Im Lauf der kommenden Woche wird in den meisten Augsburger Haushalten Post von der Stadt eintrudeln: Das Wahlamt wird zwischen 20. und 25. Januar die Benachrichtigungen für die Bundestagswahl verschicken. Die Wahl findet am 23. Februar statt. Angesichts des vorgezogenen Termins läuft diesmal alles etwas gedrängter ab - den Druck der Stimmzettel kann die Stadt erst ab dem 31. Januar freigeben, wenn alle Bewerber definitiv feststehen und Beschwerdefristen abgelaufen sind. Man sei aber darauf vorbereitet, diesmal wenig Zeit zu haben, hatte die Stadt nach Bekanntwerden des Wahltermins im November versichert. In der Stadt gibt es rund 190.000 Wahlberechtigte.
Briefwahlunterlagen werden in der ersten Februarwoche verschickt
Weil erst gut drei Wochen vor der Wahl sicher feststeht, wer kandidieren darf, schrumpft der Zeitraum für die Briefwahl. Sofort mit Erhalt der Wahlbenachrichtigung kann diesmal noch nicht gewählt werden, weil es eben noch keine Stimmzettel geben wird. Wer per Brief wählen will, kann mit Erhalt der Wahlbenachrichtigung aber schon einmal einen Antrag stellen. Die Briefwahlunterlagen werden dann in der ersten Februarwoche verschickt. Wie bei vorherigen Wahlen lässt sich der Antrag am schnellsten online über einen QR-Code auf dem Handy stellen. Der Antrag kann aber auch per Post, Fax oder E-Mail-Scan geschickt sowie persönlich im Bürgerbüro an der Blauen Kappe gestellt werden. Voraussichtlich ab 5. Februar kann an der Blauen Kappe gegen Vorlage von Wahlbenachrichtigung und Personalausweis auch gleich gewählt werden. Die Frist zur Antragsstellung läuft am 18. Februar um 18 Uhr ab. Die Stadt appelliert an die Bürger, Briefwahlunterlagen möglichst früh einzuwerfen. In den Postkasten sollten sie spätestens am 20. Februar wandern.
Die Parteien in Augsburg haben ihre Direktkandidaten nominiert. Teils sind aber noch Unterstützerunterschriften nötig bei den Parteien, die in keinem Parlament vertreten sind. Die ÖDP hat inzwischen die Unterstützerunterschriften beisammen, die kleineren Parteien seien aber durch den vorgezogenen Termin allesamt unter Druck gesetzt worden, sagt ÖDP-Stadtrat Christian Pettinger. Die Unterschriften, für deren Sammlung man sonst mehrere Monate Zeit habe, hätten innerhalb von eineinhalb Monaten beigebracht werden müssen.
Wirkung gezeigt hat unterdessen die neue Plakatierungsverordnung der Stadt. Im Vergleich zur Landtagswahl 2023 sind - etwa weil Baumstämme als Befestigungspunkte ausgenommen sind - deutlich weniger Plakate auf den Straßen zu sehen. Auch der Zeitraum wurde auf sechs Wochen vor der Wahl verkürzt.
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