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Kommentar: Streit um Augsburger Klimacamp: Der Führungsanspruch der CSU geht verloren

Kommentar

Streit um Augsburger Klimacamp: Der Führungsanspruch der CSU geht verloren

Michael Hörmann
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    Augsburgs Oberbürgermeisterin Eva Weber hat es bislang vermieden, sich politisch zum Klimacamp zu äußern. In der CSU wächst darüber der Unmut.
    Augsburgs Oberbürgermeisterin Eva Weber hat es bislang vermieden, sich politisch zum Klimacamp zu äußern. In der CSU wächst darüber der Unmut. Foto: Ulrich Wagner

    Das Klimacamp in Augsburg, dessen Erscheinungsbild vielen Menschen nicht gefällt, spaltet seit Langem die Gemüter in der Stadt. Im juristischen Streit ums Camp geht es aber nicht um das Aussehen, auch wenn dies gerne als Argument vorgetragen wird. Die Gerichte haben zweimal entschieden, dass das Camp rechtens ist. Es ging allerdings nicht um eine dauerhafte Duldung, sondern lediglich um einen Räumungsbescheid der Stadt Augsburg im Jahr 2020.

    Die politische Debatte über das Augsburger Klimacamp blieb außen vor

    Nach fast zwei Jahren Klimacamp in Augsburg muss das Thema endlich politisch erörtert werden. Steht die Stadtregierung von CSU und Grünen hinter den Zielen? Findet die Stadtspitze es gut, dass die Klimaschützer ein solches Durchhaltevermögen haben, was ihnen die wenigsten Personen sicherlich am Anfang zugetraut hätten? Antworten lassen bereits viel zu lange auf sich warten.

    Die Klimaschützer sind weiter da und wollen nicht gehen. Bürgerinnen und Bürger dürfen erwarten, dass sich die Stadtregierung inhaltlich und politisch viel deutlicher als bislang positioniert. Hier ist in erster Linie die CSU gefragt, allen voran Oberbürgermeisterin Eva Weber. Die CSU ist die größere Fraktion im Bündnis mit den Grünen, auch wenn mitunter bereits ein anderer Eindruck entstehen könnte.

    Das Abtauchen von Oberbürgermeisterin Weber, wenn es ums Klimacamp geht, kommt in den eigenen Reihen nicht gut an. Das Rumoren ist wahrnehmbar. Die CSU sieht sich nach wie vor als gestaltende Kraft in der Stadtpolitik. Verantwortung zu übernehmen, heißt auch Führungsstärke zu zeigen.

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