Klimacamp: Augsburg lässt nächste Schritte noch offen

VonStefan Krog

Das schriftliche Urteil zum Augsburger Klimacamp lässt auf sich warten – erst dann will die Stadt sich zu ihrem weiteren Vorgehen äußern. Das planen die Klimaaktivisten.

Auch knapp zwei Wochen nach der Verhandlung vor dem Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Sachen Klimacamp liegt noch kein schriftliches Urteil vor. Von den Urteilsgründen will es die Stadt abhängig machen, wie sie weiter vorgeht. Bisher schwieg die Stadt zu der Gerichtsentscheidung, von der nur eine Kurzform ohne Begründung bekannt ist. Wie berichtet hatte die Stadt vor dem VGH eine Schlappe erlitten – der Bescheid aus dem Juli 2020, laut dem das Klimacamp aufzulösen sei, war rechtswidrig, entschied das Gericht auch in zweiter Instanz.

Mehrere Wochen Wartezeit aufs Urteil sind nicht ungewöhnlich

Dass es mehrere Wochen dauern kann, bis ein schriftliches Urteil vorliegt, ist durchaus üblich. Womöglich wird die Entscheidung auch relativ umfangreich sein – in der mehr als vierstündigen Verhandlung wurden nicht nur Rechtsfragen besprochen. Auch alle Veranstaltungen, die das Klimacamp in den ersten zehn Tagen seines Bestehens bis zum 10. Juli durchführte, klopften die Richter daraufhin ab, ob dort an die Öffentlichkeit gerichtete Botschaften verkündet wurden. Die Stadt war der Meinung, dass es sich um interne Workshops gehandelt habe und somit insgesamt kein Demo-Charakter vorliege.

Augsburg Stefan Krog