag leer?
Bild: Bernd Hohlen

Plus Einige Wahlhelfer in Augsburg sagen ihren Einsatz wegen möglicher Ansteckungsgefahr durch das Coronavirus ab. Daneben gibt es weitere Widrigkeiten.

Am kommenden Sonntag dürfen etwa 217.000 Augsburger über die zukünftige Entwicklung der Stadt mitentscheiden. Doch Kommunalwahl bedeutet auch: Hunderte von Menschen betreten nach und nach dieselbe Wahlkabine und geben sich die Klinke in die Hand. Jeder der rund 1700 Wahlhelfer kommt mit hunderten Menschen in Kontakt. Zu anderen Zeiten sind diese Umstände ein normales Phänomen während der Wahl in einer Großstadt. Dieses Mal jedoch herrschen besondere Bedingungen – Grund ist das Coronavirus. Es beschäftigt auch das Augsburger Wahlamt.

Was das Coronavirus mit der Briefwahl in Augsburg zu tun hat

Wahlleiter Dieter Roßdeutscher erklärt: „Das Wahlamt rechnet nicht damit, dass am Sonntag die Wahlkabinen leer bleiben.“ Allerdings seien bereits einige Wahlhelfer aufgrund des Virus von ihrem Einsatz am Wahlsonntag zurückgetreten – derzeit könne man das aber noch kompensieren. „Wir werden die Wahlhelfer aber in den kommenden Tagen anschreiben“, so der Wahlleiter. Die Stadt wolle so Schutzmaßnahmen erläutern. Dabei kommt der Stadt vielleicht auch die immens anwachsende Zahl der Briefwähler zupass: Während es bei der Wahl 2014 noch etwa 27.000 Briefwähler gab, rechnet Roßdeutscher nun mit 45.000 bis 50.000.

Ob dieser Anstieg primär dem Virus geschuldet ist, lässt sich nicht feststellen. Jedenfalls habe es in den vergangenen Tagen keine überdurchschnittliche Zunahme bei der Beantragung gegeben. Wer jetzt noch per Brief wählen möchte, muss sich aber beeilen.

Die reguläre Frist zur Beantragung läuft am Freitag um 15 Uhr aus. „Danach ist nur noch im Falle nachgewiesener plötzlicher Erkrankung die Beantragung von Briefwahlunterlagen möglich.“ Auf die Frage nach Sonderregeln aufgrund des Coronavirus geht Roßdeutscher nicht ein. Dafür beschäftigt ihn etwas anderes: Einzelne Wahlbriefe erreichen ihren Empfänger nicht. Auch unsere Redaktion erreichten Nachrichten von Lesern zu diesem Problem. Roßdeutscher erklärt, „wir sind bereits in Klärung mit unserem Postdienstleister LMF. Sollten Wahlbriefe tatsächlich nicht ankommen, müssen die Betroffenen ins Wahlamt kommen.“

Dort könne man eine Verlusterklärung unterzeichnen, worauf man neue Wahlscheine erhalte oder aber vor Ort wählen könne. Das sind aber nicht die einzigen Probleme.

Pannen bei der Briefwahl in Augsburg

Nachdem es in den vergangenen Wochen immer wieder zu Störungen auf der Website des Wahlamtes kam – dort kann man die Briefwahl auch beantragen – erhielten einige Briefwähler in Augsburg gleich doppelt Wahlpost. Roßdeutscher verwies auf einen technischen Fehler, der bereits behoben sei. Andere Leser berichteten von überquellenden städtischen Briefkästen, in denen kein Wahlbrief mehr Platz finde. So etwa am Bürgerbüro Haunstetten.

Dazu sagt der Wahlleiter, dass man die Briefe lediglich beim Wahlamt an der blauen Kappe und in offizielle Kästen der Deutschen Post einwerfen könne. „Ein Rücklauf bei anderen Dienststellen ist nicht vorgesehen und die vorhandenen Briefkästen erfüllen auch nicht die Anforderungen.“Als notwendige Sofortreaktion auf den übervollen Briefkasten in Haunstetten werde das Wahlamt den dortigen Briefkasten verschließen lassen. An der blauen Kappe sei der Einwurf aber weiterhin möglich. Dort werde der Briefkasten regelmäßig geleert. Roßdeutscher sagt, er könne nicht verstehen, dass Wähler ihre Unterlagen in völlig überfüllte Briefkästen stopfen.

Wer trotz allem noch Briefwähler werden möchte, sollte Folgendes beachten: Sobald man die Wahlbenachrichtigung erhalten hat, kann man die Unterlagen anfordern. Entweder, indem man einen auf der Benachrichtigung gedruckten QR-Code scannt, oder mit der Wahlbenachrichtigung persönlich im Bürgeramt erscheint. Der Wahlschein kann auch im Bürgeramt in einer Wahlkabine ausgefüllt und abgegeben werden. Außerdem kann man die Wahlunterlagen digital oder analog bei der Stadt anfordern.

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